05.09.2023 - 4 Niederschriftkontrolle

Herr Baalhorn stellt folgende Nachfragen.

 

1. Hat Herr Schrauber auf seine Anfrage in der Sitzung am 27.06.2023 bezüglich der

Bereitstellung von Sanierungsmitteln eine Antwort erhalten?

Herr Wiese teilt mit, dass ein Antwortschreiben ergangen ist und auch die LGE, Sanierungsträgerin der Stadt, sich mit Herrn Schrauber in Verbindung gesetzt hat; Herr Schrauber bestätigt die Aussage.

 

2. Wie ist der Sachstand zur Maßnahme – Schmaar Vermessung?

Herr Wiese informiert, dass die Vermessungsleistungen an der Schmaar zur Bestandsuntersuchung der Durchflussprofile an neuralgischen Punkten nahezu vollständig erfolgt sind. Erst auf Basis dieser Ergebnisse kann mit dem erarbeiteten Gewässermodell die nächste Arbeitsgruppensitzung stattfinden; eine Termineinladung erfolgt voraussichtlich Ende Oktober durch den Fachbereich III – Bauen und Umwelt.

 

3. Der barrierefreie Umbau der Haltestellen muss bis zum 30.09.2023 abgeschlossen sein; 

wie ist der Stand?

Herr Wiese teilt mit, dass die Maßnahme ausgeschrieben wurde, die Submission am 12.09.2023 ist. Es ist richtig, dass die Abrechnung bis Ende September förderrechtlich gefordert wird; eine Verlängerung ist noch zu beantragen.

 

Herr Baalhorn bitte um Mitteilung auf der Stadtvertretersitzung am 21.09.2023, ob einer Verlängerung zur Abrechnung der Maßnahme zugestimmt wurde.

 

4. Ist die Absperrung in der Langen Straße im Bereich des Turbinenkanal´s jetzt auf der richtigen Seite?

Herr Wiese bestätigt, dass die Absperrung zwischen dem Gebäude Lange Straße 102 und 104 richtig steht. Zur Grundsanierung des Turbinenkanal´s, Korrosionsschäden sind vorhanden, derzeit Planungsabstimmungen laufen, die Kostenschätzung jedoch noch nicht vorliegt. Erstgespräche wurden geführt; die Denkmalpflege hat gewisse Anforderungen, z. B. in Bezug auf das Auslaufbauwerk. Hinzu kommt, dass es sich um ein privates Grundstück handelt; eine Plangenehmigung muss eingeholt werden.

 

5. Herrn Jessel wurde in der letzten Sitzung der Beginn des Kreuzungsumbau´s Poststraße/Hagenstraße nach der Sanierung der L04 mitgeteilt; wie ist der Sachstand?

Herr Wiese teilt mit, dass mit Anliegern, Planer und der Verkehrsbehörde ein Vororttermin durchgeführt wurde; die Planung in Bearbeitung ist und nach Vorliegen im Bauausschuss vorgestellt wird. Bis zum Umbau werden nachwievor Reparaturarbeiten durchgeführt. Der abschließende Asphalteinbau ist ab Mai 2024 geplant; die Hauptzufahrt ist mit der VLP noch abzustimmen.

Es ist verständlich, dass die Terminierung für die Anlieger nicht zufriedenstellend ist, der Forderung der Verkehrsbehörde jedoch zu folgen ist.