05.09.2023 - 6 Information der Verwaltung

Herr Wiese gibt folgende Informationen. In diesem Rahmen wird Herr Schuth vorgestellt.

 

Projekte am Campus Kietz

Ersatzneubau der Europaschule mit Sporthalle

 

Hortgebäude mit Multifunktionsraum/ Mensa

 

Die Teilnutzungsaufnahme für die Hortkinder erfolgte am Montag 28.08.2023; es gab Verschiebungen bei der Küchenlieferung. Die Verteilerküche ist vorhanden, die Kinderküche wird spätestens Mitte Oktober geliefert.

Zu unserem Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis zum 30.09.2023 beantragen wir zum Aktenzeichen STEK-16-0007 die Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis zum 31.12.2023.

Nach dem derzeitigen Stand der Leistungsausführung zur Fertigstellung der Außenanlagen des Hortgebäudes mit Multifunktionsraum/Mensa wird eine zeitgerechte Fertigstellung nicht möglich sein. Diverse Lieferengpässe für Material und Anbauteile z.B. Steuer- und Regelventile und die Leistungserstellung sind für die Fertigstellung der MSR Technik, Elektro Technik und Automatisierungstechnik hinderlich.

Demzufolge wird hierdurch auch die Endabnahme der RLT-Technik und Aufzugstechnik verzögert bzw. ausgesetzt. Im Anschluss erfolgt erst die Schlussrechnung der genannten Gewerke.

Die feierliche Übergabe wird voraussichtlich in Abstimmung mit dem Ministerium am 20.10.2023 stattfinden.

 

Europaschule Ersatzneubau (Bilder werden gezeigt)

 

Der Änderungsbescheid KinvFG ist eingegangen; der Bewilligungszeitraum wurde bis 30.06.2023 verlängert, die eingereichte Kosten vorbehaltlich der Endabrechnung bestätigt.

Zum Bautenstand ist zu sagen, dass wir etwas hinter dem Bauzeitenplan zurückliegen.      Die Putzarbeiten wurden bereits abgenommen, Maler- und Spachtelarbeiten begonnen, Fliesenlegerarbeiten im Verzug, Estricharbeiten abschnittsweise erfolgt, die Vorbereitung Heizestrich Atrium ist für Oktober geplant, vorher nach Arbeiten im Atrium erfolgt der Rückbau des Raumgerüstes.

Umzugsziel ist in den Winterferien 2024.

 

 

Freianlagen Campus 1. BA: im Rahmen des Stadtumbauvorhabens am Kietz

 

Die Zustimmung zum Förderantrag liegt seitens des Innenministeriums seit dem 31.08.2023 der Stadt vor, Vorbereitung Ausschreibung der Bauleistungen läuft.

 

 

Förderantrag Stadtumbau 2024 in Vorbereitung

 

Bis zum 15.10.2023 ist der Förderantrag beim Innenministerium einzureichen; die Antragssumme wurde mit ca. 1.18 Mio € durch die LGE ermittelt; je 1/3 Bund/Land/Stadt.

 

 

Neubau 3-Feld Sporthalle:

 

Die Maßnahme ist fest vorgesehen für Antragsstellung mit neuer Förderperiode EFRE, aber erst nach ISEK-Erstellung und Förderaufruf.

Eine Bundesförderung zur Sanierung kommunaler Sportstätten wird geprüft, Ausnahmeförderung Neubau.

 

Maßnahmen an Gebäuden

 

Folgende Instandhaltungsmaßnahmen wurden durchgeführt:

 

- Turnhalle Teichstraße: Sanitärbereich instandgesetzt

- KITA „Regenbogenland“: Umbau Hortbereich zu Krippe

- KITA „Matroschka“:  Malermäßige Instandsetzung von Räumen.

 

 

Straßen- und Tiefbaumaßnahmen:

 

Scharbow: 3. BA (2. tatsächlicher Bauabschnitt)

 

Die feierliche Übergabe des 2.BA fand am 03.08 2023 statt. Anwesend waren der Bürger-

meister, die Firma TSS Schwerin, das Planungsbüro, der Stadtvertretervorsteher und Stadtvertreter, der Ortsbeirat und Vertreter des Landkreises Ludwigslust-Parchim.

Das Bauvolumen beläuft sich auf ca. 760.000 €; Förderung 65% ( ILER- MV ) .

Der Fördermittelantrag für den 4. und 5. Bauabschnitt wurde für das Jahr 2024 gestellt.

 

Barrierefreier Umbau

 

Das Bauvorhaben wurde ausgeschrieben; Submission ist am 12.09.23. Die Abrechnung ist bis Ende September förderrechtlich gefordert; eine Verlängerung ist noch zu beantragen.

 

 

Umrüstung der Lichtsignalanlagen

 

Der Auftrag zur Umrüstung der Ampelanlage Möllner Straße/ R.-Stock-Straße ist erteilt, die Ausführung ist noch in 2023 geplant; dann schrittweise weitere Umrüstungen.

 

 

WEMACOM Breitbandausbau

 

Es gab zu Beginn der Arbeiten erhebliche Schwierigkeiten bei der Bauausführung, u. a. Aufgrabungen ohne Sondernutzung; dies hat sich gebessert.

Zur Zeit sind Tätigkeiten in der  R.-Tarnow- Straße und Bahnhofstraße zu verzeichnen; nächste geplante Vorhaben in der Eisenbahnerstraße.

 

 

Telekom Breitbandausbau

 

In Vorbereitung ist die Aufstellung von Verteilerkästen im Stadtgebiet, Hausanschlüsse auf dem Lindenplatz wurden rausgelegt

 

 

Lindenplatz

 

Herr Ruedel informiert, dass die Firma WESTA aufgefordert wurde, den Bauzeitenplan vorzulegen; dies erfolgte bislang nicht. Eine Information zum Wasserspiel: die Stellung kann erst im März 2024 erfolgen.

Ansonsten ist zu vermelden, dass die Weiterführung des Bauvorhabens seit der 34./35. KW läuft. Jetzige Arbeiten sind Restarbeiten am Schmutz-und Regenkanal, das Herstellen der sonstigen Anschlüsse für die Straßenabläufe und andere technische Bauwerke.

 

 

Bahnhofstraße Deckenerneuerung

 

Es wurden kurzfristig vom SBA Schwerin Fördermittel für die Deckensanierung der Bahnhofstraße in Aussicht gestellt. Der Antrag wurde sofort gestellt. Die Ausführung soll in

5 Bauabschnitten erfolgen, beginnend mit dem 1. Bauabschnitt noch in 2023, die weiteren 4 Bauabschnitte dann in 2024; das Bauvolumen beträgt insgesamt: ca. 705 T€.

 

Ortsdurchfahrt der Landesstraße 04: Fahrbahninstandsetzung - Deckenerneuerung in 2023

 

Am 01.09.2023 wurde die Maßnahme fertiggestellt und die Verkehrsfreigabe erfolgte; eine gute Zusammenarbeit ist zu verzeichnen.

 

Lange Straße – Mühlenteich – Notüberlauf Turbinenkanal

 

Zur Grundsanierung des Turbinenkanals laufen derzeit Planungsabstimmungen; die Kostenschätzung liegt noch nicht vor; Erstgespräche müssen geführt werden.

 

 

 

Stadtschule Mühlenteich – Außenanlagen Schulhof

 

Die Planung zur Regenentwässerung ist abgeschlossen. Es muss jedoch eine neue Ausschreibung für die weiteren Planungsarbeiten durchgeführt werden, da das bislang tätige Büro seine Arbeiten eingestellt hat. Finanzielle Mittel stehen im Rahmen der Städtebauförderung zur Verfügung.

 

Kreuzung Poststraße/ Hagenstraße

 

Der Termin mit Anliegern, dem Planer und die Verkehrsbehörde wurde durchgeführt. Die Planung ist in Bearbeitung und wird nach Vorlage im Bauausschuss vorgestellt; der Asphalteinbau ist ab Mai möglich; die Hauptzufahrt ist noch mit der VLP abzustimmen.

 

 

Kommunale Wärmeplanung

 

Zwei Grundlagengespräche mit der Stadtwerke Hagenow GmbH und der Hagenower Wohnungsbau GmbH wurden durchgeführt; der letzte Termin gemeinsam mit der WEMAG am 10.08.2023.

Weitere Schritte sind die Vorbereitung eines Wärmekonzeptes mit Antragsstellung bis 31.12.2023 (Sicherung Bundesförderung mit bis zu 90%).  Zunächst erfolgte eine Kontaktaufnahme mit einem Büro (Amt Hagenow Land arbeitet auch mit diesem Büro zusammen) zur Vereinbarung eines Termins am 26.09.2023, um Kosten auszuloten und zur Abstimmung in Vernetzung zu Maßnahmen.

Ansatzpunkte sind, die verfolgten Konzepte seitens der Stadtwerke Hagenow GmbH bzw. des Abwasserzweckverbandes, Wärmerückgewinnung von Industrieanlagen, Geothermie, Frage nach Ausbau des Fernwärmenetzes, zu klären.

 

 

Wertstoffhof der ALP AöR

 

Am 29.08.2023 erfolgte die Einweihung, Übergabe und Nutzungsaufnahme.

 

 

AG Generalentwässerung

 

Die Vermessungsleistungen an der Schmaar zur Bestandsuntersuchung der Durchflussprofile der Schmaar an neuralgischen Punkten ist nahezu vollständig erfolgt,  Erst auf Basis dieser Ergebnisse kann mit dem erarbeiteten Gewässermodell die nächste Arbeitsgruppensitzung stattfinden; Termineinladung für Ende Oktober durch FB III – Bauen und Umwelt- geplant.

 

 

Straßenreinigungssatzung

 

Die Anarbeitung durch die zuständige Kollegin ist erfolgt. Ziel ist es, noch in diesem Jahr die Änderung der Straßenreinigungssatzung zur Beschlussfassung vorzubereiten und den Gremien vorzulegen.

 

 

Thematik Doppelung von Straßennamen

 

Wie bereits informiert, liegt die Benennung von Straßen nach § 51 Abs. 1 StrWG M-V in gemeindlicher Zuständigkeit.

 

 

Die Ortsteilbeiräte der betroffenen Ortsteile Granzin, Scharbow, Viez und Hagenow Heide haben sich bereits verständigt und Vorschläge an die Verwaltung gegeben. Diese Vorschläge müssen noch abschließend besprochen werden, dazu hat der Fachbereich III, Bauen und Umwelt, Sachgebiet Tiefbau, Kontakt mit den betreffenden Ortsteilbeiräten aufgenommen.

Der Ortsteilbeirat Granzin wurde nochmals angeschrieben, eine Rückmeldung wird bis zum 15.09.2023 erbeten.

 

Haushaltsplanung

 

Derzeit laufen die vorbereitenden Gespräche zur Haushaltsplanung 2024.

Das Team Bauen und Umwelt ist am 11.09.2023 zur Beratung eingeplant; konkretere Aussagen dann dazu in der Sitzung am 05.10.2023.

 

Nachfragen zu den Informationen von Herrn Wiese

 

Herr Jessel fragt, wenn der Umzug der Schule in den Winterferien 2024 geplant ist, wie geht es denn mit dem Abriss der Schule weiter?

Desweiteren bittet Herr Jessel im nichtöffentlichen Teil um eine Information zur Kostenentwicklung.

Herr Wiese teilt mit, dass die LGE die Kosten für die Planung - Abriss Schule - in den Wirtschaftsplan 2024 aufgenommen hat. Es ist abzuwägen, wann wirklich der Abriss erfolgen soll.

 

Herrn Schlüter reichen die Informationen zum Lindenplatz nicht aus. Er möchte eine konkrete Aussage zur Vorlage des Bauzeitenplanes und bittet darum, dass dieser den Bauauschussmitgliedern zur Verfügung gestellt wird.

Herr Ruedel wiederholt seine Informationen, dass die Firma WESTA zur Vorlage des Bauzeitenplanes aufgefordert wurde und ergänzt, Baubeginn ist für jetzt geplant, geplantes Bauende am 31.07.2024.

Herr Baalhorn merkt an, wenn dass Wasserspiel erst im März geliefert wird und das Bauende für den 31.07.2024 geplant ist, dann ist das Altstadtfest vorbei. Das kann nicht sein, der Platz muss im Juni zum Altstadtfest fertig sein.

Herr Walter, Mario, erinnert, dass gesagt wurde, dass der Platz zum Altstadtfest 2024 fertiggestellt ist; der Bauzeitenplan muss und sollte vorliegen.

Herr Baalhorn stimmt der Aussage zu.

 

Herr Baalhorn fragt, ob es richtig ist, dass in den Waschräumen im Hort kein Warmwasser ist?

Herr Wiese bejaht die Anfrage; eine Nachrüstung kann erfolgen.

Herr Baalhorn äußert, dass es kaum zu glauben ist, dass nur kaltes Wasser vorhanden ist und bittet um Prüfung der Hygienevorgaben (sh. Corona etc.).

 

Herr Baalhorn möchte wissen, wann mit dem 4. und 5. Bauabschnitt in Scharbow weitergebaut wird?

Herr Ruedel teilt mit, dass der Förderantrag eingereicht wurde; dieser ist die Voraussetzung für die Aufnahme ins Förderprogramm; nach Zusage ist ein erneuter Antrag nach den entsprechenden Richtlinien erforderlich; gebaut werden soll in 2024; Finanzielle Mittel sind in den Haushalt 2024 der Stadt angemeldet.