21.09.2023 - 8 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 11.07.2023

Herr Hofmann merkt zum einen an, dass auf Seite 13 unter 9.1. im Prüfbericht von „freiwilligen Leistungen“ im Bereich Kita zu lesen sei, Kitafinanzierung sei komplett gesetzlich geregelt. Zum anderen sei ebenfalls unter Punkt 9.1. im Prüfbericht erwähnt, dass die Hauptsatzung nicht veröffentlicht worden sei. Hierbei handle es sich allerdings um die Haushaltssatzung. Die Hauptsatzung sei veröffentlicht worden. Laut Herr Speßhardt werden beide Anmerkungen aufgenommen und korrigiert.

 

Beschluss:

 

Die Sitzungsniederschrift wird ohne Einwände bzw. Änderungen gebilligt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
18	0	4