05.10.2023 - 7 Anfragen der Ausschussmitglieder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Do., 05.10.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Baalhorn fragt an, ob zukünftig die Möglichkeit besteht, die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr wieder im Raum 109 durchzuführen.
Herr Wiese bejaht die Anfrage; Frau Bradtke ergänzt, dass für das kommende Jahr bei der Planung der Sitzungen dies Berücksichtigung finden wird.
Herr Schlüter fragt an, ob bekannt ist, dass der Abwasserzweckverband in seiner Investitionsplanung 2024 die Erneuerung der Abwasserleitung im Amselweg vorgesehen hat?
Herr Jessel ergänzt, dass es sich um den Bekower Weg einschließlich der Straßen im anschließenden „Kreis“ handelt; ob dies jedoch tatsächlich kommt, ist fraglich.
Herr Wiese teilt mit, dass es Jahresgespräche gibt, in denen mitgeteilt wird, wann was geplant ist. Gibt es Erfordernisse, werden Einzelgespräche dazu geführt, da auf die Stadt dann auch Kosten zukommen, die geplant werden müssen; diese ist derzeit nicht der Fall.
Herr Baalhorn merkt zur Maßnahme der Deutschen Bahn an, dass wir unbedingt eine Schallschutzmaßnahme im Zuge der Generalsanierung brauchen. Es wird zur nächsten Stadtvertretersitzung eine Information zum Sachstand von der Verwaltung erwartet.
Eine weitere Anfrage von Herrn Baalhorn bezieht sich auf die katastrophale Arbeitsweise der Firma TKH Tiefbau und Kabelbau Hagenow GmbH & Co. KG , welche u. a. in der Eisenbahnerstraße tätig ist.
Ist die Firma fachlich in der Lage, solche Arbeiten durchzuführen, die Kompetenz sollte geprüft werden? Können wir solche Arbeitsweise unterbinden?
Herr Wiese teilt mit, dass die Firma nicht für die Stadt tätig ist, eine Prüfung jedoch efolgt.