ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Hagenow

Gremium:: Stadtvertretung der Stadt Hagenow

Datum:: Do., 15.12.2022

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Zusatztext:: Hinweis: Der öffentliche Teil der Sitzung wird per Livestream auf dem YouTube Kanal der Stadt Hagenow übertragen. Der Link zum Livestream wird rechtzeitig unter www.hagenow.de bekanntgegeben.

Raum:: Rathaussaal der Stadt Hagenow
Ort:: Lange Straße 28-32, 19230 Hagenow

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Information über gefasste Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
Ö 4	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 5	Niederschriftkontrolle
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Anfragen der Stadtvertreter und Ortsteilbeiräte aus aktuellem Anlass
Ö 8	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.10.2022	2022/Stv/060
Ö 9	Abhandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils
Ö 9.1	Einstufung der Freiwilligen Feuerwehr Hagenow als Feuerwehr mit besonderen Aufgaben	2022/0424	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport	2022/0433	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Verbesserung der Bushaltestelle in der Hagenow- Heider- Chaussee / Ecke Birkenallee	2022/0432	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Beschluss zu § 49 KV Leistung von freiwilligen Aufwendungen bei nicht beschlossenem Haushaltsplan für das Folgejahr	2022/0428	geändert beschlossen
Ö 9.5	Beschluss über die Berichtigung der Fehler auf der Planurkunde der Neufassung der Satzung über die Klarstellung der Stadt Hagenow für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Zapel, bestehend aus einem Geltungsbereich mit gleichzeitiger Aufhebung der Satzung von 1997 und die erneute Bekanntmachung	2022/0419	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 44 „Wohngebiet an der alten Gärtnerei“ nördlich Gärtnerweg/Rogahner Weg der Stadt Hagenow nach § 13a BauGB und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	2022/0422	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen B-Plans Nr. 7 „Photovoltaikanlage Sudenhof“ und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden	2022/0423	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 7 "Eigenheimbau Hagenow Heide" - Traufhöhe - gemäß § 31 Abs. 2 BauGB	2022/0425	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Anpassung der Obdachlosensatzung	2022/0430	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Beschluss zur Teilnahme der Stadt Hagenow im Rahmen der Förderung der Klimaschutzkoordination	2022/0440	ungeändert beschlossen
Ö 10	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil (bis 20:40 Uhr)
N 11	Vergabe einer Bauleistung für den Ersatzneubau der Europaschule mit Sporthalle am Campus Kietz, Los 15 Lüftungsinstallation
N 12	Vergabe einer Bauleistung für den Ersatzneubau der Europaschule mit Sporthalle am Campus Kietz, Los 9 - Fassadenbau
N 13	Vergabe einer Bauleistung für den Ersatzneubau der Europaschule mit Sporthalle am Campus Kietz, Los 19 - Putzarbeiten-innen
N 14	Vergabe einer Bauleistung für den Ersatzneubau der Europaschule mit Sporthalle am Campus Kietz, Los 23 - Bodenbelagsarbeiten
N 15	Steuerangelegenheit: (nichtöffentlich)
N 16	Grundstücksangelegenheiten
N 17	Dringlichkeitsantrag der CDU- Fraktion
N 18	Information der Verwaltung
N 19	Anfragen der Stadtvertreter aus aktuellem Anlass
N 20	Schließung der Sitzung

Stadtvertretung der Stadt Hagenow - 15.12.2022

Grunddaten

Tagesordnung