08.06.2017 - 5.1 Vorstellung der Stadt zum Betrieb des Wochenmar...

Frau Feuersenger stellt sich zunächst kurz vor. Sie ist seit 2005 bei der Stadt angestellt und hat hier auch die Lehre absolviert. Nach der Ausbildung war sie ununterbrochen im Bereich Ordnung und Soziales beschäftigt. Diesen Bereich leitet sie nun seit August letzten Jahres. Aktuell sind dort 13 Mitarbeiter beschäftigt.

Der Wochenmarkt wird am Mittwoch und am Freitag in der Zeit von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr betrieben. Es werden Marktgebühren lt. Satzung 1 € pro lfd. Meter Standfläche und Tag erhoben. Die Marktsatzung sieht darüber hinaus 1,60 € je Stand Stromanschlussgebühr und eine exakte Stromabrechnung nach Verbrauch vor. Die Stadt arbeitet an dieser Stelle mit Pauschalen, da die technischen Voraussetzungen für eine Einzelerfassung nicht gegeben sind.

Herr Strauß bemerkt, dass damit gegen die Satzung verstoßen wird und weist auf rechtliche Risiken hin.

Frau Feuersenger bemerkt, dass seit längerem geplant ist, die Satzung zu überarbeiten.

Der Marktbetrieb ist für die Stadt mit geringem Aufwand verbunden. Gemäß einer mündlichen Absprache mit Herrn Prief, Inhaber des Fischstandes, schließt dieser den Markt auf und ab und führt eine Anwesenheitsliste. Diese Liste wird am Monatsende an die Stadtverwaltung, Herrn Hagen, übergeben und dieser erstellt daraus die Gebührenbescheide.

Herr Hagen führt in unregelmäßigen Abständen unangekündigte Kontrollen durch.

Herr Prief bezahlt für seine Tätigkeit keine Standgebühren. Das System ist eingespielt und verursacht nur geringe Kosten.

Bezgl. der Höhe der Standgebühren legt Frau Feuersenger eine Übersicht vor, aus  der die Gebührenhöhe in benachbarten Kommunen zu ersehen ist. Die Hagenower Gebühren sind nicht auffällig.

Im Folgenden verweist sie kurz auf die Zahlen des Wochenmarktes, die für 2016 einen Gewinn ausweisen.

Zu den Vorstellungen der Stadt für den weiteren Betrieb des Marktes befragt, äußert Frau Feuersenger, dass es dazu ein gemeinsames Gespräch mit dem Bürgermeister und dem Wirtschaftsförderer gegeben hat. Potentiale zu einer nennenswerten Ausweitung des Marktgeschehens werden nicht gesehen. Mit der aktuellen Entwicklung, was die Anzahl der Stände betrifft, ist die Stadt nicht unzufrieden, da sie im Steigen begriffen ist. Überlegungen evt. nur noch den Freitag als Markttag zu nutzen, wurden wieder verworfen, da der Mittwoch als Markttag eingeführt ist und Beiträge zur Kostendeckung liefert.

Herr Jehring stellt die Frage, was kann die Stadt tun, damit mehr Bürger am Marktgeschehen teilnehmen.

Der Ausschuss schätzt ein, dass mit der Neugestaltung des Lindenplatzes und der Einführung des Rufbus-Systems gute Rahmenbedingungen geschaffen werden, den Wochenmarkt zu beleben. Wünschenswert wäre eine etwas dichter zum Markt gelegene Bushaltestelle. Wichtig ist eine Möblierung des Marktes, die zum Verweilen einlädt.

Herr Masche weist darauf hin, dass eine Bürgerbeteiligung bei der Neugestaltung des Marktes vorgesehen ist.

Frau Lagemann bedankt sich für die Ausführungen von Frau Feuersenger und schließt den Tagesordnungspunkt ab.

Abstimmungsergebnis: