08.04.2025 - 8 Anfragen der Ausschussmitglieder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Di., 08.04.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Schlüter fragt nach der Lösung der Krähenproblematik in der Eisenbahnerstraße.
Herr Möller antwortet, dass es am Freitag 04.03.25 einen gemeinsamen Vor-Ort-Termin bei ALBA mit Migliedern des Umweltausschusses, des Ordnungsamtes und Herrn Wiese gab. Dabei wurde das gesamte Gelände betrachtet. Mit Herrn Facklam wurde ein Gespräch geführt. Es wurde nochmals auf die Probleme hingewiesen. Ein Protokoll, das durch Herrn Neumann erstellt wurde, liegt vor. Es wurden nochmal die Maßnahmen, die zu verbessern sind, aufgezeigt (wie die Zäune zu schließen, die Erweiterung der Netze). Es sind im Investitionsplan der Firma ALBA Überdachungen eingeplant, um das Problem zu vermindern. Es sollen außerdem die Zäune neu angebracht werden. Es werden weitere Kontrollgänge durchgeführt, um die erfolgten Maßnahmen zu prüfen.
Herr Wiese ergänzt, dass das durch Herrn Neumann erstellte Protokoll mit ALBA abgestimmt werden soll. Es wurden Fotos vom derzeitigen Zustand aufgenommen.
Frau Benzien korrigiert, dass die Besichtigung bezüglich der Verschmutzung aufgrund der Krähen auf Initiative des Umweltausschusses stattfand. Es wird durch Frau Benzien betont, dass der Umweltausschuss Initiator war. Der Umweltausschuss wird die Angelegenheit weiterverfolgen. Weiterhin möchte der Umweltausschuss den Facebook Account der Stadt nutzen, um das Protokoll und die Hinweise zur Begehung zu veröffentlichen.
Frau Benzien betont, dass es nicht mehr Wünsche sind, die vorgebracht worden sind, sondern es sich um Forderungen handelt, die verfolgt werden müssen. Herr Neumann und Frau Borchert werden die Ergebnisse im Umweltausschuss im weiteren Verlauf vorstellen.
Herr Schlüter bittet zu prüfen, ob der Zustand strafbewährt ist und eine Anzeige wegen Unterlassung gegen die Firma ALBA in Frage kommt.
Herr Christen hat beobachtet, dass in der Schillerstraße aus einer Straßenlampe stromführende Kabel ragen, die Meldung erfolgte Sonntag im Mängelmelder. Er fragt, wann das Problem abgestellt wird und gibt zu bedenken, dass Lebensgefahr besteht. Außerdem stehen dort noch alte DDR Straßenlaterne. Wird dort geprüft, ob die Hüllen stromführend sind? Herr Christen hat das provisorisch gesichert.
Herr Wiese antwortet, dass die Meldung bei der zuständigen Kollegin eingegangen sein wird, der aktuelle Stand ist nicht bekannt.
Herr Ruedel ergänzt, dass sich bereits gekümmert wurde, die benötigten Ersatzteile aber nicht so schnell zu beschaffen sind.
Herr Christen wiederholt, dass Gefahr im Verzug und die Sache dringend ist, um eine Gefährdung von insbesondere Kindern auszuschließen.
Herr Wiese sagt zu, die Information mitzunehmen.
Herr Schlüter wirft ein, dass das Problem heute noch beseitigt werden muss, es gibt auch Bereitschaftsdienste!
Herr Skodras teilt mit, dass in Hagenow Heide die Geschwindigkeitsbegrenzung aufgehoben wurde. Die Anwohner fragen, ob die Schilder wieder aufgestellt werden können. Er fragt weiter nach dem Gehweg in der Wittenburger Straße, wie da weiter vorgegangen wird.
Herr Laabs fragt ergänzend, ob die neuen Gehwege nach dem Glasfaserausbau wieder hergerichtet werden.
Herr Wiese nimmt das Thema Geschwindigkeitsbegrenzung mit.
Zum Gehweg Wittenburger Straße: für die Gehwegreparatur Wittenburger Straße sind Mittel eingestellt. Wenn der Haushalt frei ist, wird die Ertüchtigung des Gehweges in Rücksprache mit dem Straßenbauamt angegangen. Im Bereich des Baumbestandes kann nur mit einer wassergebundenen Wegedecke gearbeitet werden. Bis dahin werden nur Maßnahmen zur Verkehrssicherung durchgeführt.
Der Breitbandausbau hat durch den massiven Ausbau die Gehwege so hinterlassen, dass erhebliche Restleistungen notwendig sind. Es werden dort mit der Bauleitung der Firma Vorabbegehungen durchgeführt. Es sind Verluste beim Klinkerpflaster zu vermelden. Ähnlich dem Fall mit dem Telekommunikationsunternehmen vor einem Jahr wird der Zustand der Gehwege bestmöglich durch unsere Begehungen / Abnahmen wiederhergestellt.
Herr Schlüter fasst zusammen, dass der Gehweg Wittenburger Straße in einer der nächsten Sitzungen aufgegriffen werden sollte, um mittelfristig einen kompletten Ausbau hinzubekommen.