27.06.2023 - 6 Information der Verwaltung

Zunächst spricht Herr Wiese im Namen der Stadt einen Dank an die Vertreter von Unternehmen aus, die ihre Mitarbeiter zur Waldbrandbekämpfung freigestellt haben; den Feuerwehrkameraden sei für ihren Einsatz gedankt.

 

Projekte am Campus Kietz

Ersatzneubau der Europaschule mit Sporthalle

 

Die neue Europaschule nimmt mehr und mehr Gestalt an; die Arbeiten liegen fast im Bauzeitenplan; wir können derzeitig zufrieden sein.

 

Die Aufforderung zur Durchführung der Estricharbeiten in der Grundschule ab der kommenden KW, 27. KW, ist ergangen.

 

 

 

Hortgebäude mit Multifunktionsraum/ Mensa

 

Mit der Maßnahme befinden wir uns in der letzten Phase.

Die Nutzungsaufnahme für die Hortkinder erfolgt zu Beginn des neuen Schuljahres; die Abstimmung mit der Hortleitung erfolgt laufend, die Ausstattung wird ab der kommenden Kalenderwoche geliefert.

Die Freianlagen werden nachrangig zum Gebäude, voraussichtlich im September, zu Ende geführt. 

 

Freianlagen Campus 1. BA im Rahmen des Stadtumbauvorhabens am Kietz

 

Der Förderantrag für den ersten Bauabschnitt liegt beim Landkreis zur Bestätigung vor.  

Die Leistungen werden im Herbst durchgeführt; der Umzug in die neue Schule ist für Ende

I. Quartal 2024 bzw. in den Winterferien geplant. 

 

Neubau 3-Feld Sporthalle:

 

Die Maßnahme ist fest vorgesehen für die Antragsstellung mit der neuen Förderperiode EFRE; die Prüfung anderer Bundesprogramme zur Finanzierung erfolgt ebenso.

 

Auch wird sich der Ausschuss im III. Quartal dieses Jahres mit der ISEK-Fortschreibung beschäftigen müssen, da das Integrierte Stadtentwicklungskonzept mit Fortschreibung aus dem Jahr 2015 auf Aktualität zu prüfen und in einem vom Umfang her fachlich einzuschätzenden Verfahren erneut fortzuschreiben ist. Hierzu wird es in einem straffen Zeitplan eine Bearbeitung geben und die Vorlage in den betreffenden Ausschüssen der Stadtvertretung erfolgen. Bis zum 30.11.2023 ist das beschlossene Integrierte Stadtentwicklungskonzept bzw. der Bericht zur Überprüfung des ISEK dem Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung M-V vorzulegen.

 

Straßen- und Tiefbau

 

Scharbow: 3. BA (2. tatsächlicher Bauabschnitt)

 

Die Maßnahme ist weit fortgeschritten. Der Asphalteinbau ist erfolgt, zurzeit werden die Angleichungen an die anliegenden Flurstücke hergestellt. Die Maßnahme wird voraussichtlich Ende Juli fertiggestellt sein. Auch konnte der Trassenausbau der WEMACOM in die Maßnahme integriert werden.

 

Barrierefreier Umbau Haltestellen

 

Die Planung für den barrierefreien Umbau der Haltestellen in der Wittenburger Straße beidseitig, am Kießender Ring und in der Robert-Stock-Straße/Kaufhaus läuft. Zurzeit erfolgt die Aufstellung der Vergabeunterlagen für den Straßenbau durch das Planungsbüro. Die Maßnahme muss bis 30.09.2023 abgeschlossen sein.

 

Umrüstung der Lichtsignalanlagen

 

Es gab eine Verständigung mit dem Senioren- und Behindertenbeirat am 20.06.2023 mit dem Ergebnis, dass der Beginn, wie im Haushalt verankert, mit der vollständigen Umrüstung der Ampelanlage Möllner Straße/ R.-Stock-Straße in 2023 erfolgt, dann  schrittweise weitere Umrüstungen.

 

 

 

WEMACOM Breitbandausbau

 

Wie bereits in der Stadtvertretersitzung informiert, wurde die Arbeitsweise der ausführenden Unternehmen kritisiert.

Nach einem schwierigen Start und einem verhängten Baustopp, läuft der WEMACOM Breitbandausbau zurzeit in den Ortsteilen Granzin, Viez.

Auch im Stadtgebiet von Hagenow werden die Maßnahmen im Bereich Neue Heimat und auch in der Söringstraße begonnen.

 

Restarbeiten sind in den Ortsteilen Zapel und Scharbow noch zu leisten. Wir sehen uns weiterhin mit Anliegeranfragen aufgrund des Informationsdefizits der WEMACOM bzw. der beauftragten Unternehmen konfrontiert, obwohl die Stadt nicht Träger der Maßnahme ist.

 

Lindenplatz

 

Der jetzige Zustand ist nicht zufriedenstellend. In den kommenden Hagenower Blättern und auf der Hompage der Stadt werden unter aktuelle Baumaßnahmen Informationen zum Thema Lindenplatz veröffentlicht.

Im Ergebnis der letzten Beratung mit dem Auftragnehmer kann mitgeteilt werden, dass alles daran gesetzt wird, die Maßnahme weiter zu führen.

 

Änderung der Gestaltungssatzung

 

Leider musste Herr Dr. Schirmer seine Teilnahme für die heutige Sitzung absagen. Er wird zum kommenden Ausschuss am 05.09.2023 jedoch fest eingeplant; eine Einladung ist bereits erfolgt. Die Untere Denkmalschutzbehörde des Landkreises hat zum heutigen Ausschuss die Teilnahme ebenfalls abgesagt.

 

Dennoch kann mitgeteilt werden, dass zwischenzeitlich der Leitfaden des Landesamtes "Denkmäler und Energiegewinnung durch Photovoltaik" mittlerweile erschienen ist:

 

https://www.kulturwerte-mv.de/Service/Aktuelle-Meldungen/?id=189409&processor=processor.sa.pressemitteilung

 

Die Ausschussmitglieder erhalten diesen Link und können sich schon mal zur nächsten Sitzung einlesen.

 

Ein mittelbarer Zusammenhang zur kommunalen Wärmeplanung besteht.

Ein  Arbeitstermin auf Ebene der Geschäftsführung der Stadtwerke Hagenow GmbH, Hagenower Wohnungsbau und Stadt wurde durchgeführt; noch im Sommer soll ein, um die Fachexpertise der WEMAG ergänzter Termin, stattfinden.

Bis 2028 soll durch die Stadt ein Wärmekonzept aufgestellt werden, wobei die Grundlagen, z. B. vorhandene Fernwärmenetze, zu nutzen sind.

 

 

Bauleitplanung

 

Vorhabenbezogener B- Plan Hagenow Heide Solarpark:

 

Die Bürgerinformationsveranstaltung zur finanziellen Beteiligung am Solarpark findet am 18.07.2023 um 18:30 Uhr im Rathaussaal statt.

Ggf. wird es eine erste Teilflächenentwicklung vorzeitig auf Basis der Privilgierung von Solarparks an Autobahnen und Schienenwegen (§35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB bis zu 200 m) geben.

 

 

Herstellung Zweigleisigkeit am Bahnhof Hagenow-Land

 

Das Eisenbahnbundesamt führt derzeitig auf Antrag der DB Netz AG ein Planfeststellungsverfahren für eine zweigleisige Durchbindung im Bahnhof Hagenow Land (Hamburg Schwerin zweigleisig mit Anhebung der Geschwindigkeit von 60 auf 100 km/h) durch. Die Auslegung endet am 30.06.2023. Die entsprechende Bekanntmachung ist auch auf unserer Internetseite veröffentlicht.

 

Ortsdurchfahrt der Landesstraße L 04 - Fahrbahninstandsetzung - Deckenerneuerung in 2023

 

Das Straßenbauamt Schwerin plant die Deckenerneuerung im Zuge der Landesstraße L 04, wie bereits in de letzten Sitzung mitgeteilt. Die Maßnahme erstreckt sich vom Ortseingang Wittenburger Straße bis Hamburger-Straße (Brücke über die Bahnstrecke) in 5 Bauabschnitten. Die Ausführung ist über die gesamte Sommerferienzeit geplant.

Die Bauanlaufberatung erfolgt am 29.06.2023, danach wird es weitere Informationen über die Homepage bzw. über das Straßenbauamt geben.

 

Lange Straße – Mühlenteich – Notüberlauf Turbinenkanal

 

Der Sachstand ist bekannt. Die bei der turnusmäßigen Prüfung des Turbinenkanals erkannten Bauwerksschäden wurden in der Zustandsbewertung festgehalten; der Prüfbericht liegt zwischenzeitlich vor. Zur Grundsanierung des Turbinenkanals laufen derzeit Planungsabstimmungen, um Kosten für die Haushaltsplanung 2024 zu erhalten. In diesem

Zuge ist auch geplant, das Provisorium „Loch“ in der Spundwand, endgültig zu schließen.

 

Stadtschule Mühlenteich – Außenanlagen Schulhof:

 

Die Planung zur Regenentwässerung ist abgeschlossen; ein Termin mit der Schulleitung zur Antragsstellung auf StBauFM ist erforderlich.

Durch den Sanierungsträger, die LGE, wird derzeit eine Überleitung des bestehenden Architektenvertrages geprüft, da es eine Änderung in Bezug auf das Planungsbüro geben wird.

Die Durchführung der Maßnahme ist derzeit in Verzug; im Spätsommer wird es weitere Info´s zur Ausführung geben.

 

Thematik Doppelung von Straßennamen

 

Die Benennung von Straßen liegt nach § 51 Abs. 1 StrWG M-V in gemeindlicher Zuständigkeit.

Die dem Straßennamen zukommende Orientierungsfunktion bezweckt die Identifizierbarkeit einer Straße, welche über die Grenzen einer Gemeinde hinausreichen muss.

Einerseits dienen Straßennamen u.a. der Orientierung innerhalb der Gemeinde. Andererseits soll durch sie gewährleistet werden, dass der Bestimmungsort sowohl durch Private

als auch Vertreter öffentlicher Einrichtungen (z.B. Rettungsdienst, Post etc.) eindeutig bezeichnet und aufgesucht werden kann.

 

Die Ortsteilbeiräte der betroffenen Ortsteile Granzin, Scharbow, Viez und Hagenow-Heide haben sich bereits verständigt und Vorschläge an die Verwaltung gegeben. Diese Vorschläge müssen noch besprochen werden, dazu nimmt der Fachbereich III, Bauen und Umwelt, Sachgebiet Tiefbau, Kontakt mit den Ortsteilbeiräten auf.

 

 

 

 

 

Nachfragen zu den Informationen von Herrn Wiese

 

Herr Jessel fragt in Bezug auf die Sanierung des Turbinenkanals, warum die Sperrung auf der rechten Seite in der Langen Straße, aus Richtung Schweriner Straße