30.01.2025 - 6 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

 

Sehr geehrter Herr Stadtvertretervorsteher Speßhardt, 

sehr geehrte Damen und Herren Stadtvertreter und Ortsteilvertreter,

meine sehr verehrten Damen und Herren!

Ich begrüße Sie recht herzlich zur heutigen Stadtvertretersitzung.

Besonders begrüßen möchte ich an dieser Stelle die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Hagenow, Kamerad André Poenitzsch und Alexander Ihde.

Im Namen der Stadt Hagenow bedanke ich mich für die geleistete Arbeit bei Herrn Poenitzsch, der 6 Jahre lang dieses für uns alle so wichtige Ehrenamt ausübte.

Herrn Ihde wünsche ich alles Gute für die bevorstehende Aufgabe zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger.

Ebenfalls begrüßen möchte ich Stadtvertreterin Frau Jana Krull als Nachfolgerin für Herrn Siegfried Möller. Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

 

Die meisten Beschlüsse, die vom Hauptausschuss in der Sitzung am 16.01.2025 behandelt worden sind, liegen heute auch der Stadtvertretung zur Beratung und Beschlussfassung vor.

Über den gefassten Beschluss, welcher der Stadtvertretung nicht mehr vorgelegt werden muss, möchte ich Sie an dieser Stelle informieren:

 

• Kreditaufnahme 2025 – Vorratsbeschluss – analog Haushaltsplanung

Nun zu wichtigen Angelegenheiten aus der Arbeit der Stadtverwaltung:

 

Anfragen aus der vergangenen Stadtvertretersitzung:

 

 

Ortsbegehung in Granzin

Am 17.01.2025 fand im Ortsteil Granzin eine Ortsbegehung mit dem Ortsteilbeiratsvorsitzenden Herrn Boese, Herrn Wilken und Herrn Spanier (Leiter des städtischen Bauhofs) statt. Die angesprochenen Punkte wurden aufgenommen und werden nach und nach abgearbeitet.

 

Sichtbarmachen der Sitzungen des Hauptausschusses im Bürgerinformationssystem

Nach Rücksprache mit dem Zweckverband ist die Sichtbarmachung systemseitig möglich. Die Handhabung ist jedoch unüblich und nicht ratsam. Es handelt sich bei den Sitzungen des Hauptausschusses um rein nichtöffentliche Sitzungen. Es wäre dann nicht auszuschließen (auch wenn der Ausschuss als nichtöffentlich erkennbar ist), dass nicht doch Bürgerinnen oder Bürger vor verschlossener Tür stehen und nicht teilnehmen können. Zudem wäre es, wenn so gewünscht, auch sinnvoll, gleichermaßen mit den Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses zu verfahren. Hierzu sollte es eine Abstimmung im Hauptausschuss geben.

 

Stelle der Gleichstellungsbeauftragten

Die Stelle wurde ausgeschrieben. Es kam zu zwei Gesprächen, jedoch zu keiner finalen Zusage seitens der Kandidatin. Nach einer eventuellen Überprüfung der Stellenbeschreibung und ggf. erneuten externen Bewertung wird die Stelle kurzfristig neu ausgeschrieben.

 

Hagenower Anbaden 2025

Auch in diesem Jahr gibt es wieder ein „Hagenower Anbaden“. Dieses findet am Samstag, den 22.02.2025 um 14:00 Uhr statt. Bereits im letzten Jahr stürzten sich 30 mutige Badegäste in das kalte Gewässer unserer Bekow – diese Anzahl gilt es natürlich zu überbieten.

Unterstützt werden wir auch in diesem Jahr wieder durch großzügige Spenden, das Team vom Mecki Hagenow und der Hagenower Wasserwacht.

Für das leibliche Wohl sorgt wieder einmal unsere Freiwillige Feuerwehr.

Um die abgekühlten Körper im Nachgang wieder auf die richtige Temperatur zu bringen, stehen auch in diesem Jahr wieder 2 Fasssaunen zur Verfügung - wem das noch nicht Wellness genug ist, kann sich auch gerne dieses Jahr in einem beheizten Whirlpool aufwärmen.

 

Naturerlebnispfad Bekow

Nachdem die untere Naturschutzbehörde sich vor Ort über den konkreten Verlauf und die einzelnen Stationen informiert hat und der Tourismusverband das Projekt auf dem letzten Wirtschaftsförderausschuss mit positiver Resonanz vorstellte, sind die Aufträge vom Verband erteilt worden, mit dem Ziel den Pfad zu Ostern der Öffentlichkeit zu übergeben.

 

Zwischenevaluierung Smart City

Auf der 11. Sitzung der AG Digitalisierung am 28.Januar stellte die CIMA erste Ergebnisse des Berichtes vor. Hagenow wird die Förderziele erreichen. Dazu muss ein reibungsloses Abarbeiten der beiden letzten Maßnahmen, digitales Bürgerbüro und digitale Serviceoffensive, gewährleistet werden. Da Hagenow nicht alle Gelder einsetzen kann, sollte die Smart City Strategie fortgeschrieben und ein Verlängerungsantrag gestellt werden.

 

Campus Kietz:

 

 

Rückbau der Bestandsschule

Der oberirdische Teil des Gebäudes ist über den Maschinenabbruch rückgebaut. Es steht noch das Untergeschoss an und die Entsorgung der Materialien. Die Zertrümmerung der Stahlbetonelemente soll möglichst in der Winterferienzeit ablaufen und voraussichtlich in der 8. KW fertiggestellt sein. 

 

 

Neubau 3-Feld-Sporthalle

Auf Basis der Beschlussfassung für die Weiterführung des Projektes in der Stadtvertretersitzung vom 12.12.2024 stehen nun zunächst die Anpassung der Planung an, die Förderantragsstellungen Klimaschutz und Antragszuarbeiten Klimaverträglichkeit bzgl. der Stadtentwicklungsförderrichtlinie (EFRE-Fonds).

Am 23.01.2025 wurde durch die Staatssekretärin Frau Aßmann der Zuwendungsbescheid der Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 770.000 Euro für die Sporthalle im Beisein unseres Stadtvertretervorstehers Herrn Speßhardt in der Europaschule übergeben.

 

 

 

Straßen und Tiefbaumaßnahmen

 

Lindenplatz

Der Platz ist gerade fertiggestellt. Nun hat sich das unbefugte Befahren des Platzes durch KFZ von der Fr.-Heincke-Straße aus als Problem herausgestellt. Hier werden demnächst Maßnahmen ergriffen, ggf. wird noch ein Steinpoller im Bereich des Gehweges ergänzt.

 

WEMAG: Mastersatzarbeiten Hagenow-Heide-Chaussee

Über die WEMAG läuft derzeitig die Sanierung von 4 Strommasten in Hagenow. Diese sind als Komplettsanierung mit vollständigem Mastwechsel vorgenommen worden. 

Im Zeitraum vom 27.01. – 14.02.2025 finden Bauarbeiten für die Neubeseilung der aufgestellten Strommaste statt. Dazu wurde am 27.01.2025 die Straße „Am Waldrand“ stundenweise vormittags für den Verkehr gesperrt.

Auf der Homepage sowie in der HagenowApp wurden die Maßnahmen veröffentlicht.

 

 

Straßenumbenennung Ortsteile

Die Beschlussfassung ist auf der Stadtvertretersitzung am 12.12.2024 erfolgt, die Umsetzung der Umbenennung wird erst nach der Bundestagswahl ab 28.02.2025 erfolgen.

 

 

Deutsche Bahn – Bahnhof Hagenow Land

Über den Termin mit dem Konzernbevollmächtigten M-V am 10.01.2025 in Hagenow wurde im Bauausschuss berichtet.

Wir haben gemeinsam mit dem Vertreter des Bauausschusses Herrn Schlüter und Herrn Steuer vom Landesinfrastrukturministerium die DB zu Lärmschutzmaßnahmen nachhaltig erinnert. Die Bahn bezieht sich auf das freiwillige Lärmsanierungsprogramm des Bundes, Hagenow ist derzeitig nicht mit Maßnahmen in Planung. Diese unterliegen dann auch einem Planfeststellungsverfahren. Man hat die Thematik aber aktuell mitgenommen. Lärmgutachten für aus dem Vorhaben Zweigleisigkeit betroffene Anlieger sollen erstellt werden.

Wir haben seitens der Verwaltung den Kontakt mit dem Eigentümer des Bahnhofsgebäudes aufgenommen. Ein Nutzungskonzept mit einer Finanzierung ist weiterhin nicht absehbar, er plant Sicherungsarbeiten am Objekt. Auch hier wurden die Kontaktdaten der Bahn mit Zustimmung des Eigentümers ausgetauscht. Für einen in diesem Jahr im Bauausschuss geplanten Tagesordnungspunkt zum Bahnhofsquartier steht der Eigentümer des Gebäudes zur Verfügung.

 

Bauleitplanung

Flächenentwicklung: Alte Ziegelei – ehemalige Gärtnerei:

Wir sind in planerischer Abstimmung mit dem Projektentwickler, letzter Termin fand am 09.01.2025 statt. Ein möglicher Geltungsbereich für eine Gesamtplanung wurde im Bauausschuss am 14.01.2025 vorgestellt, ein Aufstellungsbeschluss wird für die erste Jahreshälfte 2025 angestrebt.

 

Erste Änderung B-Plan 36 „Wohnsiedlung am Prahmer Berg“

Da die geplante Bebauung zu einer erhöhten Ausnutzung der Flurstücke 7/4 und 7/5 führen würde, wird in Abstimmung mit dem Bauausschuss eine Anwohnerinformationsveranstaltung für erforderlich angesehen, in der die Planungsalternativen vorgestellt werden.

Diese Veranstaltung findet am 25.02.2025 um 18:30 Uhr in der Kita „Kleine Nordlichter“ statt. Eine Einladung an die konkret betroffenen Anwohner folgt.

 

aus dem Umweltbereich

Ein Biberdamm in der Schmaar ist mit Auflagen durch den WBV zurückgebaut worden, für einen weiteren Bau im Oberlauf der Schmaar ist ein zusätzlicher Antrag zu stellen.

 

Aus dem Bereich Ordnung

Vermüllung durch Krähen Standort Abfallbetrieb Eisenbahnerstraße:

Hier wurde nach den erneuten Beschwerden Kontakt mit dem Betreiber aufgenommen und um einen Vor-Ort-Termin gebeten. Die Rückmeldung steht noch aus.

 

Aus dem Bereich Grundstücksmanagement

 

Viez: Veräußerung der Fläche des Bebauungsplans Nr. 6 „Viez – Am Mühlenkamp“

Die Ausschreibung der Flächen ist nach ergebnisloser erster Runde in 2024 erneut seit dem 22.01. -24.02.2025 über die Homepage der Stadt mit Verlinkung auf Instagram/ Facebook veröffentlicht.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!