07.03.2017 - 5 Information der Verwaltung

Straßen- und Tiefbaumaßnahmen:

- Ausbau der Eisenbahnerstraße

Die Anliegerversammlung findet am 14.03.2017 um 18:00 Uhr im Raum 109 statt; Einladungen werden versendet. Die Bauzeit ist wie folgt geplant: Baubeginn ab       20.03.2017, Bauende ist vertraglich für Mai 2018 vereinbart.

- Ausbau der Hagenower Straße in Hagenow Heide – Landesstraße 04

Derzeit werden die Schmutzwasserkanalarbeiten im Bereich zwischen Sportplatz- und Mittelweg ausgeführt.                                                         Am 14.03.2017 wird es den angekündigten Termin zwischen dem Straßenbauamt und Auftragnehmer in Schwerin bezüglich der Änderung des Baustellenkonzeptes im III. Bauabschnitt geben. Es wurde ein Nachtragsangebot vorgelegt, welches jedoch durch das Landesamt in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium geprüft werden muss. Nach Vorlage eines Ergebnisses wird sich ein Gespräch mit dem Amt Hagenow Land anschließen.

- Bewegungspark Kietz als 2. Bauabschnitt der Anlage hinter der Europaschule

Die Arbeiten wurden am 06.03.2017 mit der Aufstellung der Ballfanganlage wieder aufgenommen;

Der Änderungsbescheid für die Verlängerung zur Fertigstellung bis 30.04.2017 liegt vor.

- Poststraße II. BA

Der Antrag Poststraße II. BA liegt beim Energieministerium zur Prüfung vor.

- Gestaltung des Lindenplatzes im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung

 des Sanierungsgebietes „Zentrum“

Am 16.03.2017 wird es einen Termin mit der Kultur und Denkmalpflege zur Abstimmung der Grunddaten aus Sicht der Rahmenplanung und in Bezug auf die Funktion (Markt, Veranstaltungsplatz) geben. Diese Abstimmung bildet dann die Grundlage für den vorgesehenen Workshop unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger.

- Auswertung IfH Befragung (Einzelhandel)

Zu dieser Veranstaltung waren die Einzelhändler eingeladen, um die Ergebnisse der Kundenbefragung vorzustellen und zu diskutieren. Da wir mit dem ISEK und dem Marketingkonzept konzeptionell gut aufgestellt sind, sollte es darum gehen, mit den Einzelhändlern die Prioritäten zu besprechen und weitere sinnvolle Maßnahmen  aufzunehmen. 

- Auswertung Termin Unfallkommission

In diesem Termin ging es insbesondere um die Unfallschwerpunkte Kreuzung Parkstraße/Königsstraße und Feldstraße/Bahnhofstraße. Im Ergebnis der Auswertung ist zu sagen, dass durch die Stadt entsprechende Maßnahmen ergriffen und durchgeführt werden müssen. So ist z. B. an der Kreuzung Parkstraße/ Königsstraße die Betriebszeit der Lichtsignalanlage auf 24 Stunden aufgrund der Unfallhäufung zu erhöhen. Weiterhin sind u. a. Registeraustausche, Markierungsarbeiten (Problem Parallelaufstellung aus Richtung Krankenhaus) und Baumfällarbeiten (Freihaltung Sichtdreieck) erforderlich. Die Anordnung eines Linksabbiegers in die Königsstraße aus Richtung Krankenhaus kommend ist zu prüfen; ein Kreisel wäre eine langfristige Option.

An der Kreuzung Feldstraße/Bahnhofstraße ist die Betriebszeit zu prüfen, sowie Beschildungen zu ergänzen.

Die Kosten für die erforderlichen Maßnahmen wird die Stadt tragen müssen.

- Thema: Barrierefreiheit

Am 22.02.2017 fand ein Konsultationsgespräch mit Vertretern des Senioren- und Behindertenbeirates statt mit dem Ergebnis, dass zu einzelnen Vorhaben zu gegebener Zeit weitere Abstimmungen erfolgen.

Maßnahmen an Gebäuden und Grundstücken:

- Sanitär-/ Funktionsgebäude am Sportplatz Parkstraße

Die Abbrucharbeiten sind, wie ersichtlich, erledigt.

In diesem Zuge wurde festgestellt, dass der Baugrund sehr schlecht ist und eine Verbesserung der Gründung notwendig ist. Geplant ist eine Punktgründungim Raster mittels Brunnenringen, die mit Beton verfüllt werden; dies ist eine gängige Lösung.

Die Kosten hierfür werden ermittelt und dann durchgeführt.

Mit dem Hagenower Sportverein ist die Planung nochmals abgestimmt und auch die Nutzung des Platzes besprochen worden.

Gegebenenfalls wird noch eine Sondersitzung des Bauausschusses zur Vergabe des Neubaus erforderlich, da der Baubeginn/die Auftragserteilung für Mai vorgesehen ist.

Eine entsprechende Mitteilung wird erfolgen.

- EFRE Antrag Hortgebäude und Multifunktionsraum

Die Zustimmung vom Landesförderinstitut steht immer noch aus.

- Kindertagesstätte „Matroschka“

Zur Maßnahme - Küchenumbau - gab es einen Termin mit der Bauordnung des Landkreises Ludwigslust-Parchim. Hier wurden u. a. brandschutztechnische Belange abgestimmt, die beim Umbau zu berücksichtigen sind. Die Ausführung der Maßnahme soll in den Sommerferien erfolgen, wobei dieser Zeitraum zur Fertigstellung nicht ausreichen wird.

- Kleinsportanlage für die Stadtschule am Mühlenteich

Beim Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur M-V liegt im Rahmen der Sportstättenförderung der Informationsantrag vom 02.12.2016 vor; die geforderten Ergänzungsunterlagen sind zum 10.02.2017 nachgereicht worden.                  Parallel wird die Förderung über die Städtebauliche Erneuerung „Zentrum“ weiter verfolgt.

Stadtsanierung:

Wie bekannt ist, läuft derzeit als private Sanierungsmaßnahme das Objekt Lange Straße 82. Da in die Maßnahme umfangreiche Sanierungsmittel einfließen, beabsichtigt der Bürgermeister, bei Vorlage des Zuwendungsbescheides, diesen im Namen der Stadt zu übergeben.                                                       Weitere Sanierungsobjekte sind das Gebäude Friedrich-Heincke-Straße 23 und Lange Straße 46. Hier befinden sich die Maßnahmen in Vorbereitung.

Bauleitplanung:

Zum B- Plan Teichstraße gibt es keinen neuen Sachstand. Die Option der Erschließung von der Schweriner Straße aus sollte mittel- bis langfristig beibehalten werden.

Antworten zu Fragen aus dem letzten Protokoll heraus:

- Errichtung Parkplatz Trolli

Durch das Planungsbüro wurde mitgeteilt, dass zum Jahresende Parkplätze für Zeitarbeiter fehlten, sollten nicht auf dem Betriebsgelände parken, und hier eine Notlösung geschaffen wurde. Der Parkplatz wird wieder zurückgebaut.

- Einstellung von Plänen ins ALLRIS

Die Pläne zum Ausbau der Eisenbahnerstraße sind im ALLRIS verfügbar.

Fragen zu den heutigen Informationen von Herrn Wiese

Herr Baalhorn möchte wissen, wann mit der Fertigstellung der Eisenbahnerstraße zu rechnen ist?                                                                                     Herr Wiese: Beginn der Ausführung ist für den 20.03.2017 geplant; Bauende, sehr optimistisch gesehen Ende 2017 (Einbringung Asphalt), vertraglich vereinbart jedoch Mai 2018, falls es die Witterung nicht zulässt.

Herr Baalhorn fragt an, ob die Möglichkeit besteht, die Unfallstatistik zu bekommen?             Herr Wiese prüft die Herausgabe.

Herr Möller fragt, zu welcher Uhrzeit die Unfälle passieren?                                            Herr Wiese: Die Unfallhäufigkeit tritt auch außerhalb der Betriebszeiten der LSA auf.