ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Hagenow

Gremium:: Stadtvertretung der Stadt Hagenow

Datum:: Do., 11.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Raum:: Sporthalle "Otto Ibs"
Ort:: Möllner Straße 16, 19230 Hagenow

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Information über gefasste Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzungen
Ö 4	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Anfragen der Stadtvertreter und Ortsteilbeiräte aus aktuellem Anlass
Ö 7	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 16.04.2020	2020/Stv/047
Ö 8	Offizielle Verabschiedung des ehemaligen Gemeindewehrführers und Ernennung des stellvertretenden Gemeindewehrführers
Ö 9	Bericht über die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsausschusses im Jahr 2019
Ö 10	Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 Sondervermögen Zentrum nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V(Verantwortlich: Rechnungsprüfungsausschuss)	2019/0165	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses zur Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2017 Sondervermögen Zentrum nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV MV(Verantwortlich: Rechnungsprüfungsausschuss)	2020/0181	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 Sondervermögen Stadtumbau Ost Stadtteil Kietz nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V	2020/0182	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses zur Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2017 Sondervermögen Stadtumbau Ost Stadtteil Kietz nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V(Verantwortlich: Rechnungsprüfungsausschuss)	2020/0183	ungeändert beschlossen
Ö 14	Erhöhung der Transparenz bei der Protokollführung von Beschlüssen im Umlaufverfahren(Verantwortlich: Christian Kaminski, AfD)	2020/0192	abgelehnt
Ö 15	Fahrzeug mit Brennstoffzellentechnologie für die Stadtverwaltung(Verantwortlich: Christian Kaminski, AfD)	2020/0193	vertagt
Ö 16	Erteilung eines Übertragungsvermerkes für das 650 jährige Stadtjubiläum(Verantwortlich: Hochgesandt, Roland)	2020/0200	ungeändert beschlossen
Ö 17	Smart City Strategie Hagenow(Verantwortlich: Masche, Roland)	2020/0202	ungeändert beschlossen
Ö 18	Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB über den Bebauungsplan Nr. 41 "Industrie- und Gewerbegebiet Sudenhof IV" in Hagenow(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2020/0205	ungeändert beschlossen
Ö 19	Vollmacht an den Bürgermeister der Stadt Hagenow zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsphasen 5 - 8, einschließlich örtliche Bauüberwachung für den Ausbau der Dorfstraße in Scharbow(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2020/0201	abgelehnt
Ö 20	Vollmacht an den Bürgermeister der Stadt Hagenow zur Vergabe von Bauleistungen - Los 1 - für den Neubau eines Hortgebäudes mit Multifunktionsraum/Mensa am Kietz(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2020/0208	abgelehnt
Ö 21	Vollmacht an den Bürgermeister der Stadt Hagenow zur Vergabe von Bauleistungen - Los 2 - für den Neubau eines Hortgebäudes mit Multifunktionsraum/Mensa am Kietz(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2020/0209	abgelehnt
Ö 22	Festlegung von Plätzen für die Präsentation von politischen Wahlflyern/ Wahlwerbung/ Werbung für politische Parteien/ Personen politischer Organisationen(Verantwortlich: Fraktion SPD)	2020/0204	vertagt
Ö 23	Antrag zur Spende des Sitzungsgeldes vom 11.06.2020(Verantwortlich: Fraktion SPD)	2020/0206	zurückgezogen
Ö 24	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:00 Uhr)
N 25	Vergabe - Kauf einer Straßenkehrmaschine für die Durchführung der maschinellen Straßenreinigung in der Stadt Hagenow
N 26	Grundstücksangelegenheiten
N 27	Stundung einer Gewerbesteuerforderung
N 28	Abschluss eines IT-Dienstleistungsvertrages
N 29	Information der Verwaltung
N 30	Anfragen der Stadtvertreter aus aktuellem Anlass
N 31	Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Bericht über die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsausschusses im Jahr 2019			(wie Dokument)	3,2 MB

Stadtvertretung der Stadt Hagenow - 11.06.2020

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