10.09.2024 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr Thieke fragt nach dem Sachstand zum Gehwegkonzept und wie es damit weitergeht?

Dass im Rahmen der Werthaltung Reparaturen durchgeführt werden, ist die eine Sache, aber ausreichend ist das nicht.

Herr Ruedel teilt mit, dass mit der Freigabe des Haushaltes die Möglichkeit der Reparaturen an Straßen und Gehwegen sowie die Umrüstung der Ampelanlage Parkstraße/Poststraße möglich ist, im HH-Sicherungskonzept jedoch die Hälfte der geplanten Mittel gestrichen wurden. Das bedeutet, dass eine Abstimmung mit der Kämmerei erfolgen muss, inwieweit die Umrüstung der Ampelanlage erfolgen kann; im HH-Jahr 2025 ist geplant, die Ampelanlage Robert-Stock-Straße/Schweriner Straße umzurüsten.

Die Instandsetzung der Gehwege und Straßen wird je nach Notwendigkeit und im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht vorgenommen.

Herr Baalhorn verweist auf die Prioritätenliste.

Herr Brüch merkt an, dass unabhängig davon im Rahmen der eingestelten HH-Mittel Kleinstreparaturen durchgeführt werden müssen.

Herr Ruedel informiert, dass eine suggestive Beauftragung erfolgt, denn von Kleinst-reparaturen kann oftmals nicht mehr gesprochen werden.

Herr Baalhorn fasst abschließend zusammen, dass unser Gehwegnetz in einem desolaten Zustand ist; eine große Gefahrenquelle in der Parkstraße vor der Molkerei jedoch beseitigt wurde.