17.01.2017 - 6 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Schlüter stellt von der organisatorischen Seite her die Frage, ob die Notwendigkeit besteht, dass 4 Mitarbeiter der Stadt an der Sitzung teilnehmen?

Herr Wiese: Die heutige Sitzung stellt einen Sonderfall dar. Bislang haben in der Regel 3 Mitarbeiter an einer Sitzung teilgenommen (der Fachbereichsleiter in meiner Person, ein Tiefbau-Mitarbeiter und die Protokollführerin). Dass Heute ein weiterer Mitarbeiter anwesend ist, resultiert daraus, dass 2 Beschlussvorlagen zur Straßenreinigung auf der Tagesordnung stehen. Wie bekannt ist, ist der FB III – Bauen, Ordnung, Grundstücks- und Gebäudemanagement sehr groß und da ist es nicht möglich, im Detail in allen Gebieten aussagefähig zu sein. Wenn es jedoch so sein soll, dass die Teilnehmerzahl eingeschränkt wird, werden voraussichtlich nicht mehr alle Anfragen sofort beantwortet werden können.

Eine Anfrage von Herrn Schlüter bezieht sich auf den Beitritt zur FBG Schildfeld. Gibt es schon einen Termin für den Beitritt?

Herr Wiese: Nein, ab es soll noch in diesem Jahr die Entscheidung zu einem Beitritt vorbereitet werden.

Herr Baalhorn stellt folgende Anfragen bzw. gibt Anregungen:

- Sind die Planunterlagen zum Ausbau der Eisenbahnerstraße einsehbar bzw.

  können diese ins ALLRIS eingestellt werden? Hinweis zum ALLRIS: der Flächen-

  nutzungplan lässt sich immer noch nicht öffnen.  

  Herr Wiese: Die bereits vorgestellten Planunterlagen können im Bereich Tiefbau 

  eingesehen werden. Ob eine Einstellung ins ALLRIS möglich ist, wird geprüft.

- In Bezug auf das Parkraumkonzept gibt Herr Baalhorn die Anregung, dass in der

Teichstraße vor der „Perle am Mühlenteich“ die Parkplätze im 90° Winkel

angeordnet sind. Da die Auto´s jedoch immer größer und somit länger werden,

stehen diese bis auf den Gehweg. Bei der Erarbeitung des Parkraumkonzeptes

sollte eventuell eine Schräg- bzw. Längsaufstellung berücksichtigt werden.

 Herr Näth ergänzt: Die Anordnung von mehreren Behindertenparkplätzen sollte

ebenfalls berücksichtigt werden; nicht nur im Bereich von Einkaufsmöglichkeiten.

- Vor dem Grundstück Poststraße 1 sind Steine gelegt worden, die ein Parken

  verhindern sollen. Jetzt jedoch sieht der Bereich erst recht nach Parkplatz aus;

  hier muss der gesamte Bereich „eingezäunt“ werden.

  Herr Wiese sagt eine Prüfung zu.

- Es muss darauf geachtet werden, dass die städtischen Flächen nicht verwalden,

  z. B. in der Söringstraße links von ESSO.

  Herr Wiese: Im Haushalt der Stadt sind finanzielle Mittel für die Pflege und den

  Rückschnitt auf den städtischen Flächen eingestellt.