01.09.2015 - 8.4 Sachstand - Dr.-Raber-Straße

Herr Wiese teilt mit, dass der zuständige Mitarbeiten aus dem Bereich Tiefbau im Urlaub ist, dennoch folgende Stellungnahme abgegeben wird:

Die Ausbauparameter wurden in Abstimmung mit dem Straßenbauamt festgelegt, RSTO 1, Bauklasse 3 für die Dr.-Raber-Straße und Bauklasse 2 für den Kreisel. Die Maßnahme ist ohne Mängel im Jahr 2010 abgenommen worden. Erst später traten Mängel auf, die nicht dem Baubetrieb angelastet werden konnten; ein Planungsfehler wurde auch ausgeschlossen. Das Straßenbauamt bestätigte, dass auch bei anderen Maßnahmen dieses Problem aufgetreten ist. Es ist kein Planungsmangel nachzuweisen; weitere Schritte wurden nicht unternommen. Zur Schadensbeseitigung sind für die Reparatur finanzielle Mittel in den Haushalt 2015 eingestellt.

Falls noch detailliertere Erläuterungen gewünscht werden, bittet Herr Wiese darum, diese in der nächsten ordentlichen Sitzung geben zu dürfen, wenn Herr Ruedel aus dem Urlaub ist.

Herr Baalhorn ist der Meinung, es kann nicht sein, dass niemand Schuld hat, schließlich wurde Geld bezahlt.

Herr Näth: Einen Fehler muss man nachweisen.

Herr Baalhorn: Zufriedenstellend sind die Aussagen nicht.

Herr Wiese: Wenn man mehr Gewissheit möchte, muss ein öffentlich bestellter und vereidigter Gutachter bestellt werden.

Herr Jessel verweist darauf, dass in der damaligen Legislaturperiode bewusst darauf verzichtet wurde, einen Gutachter einzuschalten.

Herr Schlüter merkt an, dass das Problem die DIN ist; diese ist unzulänglich. Ein Gutachter wird sich auf die DIN berufen und zu keinem anderen Ergebnis kommen. Es ist nach dem Regelwerk gearbeitet worden.

Herr Baalhorn fragt, ob die Kosten für die Reparatur schon ermittelt wurden?

Herr Wiese teilt mit, dass ca. 25.000,00 € Sanierungskosten veranschlagt wurden.

Herr Baalhorn möchte wissen, wer den Kreisel wollte?

Herr Wiese: Es sind zum damaligen Zeitpunkt verschiedene Varianten unter Einbindung von der Verkehrsbehörde geprüft worden; man hat sich für die jetzt Bestehende entschieden.

Herr Schlüter regt an, ein Gespräch mit dem Straßenbauamt zu führen, ob ein Rück- bzw. Neubau gefördert wird.

Herr Wiese sagt eine Prüfung dieser Möglichkeit zu.