21.11.2023 - 6 Information der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 21.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Wiese gibt folgende Informationen
Straßen- und Tiefbauarbeiten
Deckenerneuerung Bahnhofstraße
Herr Wiese teilt mit, dass der Auftrag für den 1. BA Bahnhofstraße an den Baubetrieb erteilt wurde; es wird eine verkehrsrechtliche Anordnung von der Kreuzung Eisenbahnerstraße bis zur Berufsschule geben, witterungsbedingt wird dieses Jahr keine Asphaltdecke mehr eingebracht werden können, auch Schachtanarbeitungen werden im Zuge der Baumaßnahme unumgänglich sein. Der Beginn wird auf nächstes Frühjahr fallen, der Fördermittelgeber überträgt die Mittel ins nächste Jahr. So dass ab mindestens fünf Grad Celsius ein Beginn möglich ist. Für die Übertragung der finanziellen Mittel ins Jahr 2024 wird es eine Beschlussvorlage für die Stadtvertretung geben. Zudem gibt es ein Feedback der Verkehrsbehörde und die VLP soll im Rahmen der Baumaßnahmen Eisenbahnerstraße und Bahnhofstraße ein weiterer Betrieb ihrer Tätigkeit ermöglicht werden.
Glasfaserausbau
Im gesamten Stadtgebiet, welches für Telekom und WemaCom relevant ist, gibt es derzeit vermehrt Haustürgeschäfte, sowie Nachfragen hierzu von Einwohnern. Bei Haustürgeschäften sollen Bürger darauf aufmerksam gemacht werden, dass folgende Voraussetzungen eingehalten werden müssen, zum Beispiel ein Lichtbildausweis, siehe Anlagen. Für den weiteren Breitbandausbau der Telekom werden in den nächsten Sitzungen nähere Informationen folgen.
Deutsche Bahn
Zum bevorstehenden Trassenbau hat Herr Rothe, DB Energie, in der Besprechung am 24.10.2023, die weitere Planung vorgestellt. Hierbei wurde der geringe Abstand der Trassenbereiche zu Wohnbereichen von den Anliegern kontrovers diskutiert. Das Planfeststellungsverfahren wurde noch nicht eröffnet, Einwendungen, sowie Stellungnahmen können nach Eröffnung abgegeben werden. Besonderer Unmut erzeugte die Querung der Trasse im Bereich der Bahnschienen, alternative Ideen hierfür fehlen derzeit. Herr Wiese zeigt anhand der Darstellung den möglichen Trassenverlauf, wobei die eingezeichneten Trassen in grün ohne F-Plan vorbehaltlich sind. Planfeststellung lauf DB-Energie. Weiterhin hat die Deutsche Bahn eine Erdverkabelung abgelehnt.
Barrierefreier Umbau von Haltestellen
Der barrierefreie Ausbau der Haltestellen hinkt hinterher. Planer und Auftragnehmer wurden aufgefordert den Ausbau schneller voranzutreiben. Eine Reaktion des LFI zur Verlängerung der Maßnahme über das Jahresende hinaus ist weiterhin ausstehend. Die Leistungen vom Kießender Ring über Wittenburger Straße bis zur Haltestelle in der Robert-Stock-Straße sollen in diesem Jahr abgerechnet werden, das LFI hat dem zugestimmt.
Reparatur Rampensteine Kreuzung Poststraße Hagenstraße
Am 24.11.2023 Freitag nachmittag sollen hier die Arbeiten begonnen werden. Die Fertigstellung ist am Sonntag 26.11.2023 geplant, Voraussetzung hierfür ist anhaltende Trockenheit. Die Verkehrsunternehmen sind über die Reparaturarbeiten informiert. Der Umbau ist für das nächste Jahr geplant.
Bauleitplanung und digitale Beteiligung der Einwohner
Die digitale Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung wird auf der Homepage der Stadt Hagenow, unter hagenow.de ermöglicht, hier können Entwürfe, Auslegung, Geodaten und die Bauleitplanung in digitalen Karten eingesehen werden und der Bürger kann sich beteiligen.
Ehemalige Gärtnerei Söringstraße
Es gab Gespräche über die ehemalige Gärtnerei in der Söringstraße zwischen Besitzern und Projektentwicklern, abschließend konnte eine Projektskizze erstellt werden. Ziel ist hierbei eine familiengerechte Weiterentwicklung, sowie auch der Ausbau an Pflegeangeboten. Oberste Priorität hat hierbei die Erschließung zentrumsnaher Wohnstandorte. Interesse besteht auch am Gelände der alten Ziegelei, der Empfang als Einfahrt zur Stadt macht hierbei einen desolaten Zustand. Es sollte auch hier die Aufgabenstellung zur Erschließung neuer Wohngebietsflächen für Reihenhäuser, Doppelhäuser und Geschosswohnungsbau, für seniorengerechtes Wohnen, sowie Wohnraum auch für junge Familien zu schaffen. Der Schallschutz wird für die Erschließung des Gebietes wie für die Gebiete am Jugendpark eine wesentliche Rolle spielen. Die Perspektive hierbei ist derzeit ein Mischgebiet von senioren- und familiengerechtem Wohnen. Weitere Vollversorger sind hierfür zunächst nicht vorgesehen.
Votum: Sollen der Projektentwickler und die Eigentümer eingeladen werden?
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen:0
Projekte am Campus Kietz
Ersatzneubau der Europaschule mit Sporthalle
Hortgebäude mit Multifunktionsraum/ Mensa
Es wurden bis jetzt Abnahmen in fast allen Gewerken durchgeführt. Am Montag soll ein klärendes Gespräch zwischen Planungsbüros und Auftragnehmern stattfinden. Die Endabrechnung des Projektes ist unter den Vorgaben des LFI zum Jahresende angesetzt.
Ersatzneubau Europaschule
Derzeit findet gerade die Vergabe der Freianlagen statt. Der geplante Übergabetermin wird nicht zu den Winterferien stattfinden, eine Nutzungsaufnahme ist nunmehr frühestens für die Osterferien als Ziel angegeben. Die Arbeiten des Fliesenlegegewerks sind hier angelaufen, verwendete Produkte, sowie Material des Fliesenlegers wird aus Italien bezogen. Es hakt zur Zeit bei der provisorischen Bauheizung. Estrich aufheizen, sowie das Anbauen der Heizkörper und die weiteren Arbeiten laufen auf Hochtouren, jedoch nach verspäteter Leistungsaufnahme.
Herr Baalhorn fragt an, ob ein Sitzungstermin ab März des nächsten Jahres in der neuen Schule stattfinden kann.
Herr Wiese: Eine Sitzung im kommenden Jahr in der neuen Schule wird eingeplant.
Herr Jessel hat eine Nachfrage zur Deckenerneuerung in der Bahnhofstraße, ob nach Fertigstellung des ersten Bauabschnitts, direkt der zweite BA angehängt wird und wie die weitere Planung für den dritten Bauabschnitt ist. Ist es sinnvoll hier mit den gleichen Aufragnehmern weiter zu arbeiten.
Herr Wiese antwortet, dass im Rahmen der Ausschreibung der „Wettbewerb“ zwischen den Bietern durchgeführt wird und es sich damit ergeben wird, welches Unternehmen den Zuschlag für weitere Abschnitte erhält; somit die Abhängigkeit vom Ausschreibungsergebnis besteht.
Herr Baalhorn merkt an, beim Neubau Hort/Mensa den Verbau der Fassadenplatten nach gültiger Normung und einem gleichmäßigen Fugenbild überprüfen zu lassen.
Termine fürs neue Jahr:
16.01.2024 Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
05.03.2024 Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
23.04.2024 Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
16.07.2024 Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr,
konstituierende Sitzung