14.11.2024 - 6 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

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Wortprotokoll

 

Sehr geehrter Herr Stadtvertretervorsteher Speßhardt, 

sehr geehrte Damen und Herren Stadtvertreter und Ortsteilvertreter, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

Ich begrüße Sie recht herzlich zur heutigen Stadtvertretersitzung.

Beglückwünschung Frau Jana Horn

 

Zunächst einmal möchte ich Frau Jana Horn recht herzlich gratulieren.

Sie wurde am 08.11.2024 vom Landkreis Ludwigslust-Parchim mit dem Förderpreis für Kunst- und Kulturarbeit mit Kindern und Jugendlichen ausgezeichnet.

An dieser Stelle sagen auch wir „Herzlichen Dank für das herausragende Engagement“!

 

Information aus der Stadtwerke Hagenow GmbH

 

Der Aufsichtsrat hat Herrn Dirk Oertel mit Wirkung vom 01.11.2024 bis zum 31.12.2025 zum Geschäftsführer ernannt.

 

Herr Oertel stellt sich vor und dankt für das entgegengebrachte Vertrauen. Er werde die Stadtwerke Hagenow GmbH zukunftsfähig und zukunftsausgerichtet führen.

 

Die Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 29.10.2024 behandelt worden sind, liegen heute auch der Stadtvertretung zur Beratung und Beschlussfassung vor.

 

Nun zu wichtigen Angelegenheiten aus der Arbeit der Stadtverwaltung:

 

Volkstrauertag 2024

 

Kürzlich fand ein Treffen mit einem Vertreter des Panzergrenadierbataillons zur Absprache des Volkstrauertages statt.

 

Dieser wird in diesem Jahr am 17.11.2024 um 11:30 Uhr am Gedenkstein in der Parkstraße stattfinden.

 

Alle StadtvertreterInnen und sachkundigen EinwohnerInnen sind neben unseren Bürgerinnen und Bürgern herzlich eingeladen, an dieser Veranstaltung teilzunehmen.

 

Rosen für die Innenstadt:

 

Es wurden letztendlich 33 Rosen bestellt. Diese befinden sich zurzeit in der Auslieferung. Die Rosen werden vom Stadtbauhof mit Pflanz- und Pflegeanleitung ausgegeben.

 

Gestaltung Verteilkästen:

 

Herr Dahl aus Alt-Zachun hat die Ausschreibung gewonnen und ist aktuell dabei, 21 Kästen in der Schweriner Straße, im Klunk und in der Langen Straße zu gestalten, soweit es die Witterung noch zulässt. In der Schweriner Straße wurden Motive leider auch gleich wieder zerstört. Wir haben Anzeige erstattet. Die weiteren Motive werden jetzt mit einem besonderen Schutz versehen. Auch das Gymnasium wird Kästen gestalten. Aktuell wird der Vertag mit dem Förderverein abgestimmt.

 

Weihnachtsbeleuchtung:

 

Die neue Weihnachtsbeleuchtung wird in den nächsten Tagen geliefert. Damit ist die Anbringung zur Adventszeit möglich. Wichtig ist es, eine positive Stimmung zu erzeugen, damit wir viele Immobilieneigentümer für das Anbringen der Überspannungen gewinnen.

 

Smart Country Convention Berlin am 15 – 17.10.2024

 

Hagenow hat an allen drei Messetagen auf verschiedenen Veranstaltungen die bisherigen Ergebnisse unserer Smart City Strategie präsentiert und neue Ideen vorgestellt. Besondere Aufmerksamkeit erlangte unsere Zusammenarbeit mit Google auf dem Gebiet der Chat Bot Entwicklung für den regionalen Mittelstand. Das erzeugte Videomaterial ist in Kanälen mit einer Reichweite von ca. 33 Mio. Nutzern verfügbar.

 

Campus Kietz:

 

Ersatzneubau der Europaschule:

 

Die Restleistungen der Fassadenbauer sind nun abgeschlossen, sodass am 18.11.2024 die Abnahme durchgeführt werden kann.

 

Rückbau der Bestandsschule

 

Die Entkernung und Asbestsanierung in den Geschossen vom 3. OG bis zum Erdgeschoss ist weitestgehend abgeschlossen. Die Entfernung der Dachabdichtung läuft, die Wärmedämmung folgt. Ob der eigentliche Rückbau des Gebäudes noch im Dezember beginnt, wird Ende November auf der Fachebene festgelegt. Die Gesamtleistungen werden voraussichtlich Ende Februar 2025 abgeschlossen sein.

 

Freianlagengestaltung Campus

 

Der 1. Bauabschnitt mit den Gehwegen an der Schule direkt und der Fläche am Schuleingang ist fertiggestellt. Die Masten für die Außenbeleuchtung wurden aufgestellt, der Zaunbau zur Sportanlage wird noch im November erfolgen.

 

Die weitere Vorgehensweise zum 2. Bauabschnitt der Freianlagen, mit dem u.a. der Schulhof mit Spielgeräten für die Grundschule errichtet werden soll, ist gerade mit dem Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung M-V in Abstimmung. Ggf. müssen die Städtebaufördermittel als Anteil für die Sporthallenfinanzierung gebündelt werden, sodass die Freianlagengestaltung erst nachrangig zur Sporthalle durchgeführt werden kann. 

Im Frühjahr 2025 ist die Umverlegung eines Niederschlagswasserkanals vorgesehen. Die Planung in Abstimmung mit dem Abwasserzweckverband wird derzeitig durchgeführt.

 

Neubau 3-Feld-Sporthalle:

 

Hierzu ist heute ein Tagesordnungspunkt enthalten.

 

Förderantrag für das Stadtumbaugebiet Kietz 2025

 

Zwar wurde der Programmantrag 2025 Stadtumbau Kietz beim Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung M-V bis zum 15.10.2024 fristgerecht gestellt. Da aber nicht wie erwartet Umschichtungsmittel für die Maßnahme Sporthalle über das Ministerium bereitgestellt werden können, ist die Antragssumme zu erhöhen, hier sind wir zurzeit in Abstimmung mit der Stadtumbaubeauftragten LGE.

Straßen und Tiefbaumaßnahmen

 

Lindenplatz

 

Zurzeit liegt der Fokus auf der Herstellung der Anbindung Fr.-Heincke-Straße und Bahnhofstraße. Die elektrischen Polleranlagen sind fertiggestellt, die Mastleuchten und Bodenleuchten sind montiert.

Die Technischen Abnahmen für die Bauteile Beleuchtungsanlage, Wasserspiel, Trinkwasserbrunnen und elektrische Polleranlagen fanden gestern statt.

In der nächsten Woche findet die abschließende technische Vorbegehung vor Abnahme der Gesamtleistung statt. Die rein technische Abnahme der Platzfläche soll dann am 27.11.2024 erfolgen.  

 

Bahnhofstraße 2. BA – Erneuerung der Asphaltdecke

 

Die Maßnahme wurde mit dem Einbau der Fahrbahninsel Bahnhofstraße/Ecke Fritz-Reuter-Straße abgeschlossen.

 

Straßenumbenennung:

 

Am vergangenen Sonntag fand in Granzin die Abstimmung über die Straßenumbenennung, zu welcher alle Einwohner des Ortsteiles eingeladen wurden, statt. Die Bürgerinnen und Bürger haben wie folgt abgestimmt:

 

Karkweg:             3 Stimmen

Hofstraße:          42 Stimmen

Milanstraße:      24 Stimmen

 

Die Beteiligung lag bei 69 %. Genau 100 Personen waren stimmberechtigt.

 

 

Telekom Glasfaser-Ausbau

 

Der Ausbau des Glasfasernetzes durch die Telekom geht zurzeit im Bereich Kießender-Ring weiter. Auch der Campus Kietz wurde durch die Telekom zusätzlich angebunden. Im nächsten Abschnitt erfolgt die Verlegung im Bereich Hagenstraße, Parkstraße sowie Söringstraße.

 

Deutsche Bahn:

Termin des Konzernbevollmächtigten in Hagenow

 

Neben dem Bürgerforum am 27.11.2024 wird der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn am 10.01.2025 zu einem Vororttermin in Hagenow sein. Zu den Themen gehören neben den Ausbaumaßnahmen der Deutschen Bahn die Barrierefreiheit am Bahnhof Hagenow-Land sowie die Lärmschutzproblematik.

 

Höchstspannungsleitung 50 hertz: SuedOstLink

 

Im Rahmen der Bundesfachplanung ist eine Veröffentlichung mit dem Ziel einer Festlegung eines raum- und umweltverträglichen Trassenkorridors als Basis für ein nachfolgendes Planfeststellungsverfahren beendet worden.

In einem Trassenkorridorsegment ist die Stadt Hagenow im östlichen Stadtgebiet betroffen. Eine Stellungnahme der Stadt Hagenow im Rahmen der Träger öffentlicher Belange ist bis zum 28.11.2024 bei der Bundesnetzagentur einzureichen. Die Behandlung erfolgt in der kommenden Bauausschusssitzung am 19.11.2024.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.