23.05.2023 - 7 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Jessel spricht zum wiederholten Male den schlechten Zustand des Gehweges im unteren Bereich der Poststraße in Richtung Parkstraße an; bereits vor Jahren wurde hier eine Instandsetzung zugesagt. Die Verwaltung wird aufgefordert, schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen, um Unfälle/Stürze abzuwenden.

Herr Schlüter ergänzt, dass nach StrWG der Baulastträger verpflichtet ist, stets Kontrollen durchzuführen, versteht aber auch nicht, dass z. B. der Radweg Hagenow-Heide-Chaussee in Höhe Birkenwäldchen nicht repariert wird, Unfallgefahr besteht. Auch hier wird eine zeitnahe Reparatur gefordert.

 

Weiter fragt Herr Schlüter nach dem Sachstand – Krähenvergrämung – und erläutert nochmals kurz die Situation.

Herr Walter, Mario, bestätigt die Ausführungen von Herrn Schlüter.

Frau Karth nimmt die Anfrage auf und wird diese an das zuständige Team Ordnung zur Beantwortung weitergeben.

 

Herr Laabs stellt folgende Anfragen.

 

1. Im Auftrag des Rechnungsprüfungsausschusses wird die Anfrage gestellt, warum bei

    Ausschreibungen keine Nebenangebote zuglassen werden?

2. Die AG Generalentwässerung beschäftigt sich intensiv damit, dass das Wasser aus der

    Stadt herauskommt, aber wie wird das Wasser gehalten?

3. Wie geht es weiter mit dem Stadtbad? Aus Gesprächen ging hervor, dass die Wasser-

    tiefe im Bereich des Sprungturmes nicht ausreichend ist?

 

Frau Karth nimmt die Anfragen zur Kenntnis und wird diese an die zuständigen Fachbereiche, Anfrage 1 und 2 – FB III Team Bauen und Umwelt – und Anfrage 3 – FB I Team Kultur - entsprechend weiterleiten.

 

Herr Walter, Mario, merkt an, dass bislang noch kein Termin für die AG Generalent- wässerung festgelegt wurde, die Thematik  - Wasser – dann mitbehandelt werden sollte.