06.04.2017 - 5 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Sehr geehrte Frau Stadtvertretervorsteherin, 

sehr geehrte Damen und Herren Stadtvertreter und Ortsteilvertreter, 

sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste, 

ich begrüße Sie recht herzlich zur heutigen Sitzung der Stadtvertretung.

Zunächst möchte ich über Beschlüsse des Hauptausschusses berichten, die in der Sitzung am 27.03.2017 gefasst worden sind und somit nicht mehr von der  Stadtvertretung behandelt werden müssen.

Beschlossen wurden:

1. Eine Auftragserteilung zur Ersatzbeschaffung und Inbetriebnahme von Servertechnik für den Verwaltungsstandort Rathaus;

2. eine Zuschlagserteilung für die Lieferung von bedruckten Seiten auf Laserdruckern und Multifunktionsgeräten und

3. der Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Hagenow, Flur 11, aus dem Flurstück 111/63.

Die Beschlussvorlage zum Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Hagenow, Flur 38, Flurstück 50/4 wurde an die Verwaltung zurückverwiesen.

Des Weiteren hat der Hauptausschuss seine Zustimmung zur Annahme folgender Spenden erteilt:

-          Sachspende (16 Gästehandtücher) der Raiffeisenbank eG Hagenow in Höhe von 160,11 € für die Kita „Regenbogenland“ ;

-          Spende des Autohauses Heßling e.K. in Höhe von 143,00 € für die Kita „Regenbogenland“ anlässlich ihres 35- jährigen Bestehens und

-          Spende der Firma Biotherm Service GmbH Hagenow für die Kindertagesstätte „Kleine Nordlichter“ (Anschaffung von Spielwaren). Der Hauptausschuss hat seine Zustimmung zur Annahme des Differenzbetrages von 200,00 € erteilt.                  Die Fa. Biotherm spendete seinerzeit 2.900,00 €. Da bisher jedoch nur 2.700,00 € durch die Gremien angenommen worden sind, stand die Zustimmung dieses Differenzbetrages noch aus.

Nun zu wichtigen Angelegenheiten aus der Arbeit der Stadtverwaltung:

Straßen- und Tiefbaumaßnahmen:

Ausbau der Eisenbahnerstraße

Die Bauleistungen für den Straßenbau und die Leistungen der Stadtwerke haben mit der Herstellung der Gas- und Trinkwasserversorgung und der Anbindung der Niederschlagsentwässerung zur Vorflut begonnen. Die Anliegerversammlung fand am 14.03.2017 statt. Zur Aufklärung über die Beiträge nach Straßenausbaubeitragssatzung wird eine zweite Beratung am 11.04.2017 stattfinden.

Das vertraglich vereinbarte Bauende ist der Mai kommenden Jahres. Zielstellung der ausführenden Baufirma Tief- und Straßenbau Schwerin GmbH ist es aber, die Maßnahme noch bis zum Ende dieses Jahres abzuschließen, vorausgesetzt, die Witterungsbedingungen lassen einen Deckenschluss noch zu.

Ausbau der Hagenower Straße in Hagenow Heide - Landesstraße L04

Im Zuge der Baumaßnahme wurde aktuell im Bereich des Heideweges das zerfahrene Bankett ausgebessert, damit die Verkehrssicherheit gewährleistet ist und weitere Schäden am Heideweg nicht entstehen.

Nach Mitteilung des Straßenbauamtes Schwerin befinden sich die Gesamtbauleistungen im I. und II. Bauabschnitt im Verzug. Hier wird in der kommenden Woche der Bauzeitenplan zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer aktualisiert. 

Zur Prüfung der späteren Umstellung des Bauablaufes auf halbseitige Bauweise im III. Bauabschnitt vom Mühlenweg bis zum Bauende - Buswendeschleife in Richtung Kuhstorf- befindet sich das Angebot des Auftragnehmers zur Prüfung beim Straßenbauamt Schwerin. Ein Ergebnis liegt der Stadt noch nicht vor. Erst nach Vorlage kann der noch ausstehende gemeinsame Gesprächstermin mit dem Amt Hagenow-Land unter Beisein der Vertreter aus den benachbarten Gemeinden Kuhstorf und Picher vereinbart werden. 

Bewegungspark Kietz als 2. Bauabschnitt der Anlage hinter der Europaschule

Die Arbeiten wurden am 06.03.2017 wieder aufgenommen. Der Änderungsbescheid für die Verlängerung zur Fertigstellung bis 30.04.2017 liegt vor.

Planung:

Gestaltung und Ausbau der Poststraße, II. Bauabschnitt und Wasserstraße im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung des Sanierungsgebietes „Zentrum“

Der Antrag liegt noch zur Prüfung beim zuständigen Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung. Ein Baubeginn noch in 2017 wird angestrebt.

Asphaltdeckenerneuerung in der Parkstraße

Wir haben zum Ende der letzten Woche eine Vorabinformation des Straßenbauamtes erhalten, wonach für die Asphaltdeckenerneuerung der Parkstraße kurzfristig in diesem Jahr Fördermittel bereitgestellt werden können. Die bisherigen Informationen gingen davon aus, dass erst im Jahr 2018 mit einer Mittelbereitstellung durch das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung zu rechnen ist. Wir werden Sie informieren, sofern der Zuwendungsbescheid eingeht und parallel bereits die Abstimmungen zur Finanzierung und zur Vorbereitung der Bauausführung mit der Verkehrsbehörde und der Polizei vornehmen. Hierbei wird der Koordinierung der in Durchführung befindlichen sowie anstehenden Straßenausbaumaßnahmen einen hohen Stellenwert einnehmen.    

Gestaltung des Lindenplatzes

Zum Sanierungsgespräch am 16.03.2017 wurde im Beisein der für die verschiedenen Funktionen des Platzes verantwortlichen Akteure das zweite Planungsgespräch durchgeführt. Weiterhin wurden die historischen Unterlagen zum Platz vom Museum und von Herrn Kuno Karls zusammengetragen.

Es wird jetzt der Grundlageplan für die Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeitet, die noch vor den Sommerferien voraussichtlich im Rahmen einer Einwohnerversammlung starten wird.

Lange Straße, IV. BA – Ausbau des Gehweges –

Die Vorplanung zur Gestaltung wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr im Februar vorgestellt. Es wird eine Gemeinschaftsmaßnahme mit den Stadtwerken Hagenow GmbH. Nunmehr muss noch von den Stadtwerken überprüft werden, welche Versorgungsleitungen in diesem Zusammenhang mit erneuert werden müssen. Dazu stehen demnächst Suchschachtungen an. Der Umfang und die zeitliche Realisierung der Maßnahme sind derzeitig noch nicht zu benennen. 

Maßnahmen an Gebäuden und Grundstücken:

Sanitär-/ Funktionsgebäude am Sportplatz Parkstraße

Die Fragen, mit denen wir uns konfrontiert sehen, gehen in die Richtung, wie es nun nach den abgeschlossenen Abbrucharbeiten weitergeht.

Die aktuellen Baugrunduntersuchungen haben die bereits angenommenen schlechten Baugrundverhältnisse bestätigt. Eine Verbesserung der Gründung ist notwendig, der Nachweis durch die Tragwerksplanung ist erstellt. Daraufhin werden die Kosten ermittelt und die Gründungsarbeiten vorbereitet. 

Das Leistungsprogramm für den Containerbau befindet sich vor Beginn der Ausschreibung in Endabstimmung. Hierzu liegt eine Beschlussvorlage im nichtöffentlichen Teil vor.

Kleinsportanlage für die Stadtschule am Mühlenteich

Hier ist kein neuer Sachstand zu vermelden. Beim Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur M-V liegt der Antrag im Rahmen der Sportstättenförderung vor. Wir warten auf die Entscheidung.

Kindertagesstätte „Matroschka“

Zur Maßnahme - Umbau von ehemaligen Küchenräumen zu einem Gemeinschaftsraum -  liegt der Bauantrag zur Prüfung beim Landkreis Ludwigslust-Parchim vor. Die Ausführung der Maßnahme soll in der Sommerferienschließzeit der Einrichtung erfolgen, wobei dieser Zeitraum zur Fertigstellung nicht ausreichen wird. Sobald die Baugenehmigung vorliegt, wird die Terminkette mit der Leitung der Einrichtung für die Benachrichtigung der Eltern abgestimmt.

Maßnahmen aus dem Bereich Umwelt und Energie:

Projekt zur Verbesserung der Gewässergüte der Schmaar

Die Maßnahme wurde im vergangenen Ausschuss für Umwelt und Energie beraten. Die Antragsstellung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung nachhaltiger wasserwirtschaftlicher Vorhaben erfolgt bis zum 30.04.2017. In der kommenden Woche werden die Gespräche mit den Anliegern für die geplanten Maßnahmen an der Schmaar weitergeführt.

In Auswertung der Beratung im Ausschuss für Umwelt und Energie zu der Thematik -Verbrennung von pflanzlichen Abfällen – wurde auf der vergangenen Sitzung am 20.03.2017 die Landesverordnung über die Entsorgung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen beraten.

110 KV- Freileitung der WEMAG im Stadtgebiet

Wir haben am 20.02.2017 zu einem Gespräch bei uns im Hause die Entscheidungsträger der WEMAG hinsichtlich der geplanten Netzerneuerung eingeladen.

In dieser Beratung haben wir unser Unverständnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass die WEMAG von der Planung einer völlig neuen Trasse hinter dem Wohngebiet in der Neuen Heimat abgesehen und die Stadt darüber nicht konkret informiert hat.

Man wird nun die Planungen zur Erneuerung der alten Trasse über das Wohngebiet Neue Heimat weiterführen. Wir vertreten den Standpunkt, dass damit eine Chance vertan wird, die Freileitung aus der unmittelbaren Innenbereichslage der Stadt zu entfernen.

Zwar wurden uns die planerischen Zwänge dieser Entscheidung dargestellt, dennoch haben wir einen Termin beim Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung erbeten.

Maßnahmen aus dem Bereich Ordnung:

Beschaffung des ELW 1 der Feuerwehr

Das Leistungsverzeichnis wird in Zusammenarbeit mit der KUBUS- Kommunalberatung erstellt. Die Ausschreibung mit anschließender Vergabeempfehlung wird voraussichtlich im Juni zur Beschlussfassung vorgelegt. 

Der alte ELW musste in der vergangenen Woche aufgrund der bei der TÜV-Prüfung festgestellten erheblichen Mängel vorzeitig stillgelegt werden.

Kita- AG und Problematik Hortplätze

Am vergangenen Montag tagte gemeinsam mit Elternvertretern aller drei Kitas die Kita-AG. Hauptthema war die Zukunft der Verpflegung in den Hagenower Kitas. Der Controller stellte unterschiedliche Finanzierungsmodelle vor. Der Elternrat der Kita „Regenbogenland“ hatte kürzlich eine Umfrage zur Qualität des Essens in allen städtischen Einrichtungen gestartet.

Gegenwärtig werden die Fragebögen  ausgewertet und das Ergebnis wird durch die Elternvertreter auf der nächsten Sitzung der AG Kita am 11. Mai 2017 um 17.00 Uhr vorgestellt.

Über die Entscheidung für eine Variante der Verpflegung wird zunächst in den Ausschüssen Jugend, Senioren und Soziales; Schule, Kultur und Sport und im Finanzausschuss beraten. Anschließend stimmen der Hauptausschuss und die Stadtvertretung über das weitere Vorgehen ab.

Die voraussichtlich mehr benötigten Hortplätze für das neue Schuljahr werden durch Doppelnutzung von Klassenräumen, Gespräche der Leiterinnen mit Eltern von Kindern in den 3. und 4. Klassen, die bereits im Hort sind, aber den Platz möglicherweise nicht mehr unbedingt benötigen und die Unterbringung auswärtiger Kinder in den Einrichtungen ihrer Heimatgemeinde in Abstimmung mit dem Amt Hagenow- Land abgedeckt.

Betrieb des Naturbades in der Bekow 

Die Betriebsaufsicht des Naturbades in der Bekow kann gemäß der Richtlinie 94.12 – „Verkehrssicherungs- und Aufsichtspflicht in öffentlichen Naturbädern während des Badebetriebes“ mit dem vorhandenen Personal weitergeführt werden. Dies ergab eine Nachfrage beim Bundesverband deutscher Schwimmmeister e.V.

Derzeit werden die Vorbereitungen zur Eröffnung des Naturbades in der Bekow getroffen. Somit wird die diesjährige Badesaison planmäßig eröffnet.

Die Stadt Hagenow hält trotzdem an der bereits getätigten Ausschreibung für einen/eine staatlich geprüften/geprüfte Schwimmmeister/Schwimmmeisterin bzw. Fachangestellten/Fachangestellte für Bäderbetrieb fest, um das Naturbad in der Bekow auch zukunftssicher gestalten zu können. Die Ausschreibung wurde auf der stadteigenen Homepage sowie auf dem Stellenportal des öffentlichen Dienstes „Interamt“ veröffentlicht.  

Betrieb des Kiosks im Naturbad Bekow

Um eine/n Betreiber/in für den Kiosk im Naturbad in der Bekow zu finden, wird eine Anzeige in dem Hagenower Kreisblatt geschaltet. Die Anzeige ist ebenfalls auf der stadteigenen Internetpräsenz der Stadt Hagenow zu finden.   

Mitgliederversammlung Kreisfeuerwehrverband LWL-Parchim

Auf der Mitgliederversammlung am 17.03.2017 in Ludwigslust wurden Kameraden unserer Wehr ausgezeichnet. Kamerad Klaus Palletschek erhielt die Ehrennadel des Landesfeuerwehrverbandes M-V in Gold.

Breitbandausbau

Am 28. März 2017 fand ein weiteres Gespräch mit der Deutschen Telekom statt. In diesem Gespräch bestätigte die Deutsche Telekom, dass der Ausbau des Netzes einschließlich der Ortsteile bis Oktober dieses Jahres abgeschlossen sein wird. Insgesamt wird das Glasfaserkabel an 33 Verteiler im Amtsgebiet verlegt.

Die Telekom prüft nunmehr auf unser Bitten hin bis zum 13. April 2017, ob ein weiterer Verteiler in der Steegener Chaussee, Höhe Dr. Raber- Straße, wirtschaftlich vertretbar ist. Wir halten diese Netzergänzung für unbedingt notwendig, da Fördermittel für den hinteren Teil des Gewerbegebietes  bei der vorhandenen Restbandbreite schwer zu erhalten wären.

Weiterhin haben wir die Telekom gebeten, uns Angebote für ein öffentliches WLAN- Netz in der Innenstadt zu unterbreiten.

E – Mobilität

Gute Parkmöglichkeiten sind ebenfalls Voraussetzung für eine lebendige Innenstadt. Grundsätzlich haben wir genug Parkplätze. Die Frage ist, bewirtschaften wir sie alle kundenfreundlich!

Die Stadt wird im 2. Quartal ein Parkraumbewirtschaftungskonzept in Auftrag geben und dabei gleich die Anforderungen für den zukünftigen E- Mobil-Verkehr mit untersuchen und einfließen lassen.

Wer 30 Minuten oder 45 Minuten laden muss, möchte die Zeit sinnvoll nutzen. Zunächst möchte die Stadt im Rahmen eines Projektes der Metropolregion zwei Ladesäulen in ermittelten Potentialgebieten aufstellen lassen.

Audioguide für die Viezer Heide

Nachdem gerade mit dem Aufstellen der Stationsschilder in der Bekow die letzten Arbeiten für die Nutzung des Smartphoneguides zum dortigen Wandern ihren Abschluss finden, hat der Verein Hamburg Umland e.V. die Fördermittel für die touristische Erschließung der Viezer Heide genehmigt.

Auch dort soll in Zusammenarbeit mit der Forst eine audiogeführte Wanderung entstehen. Natur- und Geschichtsbegeisterte dürfen sich gerne mit Ideen zu einzelnen Wanderstationen in das Projekt einbringen.

Nutzung der Räumlichkeiten der Sparkasse für städtische Veranstaltungen

Mit dem Vorstand der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin wurde am 14.03.2017 ein sehr aufgeschlossenes Gespräch geführt. Auch von Seiten der Sparkasse besteht der Wunsch, in der Sparkasse wieder mehr Veranstaltungen durchzuführen. Unter anderem ist vereinbart worden, dass wir unseren Neujahrsempfang dort zur Tradition in diesem Haus werden lassen können.

„Labyrinth“

Gemeinsam mit dem Präventionsrat der Stadt Hagenow haben wir die Initiative zur Durchführung eines Arbeitseinsatzes am „Labyrinth“ gestartet.

Das „Labyrinth“ wurde in den vergangenen Monaten durch Vandalismus sehr stark beschädigt. Mit Unterstützung freiwilliger Helfer wollen wir die Schäden beseitigen, so dass dieser Bereich wieder von Besuchern genutzt werden kann.

Der Arbeitseinsatz findet am 20.04.2017 ab 13:30 Uhr am „Labyrinth“ statt.

Wir würden uns sehr freuen, wenn uns viele Helfer bei dieser Aktion unterstützen.

Tanz in den Mai in Hagenow    

In diesem Jahr wird es auch einen Tanz in den Mai auf dem Lindenplatz in Hagenow geben. Veranstalter ist die Firma Music Eggert aus Lübtheen. Die Veranstaltung findet am 30.04.2017 in der Zeit von 18.00 Uhr bis ca. 02.00 Uhr statt. Der Eintritt ist kostenfrei. 

26. Jagdhorn – Bläsertreffen in der Hagenower Bekow

Am 01.05.2017 findet das 26. Jagdhorn – Bläsertreffen in der Hagenower Bekow statt. Die Veranstaltung beginnt um 10.00 Uhr und bietet ein vielfältiges Programm.

Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus/ Sternfahrt für Demokratie und Toleranz

Am 06.05.2017 findet die 17. Auflage der Sternfahrt für Demokratie und Toleranz durch den Landkreis Ludwigslust – Parchim statt. Die Route führt auch dieses Jahr nach Hagenow. In diesem Rahmen wird um 10.00 Uhr der neugestaltete Ehrenfriedhof in der Parkstraße eingeweiht. In Zusammenarbeit mit dem Verein Mahn- und Gedenkstätten im Landkreis Ludwigslust – Parchim e.V. wurde der Ehrenfriedhof erlebbar aufgewertet. Zur Teilnahme an dieser Veranstaltung lade ich Sie und alle Bürgerinnen und Bürger zum Gedenken an die dort Begrabenen und alle Opfer der Naziherrschaft ein.

Öffentliches Gelöbnis des Panzergrenadierbataillons 401 auf dem Rathausplatz

Am 29.06.2017 findet von 14.00 Uhr bis ca. 15.00 Uhr ein „Öffentliches Gelöbnis“ auf dem Rathausplatz mit anschließendem Empfang im Rathaussaal statt.

Daher wird die nächste Sitzung der Stadtvertretung vom 29.06.2017 auf den 28.06.2017 vorverlegt.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!