17.01.2022 - 8 Information der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Ausschuss für Umwelt und Ordnung
- Datum:
- Mo., 17.01.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Feuersenger informiert, dass die Feuerwehr voraussichtlich im März das neue Löschfahrzeug mit 2000 l Wasser an Bord erhält und dass der Stellenplan um eine Stelle für den Bereich Brandschutz erweitert wurde.
Die neue Gebührenordnung bezüglich des Parkens im Stadtgebiet wird erläutert.
Ziel soll es sein, das Parken hinsichtlich der Dauer und der Gebührenhöhe zu vereinheitlichen. Gelöste Parkscheine sind dann im ganzen Stadtgebiet gültig.
Der Parkscheinautomat in der Schweriner Straße soll abgebaut und durch die Verwendung einer Parkscheibe ersetzt werden. Die Einnahmen an diesem Automaten sind gering, der „Klunk“ wäre gebührenfrei.
Die Parkdauer (mit Parkscheibe) in der Möllner Straße soll von 3 auf eine Stunde reduziert werden. Da das in unmittelbarer Nähe liegende Parkhaus eine geringe Auslastung an „Tagesgästen“ aufweist, soll versucht werden, dessen Nutzung zu erhöhen. Auch hier kann die erste Stunde gebührenfrei geparkt werden.
Mit der Stadt Wittenburg wurde Kontakt hinsichtlich einer Kostenübersicht, einen Generalentwässerungsplan betreffend, aufgenommen. Eine Kostenübermittlung ist bis dato noch nicht erfolgt.
Die Werbung und Plakatierung stellt eine Sondernutzung in der Stadt dar. Sondernutzungen werden vom FB III bearbeitet. Wahlwerbung und –plakatierung könnte in die bestehende Sondernutzungssatzung integriert werden.