04.07.2024 - 3 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angele...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Stadtvertretung der Stadt Hagenow
- Datum:
- Do., 04.07.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich begrüße Sie heute recht herzlich zur konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung.
Zunächst möchte ich allen gewählten Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern meine Glückwünsche aussprechen. Ich hoffe auf eine konstruktive wie auch sachliche Zusammenarbeit auf demokratischer Basis und wünsche mir, dass wir uns gemeinsam für die weitere Entwicklung unserer Stadt einsetzen, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger.
An dieser Stelle möchte Sie kurz über die aktuellsten wichtigen Angelegenheiten aus der Arbeit der Stadtverwaltung informieren:
Haushalt
Bis einschließlich heute ist keine Rückmeldung zum Haushalt 2024 seitens der Rechtsaufsicht erfolgt. Grund dafür ist vorrangig ein Personalmangel bei der Rechtsaufsicht.
Am letzten Donnerstag gab es jedoch ein Telefonat, bei welchem Rückfragen zum Haushaltssicherungskonzept und zum verbleibenden Fehlbetrag geklärt wurden.
Mündlich wurde angekündigt, dass aufgrund des verbleibenden Fehlbetrags wohl ein Auftrag zur Verbesserung der Finanzsituation z.B. durch Haushaltssperren an Bürgermeister und Stadtvertretung ausgesprochen wird.
Die endgültige Rückmeldung wird wohl noch im Juli erfolgen.
Campus Kietz:
Ersatzneubau der Europaschule:
Das Gebäude ist weitestgehend fertiggestellt, zurzeit laufen die Abnahmetermine (bis zur 29. Kalenderwoche). Auch Restleistungen sind bis zum 31.07.2024 fertigzustellen.
Parallel läuft zurzeit noch der Bau der Freianlagen direkt an der Schule (Gehwege, Erschließung) im ersten Bauabschnitt, sodass die Nutzungsaufnahme mit dem neuen Schuljahr abgesichert wird.
Abbruch der Bestandsschule
Zurzeit läuft die Angebotsprüfung nach erfolgter Ausschreibung der Rückbauleistungen. Planmäßig soll Anfang August mit der Entkernung/ Gefahrstoffentsorgung begonnen werden.
Wie bereits angekündigt und in diesem Rahmen besprochen, haben wir Maßnahmen zur Inventarveräußerung getroffen. Dazu können wir demnächst mehr sagen. Es wird 2 Tage zur freien Veräußerung an die Bürgerinnen und Bürger am 25.07. und 26.07.2024 geben.
Neubau 3-Feld-Sporthalle:
Heute erhielten wir vom Landesförderinstitut die Bestätigung, dass wir in das Förderprogramm EFRE 6 im ersten Aufruf mit einer angekündigten Fördersumme in Höhe von 3.720.000 Euro berücksichtigt worden sind. Damit hätten wir den ersten Schritt zur Finanzierung der Turnhalle getan.
Ein Gespräch als Webmeeting am 24.06.2024 mit dem Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern Abteilung 6, Referat 610 Stadtentwicklung und Städtebauförderung endete für die Stadt mit Förderaussichten im Rahmen der Städtebauförderung. Den Finanzierungsbedarf prüft das Land, das Gespräch wird Anfang August fortgeführt.
Lindenplatz
Die Arbeiten gehen zurzeit mit den Pflasterarbeiten auf dem Platz voran. Neben dem fertiggestellten Wasserspiel wird die Pflasterung von der Schweriner Straße in Richtung Bahnhofstraße ausgeführt. Zurzeit sind ca. 1/3 des Platzes gepflastert. Die elektrischen Polleranlagen, die Platzbeleuchtung, Trinkbrunnen, Infostele u.a. sind die Ausstattungselemente, die in den Platzbereich eingebracht werden.
Der Fertigstellungstermin steht noch nicht fest.
Bahnhofstraße 2. BA (Abschnitt von der Berufsschule bis zur Robert-Stock-Straße) - Erneuerung der Asphaltdecke
Die Maßnahme soll planmäßig mit Beginn der Sommerferien am 22.07.2024 beginnen und bis Ende August andauern.
Kreuzung Poststraße/ Hagenstraße:
Die öffentliche Ausschreibung für die Maßnahmen an den Rampenbereichen hat stattgefunden, die Auswertung der Angebote steht nun an. Die Maßnahme soll noch in der 2. Hälfte der Sommerferien durchgeführt werden.
Überspannwerbemasten im Stadtgebiet
Der Rückbau der Masten ist begonnen, aber nicht abgeschlossen worden. Der Eigentümer der Anlagen hat noch keinen Antrag auf Rückbau im öffentlichen Verkehrsraum gestellt. Der Eigentümer ist auch informiert worden, dass sich mit den Stadtwerken für den Rückbau der Fundamente in Verbindung zu setzen ist.
Maßnahmen zur Werterhaltung an Gebäuden:
Sanierung: Rathausbalkon:
Die Sanierungsarbeiten laufen derzeitig mit den Estricharbeiten und nachfolgender Abdichtung. Diese werden im Juli zu Ende gebracht, sodass nach den Metallbauarbeiten das Gerüst Anfang August zurückgebaut werden kann. Dann folgen noch Gewölbearbeiten im Erdgeschoss.
Rückblick 32. Altstadtfest
Das Altstadtfest am vorletzten Wochenende im Juni war wieder ein voller Erfolg!
Mit einem bunten Programm aus Feuerwerk, Fahrgeschäften, Musik und Tanz, Köstlichkeiten aus aller Welt, einer Badewannenregatta und vielen weiteren Attraktionen konnten die Hagenower wieder zahlreiche Gäste aus Nah und Fern begrüßen.
Bereits am Freitagabend erstrahlte der Himmel über der Altstadt in den schönsten Farben beim spektakulären Feuerwerk, das den Auftakt für ein erlebnisreiches Wochenende bildete. Die verschiedenen Fahrgeschäfte sorgten für Nervenkitzel und Spaß, während auf den Bühnen musikalische Klänge und mitreißende Tanzvorführungen gute Stimmung verbreiteten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.