27.06.2023 - 8.1 6. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Hagen...

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Wortprotokoll

Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Frau Hedtke und Herr Jensen von der Bürogemein- schaft Stadt & Landschaftsplanung aus Schwerin eingeladen, sie begrüßen die Anwesenden.

Im Ergebnis der Sitzung am 23.05.2023 erläutert Frau Hedtke zusammenfassend die überarbeitete, abgestimmte und ergänzte vorliegende Gesamtauflistung. Dabei geht sie nochmals auf die Kennzeichnungen, redaktionelle Veränderungen und  Diskussions-grundlagen aus planerischer Sicht und dem Naturschutz ein. Es ist durch die Stadt zu prüfen, was wirklich gebraucht wird, die Eigentumsverhältnisse spielen dabei u. a. eine große Rolle. Weiterhin ist es ratsam, im Vorfeld zu entscheiden, welche Flächen in die Änderung des Flächennutzungsplanes einfließen sollen.

 

Herr Baalhorn macht den Einwand, ob wir nur über die Gewerbeflächen diskutieren?

Frau Hedtke teilt mit, dass wir alle Flächen und Punkte in der letzten Sitzung besprochen haben, der Fokus jedoch auf dem Gewerbe lag (erklärt nochmals die Auflistung und deren Eintragungen).

Herr Jessel bestätigt, dass in der letzten Sitzung lange diskutiert wurde, ist aber auch der Ansicht, dass zunächst die Eigentumsverhältnisse zu klären und zu ermitteln

sind.

Frau Hedtke stimmt zu und ergänzt, es ist zu schauen, was vorhanden ist und ob es eventuell noch freie Flächen gibt, die bereits als Gewerbe ausgewiesen sind.

Herr Baalhorn fasst zusammen, dass die „dunkel“ gekennzeichneten Flächen die Diskussionsgrundlage bilden, zunächst jedoch die Eigentumsfrage zu klären ist.

Macht es Sinn, dass die Punkte einzeln durchgegangen werden oder wie soll weiter-verfahren werden?

Frau Hedtke teilt mit, dass alle Anwesenden in der letzten Sitzung ihre Meinung geäußert haben, das Ergebnis zusammengefasst wurde und sich in der vorliegenden Auflistung wiederspiegelt; final abgeschlossen ist die geplante Änderung des Flächennutzungsplanes jedoch nicht, da diese sehr umfangreich ist.

Herr Baalhorn merkt an, dass es ein KITA-Konzept gibt, welches bislang keine Berücksich- tigung in der Auflistung gefunden hat. Es wird der Vorschlag unterbreitet, eine nochmalige Behandlung des Tagesordnungspunktes im nichtöffentlichen Teil in der nächsten Sitzung am 05.09.2023 durchzuführen, um dann eventuell die geplante F-Planänderung final abzustimmen. Der nichtöffentliche Teil wird gewählt, da es dann u. a. um Eigentumsverhältnisse geht.

Herr Schlüter merkt an, dass ein Ergebnis erreicht werden muss; es sollte in der finalen Diskussion der Bauausschussmitglieder zu jedem Punkt eine Abstimmung erfolgen.

Herr Baalhorn ergänzt, es werden voraussichtlich 2 Sitzungen erforderlich, einmal die Diskussion im nichtöffenltichen Teil der Sitzung am 05.09.2023 und dann in der folgenden Sitzung am 05.10.2023 die finale Abstimmung.

Herr Brüch teilt mit, dass auf der letzten Sitzung gesagt wurde, dass die Grundstücke ermittelt werden, welche der Stadt gehören; eine Diskussion jetzt nicht zielführend ist.

Herr Mario Walter ergänzt, dass die Auflistung besprochen wurde und sich in der Fraktion auf 2 bis 3 Gewerbestandorte verständigen sollte (wenn möglich nahe der Autobahn-zubringer).

Herr Baalhorn favorisiert die Fläche zwischen Zapel und Bobzin und teilt mit, dass es ohnehin aufgrund der Erweiterung der Firma Sievers und weiterer Erweiterungen von anderen Firmen zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen in der Stadt kommen wird.

Herr Schlüter stellt einen neuen Gedanken in Bezug auf die Verkehrssituation in der Stadt zur Diskussion; den Bau einer innerörtlichen Erschließungsstraße von der Schweriner Straße Höhe Rudolf-Tarnow-Straße in Richtung Teichstraße zur L 04.Wittenburger Straße, denn eine Umgehungsstraße wird es vorerst nicht geben; eine Entlastung der Feldstraße wird erreicht.

Herr Baalhorn beendet die heutige Diskussion und verabschiedet Frau Hedtke und Herrn Jensen.

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