27.06.2023 - 7 Anfragen der Ausschussmitglieder

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Wortprotokoll

Herr Schlüter informiert, dass die Maßnahmen von ALBA zur Krähenvergrämung greifen;

der Abfall wird in einer Halle mit davor hängenden Netzen gesichert. Es wird darum gebeten, darauf Acht zu geben, dass es so bleibt.

Eine weitere Problematik, die Herr Schlüter nicht nachvollziehen kann, besteht im nicht tätig werden bezüglich der Meldung von Gefahrenquellen, z. B. Rad-/Gehweg im Bereich Birkenwäldchen in der Hagenow-Heide-Chaussee, schlechter Zustand von Gehwegen etc. Es werden Mängel gemeldet, jedoch nicht abgestellt. Die Frage ist, warum wird nichts unternommen?

Herr Wiese teilt mit, dass die Kritik aufgenommen wird, der Zeitvertragsleistende über die gemeldeten Mängel informiert ist und diese nach Aussage im Arbeitsplan hat; nur gibt es terminliche Probleme.

Herr Baalhorn spricht passend dazu, den schlechten Zustand des Gehweges in der Poststraße, unterer Teil, zum wiederholten Male an und gibt den Hinweis, dass in der Bahnhofstraße Höhe Einfahrt „Zum Remel“ ein Eckstein am „Gulli“ hoch steht.

Er merkt weiter an, dass es im Grunde nicht die Aufgabe der Bauausschussmitglieder ist, Hinweise auf Gefahrenquellen etc. zu geben, sondern dafür die Mitarbeiter der

Stadt zuständig sind.

Herr Schlüter ergänzt und weist darauf hin, dass die Stadt zwar über den KSA versichert ist, Schäden jedoch nicht erstattet werden, wenn grob fahrlässig gehandelt wird.

Herr Wiese nimmt die Anmerkungen zur Kenntnis und teilt zum Eckstein am Schachtdeckel mit, dass seiner Information nach der Abwasserzweckverband bereits informiert ist.

 

Herr Jessel fragt nach dem Stand zum Umbau der Kreuzung Poststraße/Hagenstraße; es sollte in den Sommerferien mit den Arbeiten begonnen werden?

Herr Wiese teilt mit, dass mit der Polizei und der unteren Verkehrsbehörde zunächst noch Absprachen zu treffen sind und diese Maßnahme aufgrund der Sanierung der L 04

zurückgestellt wurde.

Herr Jessel bitte darum, dass die Maßnahme im Nachgang durchgeführt wird, auch wenn dann die Ferien bereits vorbei sind.

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