16.07.2024 - 3 Information der Verwaltung

Herr Wiese begrüßt die Mitglieder des Bauausschusses und stellt dar, dass er sich eine kontruktive Zusammenarbeit auch in dieser Legislaturperiode wünscht. Er geht dabei u. a. auf die fachlichen, manchmal strittigen Themen und deren sachliche Bearbeitung ein, die aus dem Fachbereich Bauen, Ordnung, Grundstücks- und Gebäudemanagement resultieren.

Dazu zählen u. a.

- die Stadt- und Flächenentwicklung (Aufstellung und Weiterführung von Bebauungsplänen)

- Städtebauliche Planungen (Erarbeitung/Überarbeitung ISEK, Raumordnungsverfahren etc.)

  gemeinsam mit dem Wifö-Ausschuss

- die Stadtsanierung/Stadtumbau (Fördergebiete)

- das Bauen allgemein (Investitionsvorhaben, Straßenbau und Unterhaltung, Straßenbe-

  leuchtung, Lichtsignalanlagen etc.)

- Maßnahmen zur Werterhaltung

- die Digitalisierung, Breitbandausbau (Tiefbau)

- Verkehr: gemeinsam mit dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Ordnung z. B.

  Erarbeitung Parkraumkonzept, Maßnahmen der Deutschen Bahn etc.)

 

Herr Wiese bedankt sich für die Aufmerksamkeit.

 

Herr Schultz fragt, wie oft der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr tagt?

Herr Speßhardt empfiehlt, zunächst einen Termin nach den Ferien festzulegen, da die Sitzungen der Stadtvertretung und des Hauptausschusses noch nicht feststehen. Nach Mitteilung der Termine für die Kreistagssitzungen, tagt am 18.07.2024, können diese erst benannt und in den Sitzungskalender ergänzt werden. Da der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr die Sitzungen in Abhängigkeit des Hauptausschusses und der Stadtvertretung durchführen muss, werden diese nach Möglichkeit ca. 14 Tage vor dem Hauptausschuss geplant.