18.01.2022 - 7 Anfragen der Ausschussmitglieder

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Wortprotokoll

Herr Schlüter gibt den Hinweis einer Vermüllung in einem Garten in der Söringstraße in Richtung Zufahrt Kläranlage. Eine Prüfung sollte erfolgen?

Ein weiterer Hinweis bezieht sich auf die Kontaktaufnahme mit Herrn Zieseler von der Deutschen Bahn bezüglich des schlechten Zustandes der Bereiche, in denen die  Maßnahmen abgeschlossen wurden.

Herr Laabs teilt mit, dass es sich um Privatgärten handelt und der Sachverhalt bereits seit 3 Jahren bekannt ist.

Herr Baalhorn stimmt der Aussage zu, dass hier Privatrecht greift.

 

Herr Baalhorn gibt die Hinweise, dass in der Schulstraße die Steine hoch kommen (Frost) und in der Möllner Straße Bereich Penny-Markt/Kreuzung die Markierung erneuert werden muss.

 

Eine weitere Anfrage von Herrn Baalhorn bezieht sich auf den Sachstand zum Parkplatz Hagenstraße. Wird dieser vor dem Altstadtfest fertig?

Herr Wiese teilt mit, dass dieses Jahr eine Oberflächenbehandlung vorgesehen ist. Es kann jedoch keine Fertigstellung zum Altstadtfest abgesichert werden, da die Maßnahme sehr umfangreich ist; Fördermittel sind nicht absehbar.

Herr Baalhorn spricht in diesem Zusammenhang die Problematik der Gestaltungs-/ Ausstattungselemente an.

Herr Wiese verweist auf noch zu führende gemeinsame Gespräche mit dem Team Kultur.

 

Nach Kenntnis von Herrn Baalhorn wird in diesem Jahr die Feldstraße durch das Straßenbauamt saniert. Die Stadt bzw. die Verwaltung wird daher aufgefordert zu prüfen, in wie weit die Straße Am Prahmer Berg geöffnet werden kann?

Der Einwand, in dem Bereich befindet sich eine KITA, ist richtig, aber in der Möllner Straße befindet sich auch eine KITA nah an der Straße.

 

 

Aus der letzten Sitzung heraus, ist die Problematik Bildung einer Arbeitsgruppe zum Sachverhalt – Generalentwässerungskonzept – mit in die Fraktionen gegeben worden.

Es sollte ein Votum eingeholt werden.

Im Ergebnis ist zu sagen, dass sich Herr Mario Walter und Herr Brüch bereit erklären, in der Arbeitsgruppe mitzuarbeiten.

Herr Jessel teilt aus dem Umweltausschuss heraus mit, dass der Hauptpunkt im Bauausschuss gesehen wird und demzufolge auch die Arbeitsgruppe dort gebildet werden sollte. Herr Mario Walter als Mitglied im Umweltausschuss wird diesen stetig informieren.

Herr Baalhorn fasst zusammen: Eine Entscheidung sollte vorgenommen werden.