ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Hagenow

Gremium:: Stadtvertretung der Stadt Hagenow

Datum:: Do., 19.12.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Raum:: Rathaussaal der Stadt Hagenow
Ort:: Lange Straße 28-32, 19230 Hagenow

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Information über gefasste Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
Ö 4	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Anfragen der Stadtvertreter und Ortsteilbeiräte aus aktuellem Anlass
Ö 7	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2019	2019/Stv/037
Ö 8	Wahl des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
Ö 9	Satzung der Stadt Hagenow über die Benutzung von kommunalen Kindertageseinrichtungen(Verantwortlich: Hofmann, Erik)	2019/0137	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Verpflegungskosten in den kommunalen Kindertagesstätten ab 01.01.2020(Verantwortlich: Hofmann, Erik)	2019/0138	vertagt
Ö 11	Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Hagenow für die Inanspruchnahme der kommunalen Kindertageseinrichtungen vom 27.11.2015(Verantwortlich: Hofmann, Erik)	2019/0139	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bericht des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hagenow zur momentanen Einsatzfähigkeit und der zu erwartenden Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Hagenow
Ö 13	Aufwandsentschädigung Freiwillige Feuerwehr Hagenow(Verantwortlich: Fraktion FDP)	2019/0147	geändert beschlossen
Ö 14	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hagenow mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020(Verantwortlich: Hochgesandt, Roland)	2019/0142	ungeändert beschlossen
Ö 15	Abwägungsbeschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hagenow (Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2019/0134	ungeändert beschlossen
Ö 16	Feststellungsbeschluss über die 4. Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hagenow(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2019/0135	ungeändert beschlossen
Ö 17	Ausbau der Dorfstraße in Scharbow(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2019/0136	ungeändert beschlossen
Ö 18	Hauptsatzung der Stadt Hagenow und deren Ortsteile(Verantwortlich: Stadtvertretervorsteher)	2019/0146	ungeändert beschlossen
Ö 19	Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Hagenow(Verantwortlich: Stadtvertretervorsteher)	2019/0145	ungeändert beschlossen
Ö 20	Wahl eines weiteren Mitgliedes der Ortsteilvertretung Granzin(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE)	2019/0162	ungeändert beschlossen
Ö 21	Nachbesetzung in Ausschüssen(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE)	2019/0163	ungeändert beschlossen
Ö 22	Umsetzung Projektentwicklungsplan(Verantwortlich: Fraktion SPD)	2019/0164	ungeändert beschlossen
Ö 23	Schulsporthalle - Schulcampus Kietz(Verantwortlich: Fraktion CDU)	2019/0166	ungeändert beschlossen
Ö 24	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:40 Uhr)
N 25	Bericht des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hagenow zur Neubesetzung und dessen Stellvertretung
N 26	Grundsatzentscheidung - Kauf einer Straßenkehrmaschine für die Durchführung der maschinellen Straßenreinigung in der Stadt Hagenow
N 27	Vergabe von Planungsleistungen VgV-Verfahren für den Ersatzneubau der Europaschule mit Sporthalle am Kietz - Objektplanung Gebäude und Innenräume, Freianlagen
N 28	Grundstücksangelegenheiten
N 29	Information der Verwaltung
N 30	Anfragen der Stadtvertreter aus aktuellem Anlass
N 31	Schließung der Sitzung

Stadtvertretung der Stadt Hagenow - 19.12.2019

Grunddaten

Tagesordnung