14.12.2023 - 6 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

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Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Stadtvertretervorsteher Speßhardt, 

sehr geehrte Damen und Herren Stadtvertreter und Ortsteilvertreter,

meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

Ich begrüße Sie recht herzlich zur letzten Stadtvertretersitzung in diesem Jahr.

 

Einige Beschlüsse, die vom Hauptausschuss in der Sitzung am 04.12.2023 behandelt worden sind, liegen heute auch der Stadtvertretung zur Beratung und Beschlussfassung vor.

Über einen gefassten Beschluss, welcher der Stadtvertretung nicht mehr vorgelegt werden muss, möchte ich Sie an dieser Stelle informieren:

 

 

  • Vergabe - Beschaffung Transporter Pritschenwagen mit Plane und Doppelkabine für den städtischen Bauhof

 

Nun zu wichtigen Angelegenheiten aus der Arbeit der Stadtverwaltung:

 

Hagenow trifft seine Soldaten

 

Am 23.11.2023 fand bei der Trolli GmbH die 7. Veranstaltung „Hagenow trifft seine Soldaten“ statt. 25 Teilnehmer informierten sich über berufliche Perspektiven bei Trolli und bei der Rudolf Sievers GmbH. Wir informierten über aktuelle Entwicklungen in der Stadt und über unsere Smart City Strategie. Darüber hinaus konnten sich die Teilnehmer bei einem Unternehmensrundgang über die Arbeitsbedingungen informieren. Die Veranstaltungsreihe soll im nächsten Jahr fortgesetzt werden.

 

 

Unternehmerfrühstück bei der Lebenshilfe

 

Am 28.11. fand in Zusammenarbeit mit dem Unternehmerverband Nord, Geschäftsbereich Ludwigslust ein Unternehmerfrühstück bei der Lebenshilfe gGmbH statt. Diese warb bei den zahlreich erschienenen Unternehmen mit ihrem Dienstleistungsangebot bzgl. Arbeitsgruppen für die Ausgliederung von Arbeiten aus dem Produktionsprozess.

Hier haben wir unsere App und unsere Smart City Strategie beworben. Eine spezielle Veranstaltung dazu wird es mit der IHK am 18. Januar geben. Wie können die Unternehmen am Standort stärker von unseren Digitalisierungsprozessen profitieren?

 

 

Straßen- und Tiefbaumaßnahmen:

 

Barrierefreier Umbau von 4 Haltestellen

 

Die ausführende Firma hat die Leistungen am Kießender Ring und der Wittenburger Straße stadtauswärts fertiggestellt.

Zurzeit ist die Firma in der Robert-Stock-Straße tätig. Am 20.12.2023 sollen hier die Arbeiten beendet sein.

Mit den Arbeiten an der Haltestelle Wittenburger Straße stadteinwärts wurde noch nicht begonnen.

Der Zuwendungszeitraum wurde durch das Landesförderinstitut bis zum 30.12.2023 verlängert. Die letzte Haltestelle (Wittenburger Straße stadteinwärts) kann nachgereicht werden, dann entscheidet das Landesförderinstitut, ob abgerechnet wird oder nicht.

 

Lindenplatz

 

Witterungsbedingt finden derzeit keine Bautätigkeiten statt. Wenn die Arbeiten fortgesetzt werden, bekommen wir eine Information des beauftragten Unternehmens.

Die Vorbereitung zur Umstellung des Bauablaufes von 3 Bauabschnitten in einen Gesamtabschnitt, der effizienter durchgeführt werden kann, läuft parallel weiter.

 

 

Bahnhofstraße Deckenerneuerung 1. Bauabschnitt

 

Die Bauanlaufberatung fand im November statt. Es ist geplant, dass mit dem Bau des 1. Bauabschnittes zu den Osterferien 2024 (13/14 KW) begonnen wird.

 

 

Kreuzung Poststraße/ Hagenstraße: Reparatur

 

Die teilweise Reparatur der losen Sinus-Steine (Rampensteine) ist durch die Zeitarbeitsfirma erfolgt. Die noch fehlenden Arbeiten werden nachgeholt.

 

 

Ausbau der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße K 62 im Ortsteil Viez

 

Der Fachbereich III hat Rücksprache mit dem Landkreis FD Straßen- und Tiefbau geführt. In Abhängigkeit von der Genehmigung des Doppelhaushalts 2024/2025 des Landkreises Ludwigslust-Parchim kann die Planung für die Ortsdurchfahrt in 2024 durch den Landkreis ausgeschrieben werden. Ein Termin zum Beginn der Planung wird gemeinsam mit dem Ortsteilbeirat Viez durchgeführt.  

 

 

Arbeitsgruppe Generalentwässerung:

 

Der Fachbereich III wird zur 2. Arbeitsgruppensitzung für den 09.01.2024 um 17:00 Uhr ins Rathaus einladen.

 

 

Umweltmaßnahme Nährstoffreduzierung Schmaar III. BA

 

Im Bereich oberhalb des Sedimentfangs ist der Drainteich 2 bis auf die Bepflanzung nahezu fertiggestellt, die nördliche Ufererweiterung ist hergerichtet. Beim Drainteich 1 (Abzweig Granzin) wurde begonnen, den Oberboden abzuschieben. Die ökologische Baubegleitung läuft parallel.

 

 

Erneuerbare Energien/ Kommunale Wärmeplanung:

 

Das letzte Jahresgespräch fand mit den Stadtwerken, dem Amt Hagenow-Land sowie einem Fachbüro am 11.12.2023 statt. Leider ist derzeitig bei der zuständigen Gesellschaft des Bundes keine Antragsstellung auf Förderung der Erstellung der Wärmeplanung möglich. Wir haben uns dennoch in der Arbeitsgruppe auf die Durchführung der Bestandserfassung in 2024 verständigt, sodass es im Projekt weitergehen kann.

 

 

Integriertes Stadtentwicklungskonzept – Fortschreibung

 

Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr wurde durch die LGE die Bestandsanalyse am 21.11.2023 vorgestellt.

Zu den Handlungsfeldern und der Veränderung zur letzten Fortschreibung hat gestern das Arbeitsgespräch mit der LGE stattgefunden. Mit der eingeräumten Verlängerung des Bearbeitungszeitraums wird der Entwurf bearbeitet und im Wesentlichen zum Stadtentwicklungsausschuss für den 16.01.2023 erstellt sein und dann erörtert.

Eine erneute Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung wird gerade mit dem Ministerium abgestimmt. Auf jeden Fall wird das vollständige ISEK zur ersten Stadtvertretung des Jahres 2024 am 01.02.2024 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Campus Kietz – Europaschule:

 

Auch bei derzeitiger Witterung werden die Baumaßnahmen weitergeführt, so auch die Fassadenarbeiten. Zurzeit läuft eine Kombination aus Baubeheizung und dem fortgeschrittenen Einbau der Heizkörper und Fußbodenheizung, die Wärmeerzeugungsanlage ist fertiggestellt. Ein neuer aktualisierter Bauzeitenplan ist beim Bauüberwachenden Büro in Bearbeitung, erst dann kann die genaue Prognose zum Fertigstellungstermin aktuell gemeldet werden.

 

 

 

 

WEMAG 110 KV Boizenburg-Wittenberge

(betroffen u.a. Wohngebiet Apothekerkamp/ Hagenow-Heide-Chaussee)

 

Ab dem Februar 2024 soll der Ersatz der 110 KV Freileitung in der gleichen Trasse im Stadtgebiet von Hagenow durchgeführt werden. Voraussichtlich am 23.01.2024 wird hierzu eine Anliegerinformation im Rathaus der Stadt stattfinden. Dazu wird noch eine Veröffentlichung erfolgen.

 

 

Deutsche Bahn:  Zweigleisiger Ausbau Hagenow-Land

Diese Maßnahme befindet sich derzeitig in der Planfeststellung. Die Deutsche Bahn erwartet den Beschluss im Januar 2024, sodass ein Baubeginn Anfang Februar vorgesehen ist.

Die Stadt, FB III hat zu einem Vorabtermin in der 2. Januarwoche 2024 die Deutsche Bahn eingeladen.  

 

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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