08.10.2024 - 5 Niederschriftkontrolle

Herr Baalhorn stellt zum Protokoll der letzten Sitzung folgende Nachfragen.

 

1. Über welches Förderprogramm wird die Deckenerneuerung Bahnhofstraße finanziert?

2. Gibt es zur Anfrage – Mängelmelder – eine Information?

3. Sachstand Abgleich Denkmalliste

4. Warum wurden die Freianlagen Europaschule in 2 Bauabschnitte geteilt?

Herr Wiese erläutert:

 

Zu 1.)

Die Bahnhofstraße wurde seinerzeit über GVFG über das Straßenbauamt Schwerin gefördert. Vom Straßenbauamt gibt es nach einem geraumen Zeitraum eine Meldung für bereits geförderte Maßnahmen, dass Sanierungsmittel bereitstehen. Der Zuwendungsempfänger muss dann erklären, ob diese Sanierungsmittel genutzt werden und ein gewisser Eigenanteil im Haushalt zur Verfügung steht.

 

Zu 2.)

Der Mängelmelder ist eine einfache Systemlösung über die HagenowAPP. Größtenteils kommen Meldungen anonym oder mit Namen aber ohne Kontaktdaten an; dann ist eine Rückmeldung nicht möglich. Die Abarbeitung steht im Vordergrund.

Soll es hier eine Verbesserung geben, muss ein anderes System, z. B. „Klar Schiff“ angeschafft und genutzt werden. Dieses wäre jedoch wieder sehr „pflegebedürftig“.

Herr Baalhorn teilt mit, dass ihm selbst bekannt ist, dass, auch wenn man alle Daten benennt, keine Rückmeldung erfolgt; eine einfache Bestätigung des Eingangs wäre ausreichend, damit man weiß, es wird sich gekümmert. Im Übrigen gab es schon mal Rückmeldungen.

 

Zu 3.)

Nach Rücksprache mit der Mitarbeiterin vom Landkreis wurde der Stadt Hagenow mitgeteilt, dass kein Anspruch auf Vollständigkeit besteht und eine Überarbeitung/Fortschreibung in Intervallen erfolgt.

 

Zu 4.)

In der Tat ist die Teilung in Abschnitte durch den Einsatz der Städtebaufördermittel bedingt (Foto`s werden gezeigt; ein Übersichtslageplan erklärt).

Der 1. Bauabschnitt mit den Gehwegen an der Schule direkt und die Fläche am Schuleingang ist fertiggestellt. Die Außenbeleuchtung sowie eine vorübergehende Schaffung einer gepflasterten Zuwegung zur Europaschule befindet sich derzeit in Planung.

Der 2. Bauabschnitt, mit dem u. a. der Schulhof mit Spielgeräten für die Grundschule errichtet wird, ist gerade als Förderantrag in Vorbereitung und soll voraussichtlich im Früh- jahr 2025 beginnen.

Ergänzend ist zu sagen, dass zu Beginn des Frühjahres 2025 noch die Umverlegung eines Regenwasserkanals vom Parkplatz Schellenkamp in Richtung Kießender Rng vorzunehmen

Ist. Die Planung ist derzeit in Abstimmung mit dem Abwasserzweckverband.

 

Herr Jessel fragt, ob Frau Karth Kontakt mit der Stadt Saßnitz aufgenommen hat in Bezug auf die Aufstellung der Schilder – Die Stadt ist nicht Eigentümer und kann nicht für diesen Missstand - im Bereich der Altstand bei nicht sanierten Häusern/Grundstücken.

 

Herr Wiese sagt eine Prüfung und Beantwortung der Anfrage in der nächsten Sitzung zu.