05.01.2022 - 6.1 Beratung zum Haushaltsplan 2022

Frau Heimke erläutert die Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen in den Kitas für das Jahr 2022.

Herr Hofmann berichtet: Ab dem 01.07.2022 wird der Hort aus der Kita Regenbogenland in das neue Hortgebäude umziehen. Um die Betriebsgenehmigung zu behalten sind einige Instandhaltungs- und Baumaßnahmen nötig. Der Sportraum im Kellergeschoss soll durch einen Mehrzweckraum im Erdgeschoss ersetzt werden. Durch den Auszug des Hortes und die geplanten Maßnahmen verändert sich die derzeitige Kapazität von 189 (44 Krippenplätze, 145 Kindergartenplätze) auf 200 (60 Krippenplätze, 140 Kindergartenplätze). Für die nötigen Umbaumaßnahmen sind 140.000 Euro geplant. Weitere Ausgaben wie Wartungen, Instandhaltungen und Werterhaltungsmaßnahmen betragen 22.000 Euro.

Für den Anbau der Kita „Kleine Nordlichter“ sind Kosten in Höhe von 1,9 Mio. Euro geplant. Durch den Anbau werden 30 neue Kitaplätze geschaffen.

Frau Kryzak gibt zu bedenken, dass noch keine Entscheidung darüber getroffen wurde, ob die Kitas saniert werden oder neu gebaut werden sollen. Sie befürchtet, dass jetzt große Summen für Investitionen ausgegeben werden, die in Kürze durch einen Abriss des Gebäudes wieder zerstört werden. Frau Heimke antwortet, dass es sich hierbei um nötige Instandhaltungsmaßnehmen handelt.

Herr Stöter gibt zu bedenken, dass es noch einige Jahre dauern wird, bis eine neue Kita gebaut wird. Auch wenn für die Zukunft ein Neubau geplant werde, dürfe man die alten Kitas nicht verfallen lassen.

Frau Krull erkundigt sich nach den aktuellen Kitaplatzbedarfen.

Frau Heimke teilt mit, dass derzeit 14 Krippenkinder und 25 Kindergartenkinder nicht in eine Einrichtung aufgenommen werden können.

Herr Stöter fragt, ob die stark gestiegenen Stromkosten in der Haushaltplanung 2022 berücksichtigt wurden.

Frau Heimke sagt, dass grundsätzlich mit einer Preissteigerung von 2% gerechnet wird. Der starke Anstieg für 2022 war jedoch noch nicht bekannt, als die Haushaltsplanung stattfand.

Frau Feuersenger erläutert die Haushaltsplanung für den Seniorentreff, die Obdachlosenunterkunft, das Haus der sozialen Dienste und die Wohlfahrtspflege.

Durch den Wechsel vom ASB zur Lebenshilfe im Seniorentreff haben sich die Personalkostenanteile für die Obdachlosenunterkunft und das Haus der sozialen Dienste (beides ASB) verändert.

Weil im Jahr 2021 nur wenig Fördermittel von den Vereinen und Verbänden beantragt wurden, wurde für das Jahr 2022 ein höherer Betrag geplant.

Frau Heinrich schlägt vor, die Förderrichtlinie für Vereine und Verbände zu lockern, damit mehr Zuwendungen gewährt werden können.

Frau Schmülling fragt, ob nun jedes Jahr mehr Geld für die Wohlfahrtspflege zur Verfügung steht.

Frau Feuersenger sagt, dass zunächst der Bedarf in den nächsten Jahren beobachtet werden muss und die Haushaltsplanung dementsprechend angepasst werden kann.

Frau Kryzak fragt, warum für das Haus der sozialen Dienste weniger Einnahmen durch Mietkosten anfallen.

Frau Feuersenger antwortet, dass dies an der Kündigung des Mietvertrages durch den Pflegedienst Bettina Stern liegt.

Frau Neumann bittet darum, die Förderung von Vereinen und Verbänden in den Hagenower Blättern zu bewerben.

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

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