02.12.2024 - 3.2 Haushaltsplanung 2025 - Bau und Grundstücks- un...

Lfd. Nr.

Ort

Maßnahme

Aufwand/

Auszahlung

Bauausschuss

1

Rathaus

Sanierung der Holzfenster

(Mittel zur Konzepterstellung zur Umsetzung der Thematik)

15.000 €

0 €

Herr Baalhorn stellt den schlechten Zustand einiger Fenster fest, findet aber 15.000 € für die Erstellung eines Konzeptes nicht notwendig und schlägt die komplette Streichung der Position vor. Die Ausschussmitglieder stimmen dem zu.

Herr Wiese fragt dazu an wie mit den 15.000 € umzugehen ist.

Herr Baalhorn antwortet, dass diese Position gestrichen wird und das Geld dann in die Sanierung der Fenster investiert werden soll (sektionell, die schlechten Fenster zuerst).

2

Rathaus

Sanierung der Archivräume im Hauptgebäude – 2.BA

75.000 €

75.000 €

Herr Baalhorn stellt fest, dass im letzten Haushalt bereits ein Posten für die Sanierung der Archivräume vorgesehen war und fragt, ob es sich um den Rest handelt?

Herr Wiese bestätigt, dass eine Weiterführung zur Erhaltung der Gebäudesubstanz notwendig ist.

Die Mitglieder des Ausschusses bestätigen die Position.

3

Stadtschule am Mühlenteich

Montage einer Akustikdecke zur Verbesserung der Raumakustik inkl. Umrüstung der Beleuchtung auf LED im Hauptgebäude Raum 304

12.500 €

12.500 €

Die Position wird bestätigt.

4

Stadtschule am Mühlenteich

Montage einer Akustikdecke zur Verbesserung der Raumakustik inkl. Umrüstung der Beleuchtung auf LED im Nebengebäude Räume 201, 203, 204 und 205

36.500 €

36.500 €

Die Position wird bestätigt.

5

Stadtschule am Mühlenteich

Erneuerung und Erweiterung der Gegensprechanlage im Haupt- und Nebengebäude

30.000 €

??

Herr Baalhorn meint, dass die Höhe der Position geprüft werden sollte, die Kosten sind seiner Meinung nach zu hoch.

Herr Wiese äußert, dass auch die Sprachalarmierungsanlage in der Position enthalten sein kann, die Kostenschätzung liegt den Unterlagen nicht bei und wäre zu prüfen.

Herr Baalhorn schlägt vor, diesen Punkt in der Haushaltsdebatte der Stadtvertretung noch einmal aufzugreifen.

Herr Wiese stimmt dem zu.

6

Turnhalle Teichstraße

Instandsetzung Hallenboden sowie Instandsetzung der Spielfeldmarkierungen

12.000 €

12.000 €

Herr Baalhorn stellt fest, dass im Haushalt des Vorjahres 20.000 € veranschlagt waren und fragt, warum diese Position jetzt günstiger ist. Er fragt außerdem, ob die Halle ohne die Maßnahme unbespielbar ist.

Herr Wiese antwortet, dass die Halle bespielbar ist und vermutlich ein aktuelles Angebot durch das Gebäudemanagement eingeholt wurde.

Die Position wird bestätigt. Herr Baalhorn bittet darum, die Kosten noch einmal zu überprüfen.

7

Turnhalle Teichstraße

Erneuerung Wärmeerzeugungsanlage

60.000 €

??

Herr Baalhorn fragt welche Wärmeerzeugungsanlage geplant ist und fragt ob die Kommunale Wärmeplanung berücksichtigt wird.

Herr Wiese antwortet, dass die Planung der Heizung in Abstimmung mit der Wärmeplanung der Stadtwerke erfolgen wird.

Herr Brüch fragt ob die Heizung defekt ist.

Herr Wiese äußert dazu, dass die Heizung ca. 30 Jahre alt ist und entsprechend reparaturbedürftig.

Herr Baalhorn schlägt vor in der Kommunalen Wärmeplanung die Halle explizit zu beleuchten und die Mittel in dem Haushalt 2026 vorzusehen.

Herr Jessel merkt an, dass die Turnhalle in der Teichstraße durch keine Leitung erschlossen ist und daher in der Wärmeplanung nicht berücksichtigt werden sollte.

Herr Wiese stellt fest, dass noch kein Fachgespräch zur Kommunalen Wärmeplanung stattgefunden hat und das erst abzuwarten wäre.

Er schlägt weiter vor die Position wie folgt zu ergänzen: Erneuerung der Wärmeerzeugungsanlage angepasst an die Kommunale Wärmeplanung.

Herr Baalhorn stimmt zu und bittet die Position in der Stadtvertretung noch zu erörtern.

Herr Kaminski meint, dass die Umkleiden und auch die Heizkörper bereits erneuert wurden.

8

Regionale Schule „Prof. Dr. Heincke“

Malermäßige Instandsetzung der Treppenhäuser inklusive Montage eines Wandbelags

25.000 €

0 €

Die Position wird auf 2026 verschoben.

9

Regionale Schule „Prof. Dr. Heincke“

Austausch Bodenbelag in den Räumen der Schulleitung, Stellv. Schulleitung sowie Sekretariat

10.000 €

0 €

Die Position wird auf 2026 verschoben.

10

Museum

Erneuerung Gas-Heizungsanlage im Museumsspeicher

10.000 €

10.000 €

Die Position wird bestätigt.

11

Gebäudekomplex Haus der sozialen Dienste / Freizeithaus

Erweiterung der Stabmattenzaunanlage im Bereich Haus der sozialen Dienste

21.000 €

0 €

Die Position wird gestrichen.

Herr Baalhorn bittet darum, günstigere Alternativen zu finden, z.B. Maschendrahtzaun.

12

Kita „Matroschka“

Sanierung und Teilumbau Sanitärräume 105 und 204

80.000 €

? €

Herr Jessel fragt ob die Maßnahme Bestandteil des Kitakonzeptes ist?

Herr Wiese antwortet, dass das geprüft wurde und zur Erhaltung der Betriebserlaubnis Maßnahmen erforderlich sind.

Herr Schlüter fragt ob Angebote für die Sanierung vorliegen?

Herr Wiese antwortet darauf, dass die Kosten durch Hochrechnungen für die Haushaltsanmeldungen hinterlegt sind.

Herr Hofmann stellt dazu fest, dass die Betriebserlaubnis der Kitas nicht gefährdet werden dürfen, weil dann eine Betreuung der Kinder nicht sicherzustellen ist.

Das Kitakonzept wird diskutiert.

Herr Baalhorn stellt abschließen fest, dass die Positionen 12 und 13 noch einmal in die Stadtvertretung aufgenommen werden und auf „Existenziell notwendige Sanierungsarbeiten zur Erhaltung der Betriebserlaubnis“ geändert werden soll. Die Ausschussmitglieder stimmen dem zu.

13

Kita „Regenbogenland“

Austausch der Holzfenster in Kunststoffelemente – 2.BA

50.000 €

? €

Wie Position 12, nur existenziell notwendige Sanierungsarbeiten zur Erhaltung der Betriebserlaubnis.

14

Mehrzweckhalle „Otto Ibs“

Sanierung Parkett-Sportboden sowie Erneuerung der Spielfeldmarkierungen in der großen Halle

55.000 €

? €

Herr Neumann merkt an, dass es besser wäre die Halle erst zu sanieren, wenn die neue Sporthalle fertig gestellt wird.

Herr Baalhorn stellt fest, dass der Fußboden der Halle bereits in diesem Jahr geschliffen wurde. Die Position wird daher gestrichen.

Herr Laabs fragt ob die Spielfeldmarkierungen für den ordnungsgemäßen Spielbetrieb notwendig sind.

Herr Wiese bestätigt das.

Herr Baalhorn schlägt vor zu prüfen ob die Erneuerung der Markierungen erforderlich ist und die Position gegebenenfalls zu splitten.

15

Diverse Straßen

Allgemeine Straßenunterhaltung

456.000 €

456.000 €

Die Position wird bestätigt.

16

Straßenbeleuchtung

Allgemeine Unterhaltung der Straßenbeleuchtung

30.000 €

30.000 €

Die Position wird bestätigt.

17

Brücken

Allgemeine Brückenunterhaltung (einschl. Instandsetzung des Turbinenkanals und der Spundwand am Mühlenteich / Lange Straße)

272.200 €

272.200 €

Herr Baalhorn bittet um Erörterung der Kosten.

Herr Wiese erklärt, dass der Turbinenkanal dringend instandgesetzt werden muss, ebenso die Spundwand. Die Position wird bestätigt.

18

Mühlenteich

Reparatur der Fischtreppe

150.000 €

150.000 €