15.03.2022 - 3 Niederschriftkontrolle

Herr Wiese geht auf die Anfragen aus der letzten Sitzung wie folgt ein:

 

- Zerfahren von Wegen der DB Maßnahmen: Bislang war eine Kontaktaufnahme mit der

  Deutschen Bahn nicht erfolgreich.

 

- Müllverschleppung Eisenbahnerstraße: Das Ordnungsamt der Stadt steht in ständigem

  Kontakt mit ALBA; eine Ergebnismitteilung zu Vergrämungsmaßnahmen der Krähen gibt

  es noch nicht. Die Aussage ist nicht zufriedenstellend, daher wird nochmals ein Termin

  mit ALBA vereinbart, wenn es sein muss, mit der Geschäftsführung.

 

- Frostschäden und Markierungsarbeiten: Die Schäden werden aufgenommen und bei

  entsprechender Witterung beseitigt.

 

- Die Prioritätenliste wurde ins ALLRIS eingestellt.

 

Herr Baalhorn spricht die Thematik: Bildung einer Arbeitsgruppe Generalentwässerungskonzept an.

Aus jeder Fraktion sollte jeweils 1 Mitglied zur Mitarbeit in der AG benannt werden.

CDU: Herr Detlef Schlüter; SPD: Herr Mario Walter; FDP: Herr Karel Brüch;

Die Linke: Herr Enrico Walter.

Jeweils der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr,

Herr Maik Baalhorn, und des Ausschusses Umwelt, Energie und Ordnung, Herr Volker Jessel, werden an den Sitzungen teilnehmen.

 

Herr Wiese verweist darauf, dass im Auftrag des Abwasserzweckverbandes das vorhandene Konzept erstellt wurde; der Wasser- und Bodenverband ist weiterhin in die Arbeitsgespräche einzubinden.

 

Die Bauausschussmitglieder stimmen der Verfahrensweise einstimmig zu.