17.01.2017 - 4 Information der Verwaltung

Zunächst wünscht Herr Wiese allen Anwesenden ein frohes und gesundes neues Jahr.

Herr Wiese gibt folgende Informationen:

Straßen- und Tiefbaumaßnahmen

- in Durchführung befindliche Maßnahmen:

- Ausbau der Eisenbahnerstraße

Wie bereits informiert, erfolgt die Submission für die Maßnahme – Ausbau der Eisenbahnerstraße in der Stadt Hagenow – Los 1 Straßenbau - am 24.01.2017. Bekannt ist auch, dass vor der Stadtvertretung am 02.02.2017 eine außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr stattfinden soll, um die Beschlussvorlage der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Beginn für die außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr wird für 17.15 Uhr vorgeschlagen.

Die Bauausschussmitglieder stimmen dem Beginn um 17.15 Uhr zu.

Herr Baalhorn entschuldigt sich für die Sitzung und wird seinen Vertreter entsprechend informieren.

- Ausbau der Hagenower Straße in Hagenow Heide - Landesstraße 04

Derzeit wird auf der Baustelle witterungsbedingt nicht gearbeitet. Durch den Baubetrieb wurde angezeigt, dass die Vollsperrung teilweise immer noch über Ackerflächen umfahren wird; Nutzung des Tannenweges.                                                                             Zwischenzeitlich gab es einen Termin mit dem Amt Hagenow Land in Bezug auf die Vollsperrung. Durch das Straßenbauamt Schwerin wurde erklärt, warum diese Baustelle unter Vollsperrung realisiert wird. Im Ergebnis des Termins ist zu sagen, dass eine nochmalige Prüfung des Bauzeitenplanes erfolgen und überdacht werden soll, ob eine Verkürzung der Bauzeit möglich ist. Nach Prüfung und Vorlage des Ergebnisses wird es ein erneutes Gespräch geben.

Herr Baalhorn, warum die hintere Reihe nicht als Umfahrung genutzt wird?

Herr Ruedel: Die Straße ist dafür nicht ausgelegt; die Bauklasse gibt das nicht her. Es gibt hier einen überfahrbaren Gehweg, auf dem mal ein Ausweichen und auch Halten möglich ist, aber für den Begegnungsverkehr reicht die Belastungsklasse nicht.

- Bewegungspark Kietz als 2. Bauabschnitt der Anlage hinter der Europaschule

Das Volleyballfeld ist vom Belag fertiggestellt. Der Änderungsbescheid vom Stalu kam Ende Dezember 2016; derzeit wird witterungsbedingt nicht gearbeitet.                 Info: Am heutigen Tag gab es eine Information aus der Europaschule, dass an der Fernwärmeleitung durch die Stadtwerke Hagenow GmbH gearbeitet wird; Heizung funktionierte nicht. Nach Rücksprache mit dem zuständigen Mitarbeiter wurde zugesagt, dass solange gearbeitet wird, bis alles wieder in Ordnung ist.        

Maßnahmen an Gebäuden und Grundstücken:

- Sanitär-/ Funktionsgebäude am Sportplatz Parkstraße

Die Bauanlaufberatung hat noch im Dezember stattgefunden. Diverse Materiallieferungen sind erfolgt; mit der Herstellung der Baustellenzufahrt soll in der kommenden Kalenderwoche begonnen werden.                                  Weiterhin wird derzeit die Detailplanung erarbeitet; die Containerbauweise ist optimiert worden hinsichtlich der Systemanforderungen, Anforderung an die EnEV (eine thermische Einheit mit Realisierung eines zentralen Heizungssystems).     Die Vergabe wird zu gegebener Zeit erfolgen.

- ISEK – Antrag EFRE Hort/Schülermensa:

Hier gibt es keinen neuen Sachstand; die letzte Forderung zu einer Zuarbeit ging in der vergangenen Woche bei der Stadt ein; der Förderbescheid liegt noch nicht vor. 

- Kleinsportanlage für die Stadtschule am Mühlenteich

Es gibt eine Rückinformation vom Ressort Sport Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus, entsprechende Abstimmungen dazu sind notwendig. In den Haushalt 2017 ist der Eigenanteil an finanziellen Mitteln zur Realisierung der Maßnahme aufgenommen.

Maßnahmen aus dem Bereich Umwelt

- Projekt zur Verbesserung der Gewässergüte der Schmaar:

Am 30.01.2017 wird eine außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie stattfinden. Hier ist eine Projektbesprechung vorgesehen; das Ingenieurbüro Pöyry wird anwesend sein.                                                        Interessierte Bauausschussmitglieder sind dazu herzlich eingeladen.

Maßnahmen anderer Vorhabensträger:

- Hagenower Wohnungsbau GmbH

Aktuell hat die Hagenower Wohnungsbau GmbH keine größeren Bauvorhaben zu verzeichnen; es sind Maßnahmen in Vorbereitung.

- HMS Holzindustrie Hagenow GmbH

Die Grabenumverlegung ist weitestgehend abgeschlossen; der Faschineneinbau fehlt noch; der BImSch-Antrag für die Pelletsanlage liegt zur Prüfung vor.

Dazu aus dem letzten Protokoll: Hier war die Verschmutzung der Werkstraße Thema. Bei einer Überprüfung, Bilder liegen vor, konnte dies nicht bestätigt werden; eine Säuberung erfolgt laufend. Nach Abschluss der Arbeiten wird eine Abnahme der Straße einschließlich Wendehammer erfolgen.

Städtebauliche Planung/ Bauleitplanung

Hier gibt es zur Zeit keinen neuen Sachstand.

Stadtsanierungsprojekte in Durchführung und Planung:

Wie informiert, befindet sich das Gebäude Lange 82 in Durchführung; ein weiteres Eigentümergespräch erfolgt im Sanierungsgespräch.

Aus dem letzten Protokoll heraus:

- Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume in der Steegener Chaussee

Es werden Ersatzpflanzungen, 39 Linden mit 8 m Abstand, in der Steegener Chaussee, der Rest dann im weiteren Stadtgebiet lt. Fällgenehmigung gepflanzt.

- Kindertagesstätte Matroschka (Umbau der ehemaligen Küchenräume zum                                                                    Mehrzweckraum und Einrichtung der Verteilerküche)

Die Kosten der reinen Deckensanierung belaufen sich auf 14.118,90 €. Für den Küchenumbau wird eine separate Kostenaufstellung erstellt. 

- Trolli – Schaffung Stellflächen und Herstellung Lichtraumprofil

Die Anfrage zur Schaffung von Stellflächen wurde gestellt; bislang liegt noch keine Rückantwort vor. Das Lichtraumprofil wurde hergestellt, ein Rückschnitt ist erfolgt

- VLP Termin am 01.02.2017 in Vorbereitung Sommerfahrplan wird durchgeführt;               

 über das Ergebnis erfolgt eine entsprechende Information.

- Kosten für die Instandsetzung der Straße am OBI

Herr Köhncke informiert, dass die Gesamtkosten auf 15.130,83 € geschätzt wurden; sich nach Realisierung der Maßnahme und Rechnungslegung die Kosten auf 17.488,81 € belaufen; diese wurden lt. Kostenteilungsvereinbarung zu jeweils 50 % getragen.

- Planungskosten für die Beleuchtung Eisenbahnerstraße

Herr Ruedel informiert, dass sich die Planungskosten für die Beleuchtung Eisenbahnerstraße auf 8.464,43 € belaufen.