21.03.2022 - 6.2 Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Ha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 21.03.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauen / Ordnung / Grundstücks- und Gebäudemanagement
- Bearbeiter:
- Nicole Feuersenger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Beschlussvorlage kann von der Verwaltung nicht erläutert werden, da Frau Feuersenger und Herr Wiese nicht an der Sitzung teilnehmen können. Die Finanzausschussmitglieder sprechen sich trotzdem für eine Beschlussfassung aus.
Frau Schmülling möchte wissen, wie mit den Gebühren von den Anwohnerparkausweisen umgegangen wird. Sie hält die Gebühren für zu gering. Die Verwaltung wird beauftragt, die Höhe der Gebühren für Anwohnerparkausweise kritisch zu überprüfen.
Herr Wodke bittet um Auskunft, ob es zu den Parkgebühren eine Kalkulationsgrundlage gibt. Herr Hochgesandt äußert, dass nur die Kollegen aus dem Fachbereich III dazu Stellung nehmen können.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Hagenow stimmt der Neufassung der Parkgebührenordnung für die Stadt Hagenow zu.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
7 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
261,3 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
336,1 kB
|