08.06.2017 - 2 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Do., 08.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Näth verweist auf die derzeit guten Förderbedingungen für Kommunen, die sich zukünftig noch verbessern sollen und fragt an, ob Hagenow darauf konzeptionell vorbereitet ist. Des Weiteren fragt er nach der vorgesehenen Nutzung des Quartiers Amtsgericht und ob diese sich im Widerspruch zur Satzung für das Sanierungsgebiet befindet. Er sieht hier eine klare Priorität für eine Wohnbebauung. Für die Ansiedlung eines Pflegeheimes sieht er andere Standorte. Der Stadtkern sollte vor allem jungen Leuten vorbehalten werden.
Frau Lagemann antwortet, dass sich der Wirtschaftsförderausschuss das Konzept vom Projektentwickler hat vorstellen lassen und dieser die Ansiedlungskonzeption mit Blick auf das Potential zur Belebung der Langen Straße befürwortet. Gleichwohl ist der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Handwerk, Gewerbe und Tourismus nur ein beratender Ausschuss. Was Quartiersentwicklungen angeht, so liegt dort die Verantwortung im Bauausschuss.
Herr Masche ergänzt, dass sich das Vorhaben im Stadium einer Voranfrage befindet. Es hat bereits Gespräche mit der Bauabteilung, dem Denkmalsschutz und dem Bürgermeister gegeben, in denen herausgearbeitet wurde, dass unter Einhaltung bestimmter Auflagen des Denkmalsschutzes eine Vereinbarkeit mit den Vorgaben für das Sanierungsgebiet erreicht werden kann. Informelle Gespräche zu alternativen Nutzungen hat es im Vorfeld mit der Wohnungsbaugesellschaft selbstverständlich gegeben.
Bezogen auf die Eingangsfrage erläutert Herr Masche, dass die Stadt im Frühjahr 2015 unter Einbeziehung der Öffentlichkeit das neue integrierte Stadtentwicklungskonzept verabschiedet hat. Dort ist eine Reihe von Leitprojekten beschrieben, wie zum Beispiel die Sanierung des Lindenplatzes, für die auf der Basis dieses Konzeptes Fördermittel beantragt werden können.
Im Folgenden wird über verschiedene Institutionen, die sich teilweise in Trägerschaft des Landkreises befinden, diskutiert, die Herr Näth im Bestand gefährdet sieht.
Frau Lagemann bedankt sich abschließend bei Herrn Näth, dass er den Ausschuss dafür sensibilisiert hat.