ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Hagenow

Gremium:: Stadtvertretung der Stadt Hagenow

Datum:: Do., 27.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Raum:: Sporthalle "Otto Ibs"
Ort:: Möllner Straße 16, 19230 Hagenow

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:42 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Information über gefasste Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
Ö 4	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Anfragen der Stadtvertreter und Ortsteilbeiräte aus aktuellem Anlass
Ö 7	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 25.03.2021	2021/Stv/051
Ö 8	Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2017 der Stadt Hagenow nach § 60 Abs. 2 Satz 2 KV M-V(Verantwortlich: Hochgesandt, Roland)	2020/0199/01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Aufhebung des Beschlusses Nr. 2020/0230 vom 10.09.2020 - Einrichtung eines Untersuchungsausschusses -(Verantwortlich: Stadtvertretervorsteher)	2021/0286	ungeändert beschlossen
Ö 10	Antrag zur Errichtung eines zeitweiligen Ausschusses zur Aufarbeitung der Feststellungen aus dem Kita-Prüfbericht der Stadt Hagenow durch den Landkreis Ludwigslust-Parchim(Verantwortlich: Fraktion SPD und CDU)	2021/0285	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wahl der Mitglieder für die Besetzung des zeitweiligen Ausschusses(Verantwortlich: Stadtvertretervorsteher)	2020/0239/01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bericht über die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsausschusses im Jahr 2020
Ö 13	1.Änderung der Satzung über die Öffentliche Fernwärmeversorgung der Stadt Hagenow (Fernwärmesatzung)	2020/0247	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes nach der 4. Änderung nach § 6 Abs. 6 BauGB(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2020/0244	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Eigenheimbau Hagenow Heide" der Stadt Hagenow (vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB)(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2021/0282	ungeändert beschlossen
Ö 16	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 7 "Eigenheimbau Hagenow Heide", I. Bauabschnitt - Dachneigung - für den Anbau eines Wintergartens - gemäß § 31 Abs. 2 BauGB(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2021/0264	ungeändert beschlossen
Ö 17	Neufassung der Satzung über die Festsetzung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Baubetriebshofes der Stadt Hagenow(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2020/0233	ungeändert beschlossen
Ö 18	Erstellung einer Auflistung zu sämtlichen in der Stadtvertretung gestellten und nicht endgültig abgeschlossenen Anträgen(Verantwortlich: Fraktion SPD)	2021/0284	geändert beschlossen
Ö 19	Vollmacht an den Hauptausschuss der Stadt Hagenow gemäß § 35 Abs. 2 der KV M-V zur Vergabe von Bauleistungen für den Neubau eines Hortgebäudes mit Multifunktionsraum/Mensa und den Ersatzneubau der Europaschule mit Sporthalle am Campus Kietz(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2021/0287	ungeändert beschlossen
Ö 20	Vollmacht an den Hauptausschuss der Stadt Hagenow gemäß § 35 Abs. 2 KV M-V zur Beschlussfassung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 7 "Eigenheimbau Hagenow Heide" der Stadt Hagenow(Verantwortlich: Wiese, Dirk)	2021/0288	ungeändert beschlossen
Ö 21	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hagenow und deren Ortsteile vom 21.01.2020(Verantwortlich: Fraktion SPD)	2021/0290	zurückgezogen
Ö 22	Erste Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Hagenow vom 20.12.2019(Verantwortlich: Fraktion SPD)	2021/0289	zurückgezogen
Ö 23	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:42 Uhr)
N 24	Vergabe einer Bauleistung Los 1 von Erd, Entwässerungs- und Straßenbauarbeiten mit Außenbeleuchtung für die Neugestaltung des Lindenplatzes
N 25	Auftragsvergabe für die Lieferung der Ganztagsverpflegung in der Kindertagesstätte "Matroschka"
N 26	Auftragsvergabe für die Lieferung der Ganztagsverpflegung in der Kindertagesstätte "Regenbogenland"
N 27	Auftragsvergabe für die Lieferung der Ganztagsverpflegung in der Kindertagesstätte "Kleine Nordlichter"
N 28	Auftragsvergabe für die Lieferung der Mittagsverpflegung in der Stadtschule am Mühlenteich
N 29	Auftragsvergabe für die Lieferung der Mittagsverpflegung in der Europaschule Hagenow
N 30	Löschung der Eintragung im Grundbuch von Hagenow Blatt 6121
N 31	Löschung der Eintragung im Grundbuch von Hagenow Blatt 6121
N 32	Information der Verwaltung
N 33	Anfragen der Stadtvertreter aus aktuellem Anlass
N 34	Schließung der Sitzung

Stadtvertretung der Stadt Hagenow - 27.05.2021

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