05.09.2023 - 7 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Walter, Enrico, fragt aus dem Finanzausschuss heraus, ob es Protokolle für die jährlichen Begehungen der städtischen Einrichtungen im Zuge der Haushaltsplanung gibt?

Herr Schuth teilt mit, dass Protokolle gefertigt werden.

Herr Wiese ergänzt, dass die Feststellungen zu notwendigen Instandsetzungen etc. im Rahmen der Begehungen u. a. in die HH-Planung einfließen, abgesehen von den Wünschen der jeweiligen Verantwortlichen der Einrichtungen. Anhand einer Auflistung werden die HH-Anmeldungen für das Jahr 2024 vor HH-Beratung kurz erläutert.

Herr Walter, Enrico, merkt an, dass die Liste Maßnahmen enthält, die durchgeführt werden sollen und auch geleistet werden können. Hier geht es um Summen, die erforderlich sind von Seiten der Nutzer; gibt es aber auch eine Dokumentation über den Ist-Zustand der Gebäude?

Herr Wiese merkt an, dass in der Liste die Wünsche der Nutzer u. a. aufgeführt sind, diese jedoch nicht alle umgesetzt werden können. Die GGM-Haushaltsübersichten stellen die Ergebnisse der Beratungen dar. Herr Wiese  zeigt diese exemplarisch.

Die Art und Weise der Protokollführung zu den Begehungen wird geprüft.

 

Herr Jessel fragt an, ob es bei der Stadt ein Programm etc. gibt, aus dem ersichtlich ist, wie und wann Prüfungen von ortsfesten bzw. ortsveränderlichen Anlagen (Aufzüge, Brandmelde- anlagen, Feuerlöscher ..) vorgenommen werden?

Herr Wiese sagt eine Prüfung und entsprechende Information in der nächsten Sitzung zu.

 

Herr Schlüter gibt den Hinweis, dass die „Großbaustelle“ Deutsche Bahn anliegt; vorbereitende Maßnahmen laufen bereits (Schutz Flora und Fauna) und fragt an, welche Straßen genutzt werden?

Es muss darauf geachtet werden, dass die Schwerlasttransporte nicht die Straßen und Wege kaputt fahren. Die Stadt kann nach StrWG M-V eigenständig Straßen begrenzen, eventuell Beschränkung bis 7,5 to frei.

Herr Wiese teilt mit, dass mit der Deutschen Bahn im Rahmen der Planfeststellung die Problematik besprochen wird.