07.12.2015 - 6 Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2016

Herr Hochgesandt informiert, dass die Haushaltsberatungen noch nicht abgeschlossen sind. Er stellt den aktuellen Ergebnisplan und die Ergebnisse aus den Haushaltsberatungen vor. Herr Wodke fragt, wann die Aufstellung der Maßnahmen für die Erhaltungsaufwendung ins Allris gestellt wird. Herr Hochgesandt und Herr Jensen antworten, dass die Aufstellung heute ins Allrisprogramm eingestellt wurde.

Herr Hochgesandt stellt die aktuelle Instandhaltungsliste und die Ergebnisse aus den Haushaltsberatungen vor. Herr Masche erklärt, dass die Instandhaltungsmaßnahmen für die Kita´s eine 10-jährige Gegenfinanzierung beinhalten und in die Entgeltverhandlungen eingeflossen sind. Frau Lampe kritisiert, dass sie die Entgelte für die Kita´s nicht als Durchschnittswert, sondern als Einzelwert haben wollte. Außerdem würde Sie gerne eine Kopie der Festlegungen von dem Betriebserlaubnisverfahren des Landkreises erhalten. Auf die Frage von Frau Lampe, ob es schon erste Ideen bzw. Erfolge in der Problematik Essenversorgung für die Kita´s und Schulen gibt, antwortet Herr Möller. Er sagt, dass die Idee besteht, eine zentrale Mensa zu schaffen. In Betracht kommen noch das Krankenhaus, das Lebenshilfewerk oder ein Teil des Kon´s zu nutzen. Die momentane Lösung, dass die Kita Regenbogenland die Kita Matroschka mitbekocht, soll nur als Übergangslösung dienen. Durch die Schließung der Küchen in den Kita´s würden neue Räume für die Kinder entstehen.

Herr Hochgesandt stellt die aktuelle Investitionsliste und die Ergebnisse aus den Haushaltsberatungen vor. Die Mitteilung über die Kofinanzierungsmittel von dem Innnenministerium für das Gebäude in dem Parkstadion ist erfolgt. Ein zweiter Antrag ist seitens der Stadtverwaltung durch das Sportstättenprogramm gestellt. Als nächstes wird der Ausbau der Sportanlage an der Europaschule geplant. Herr Möller informiert, dass die Förderung für die Eisenbahnerstraße von 60 % auf 75 % und die Baunebenkosten von 10.000 € auf 20.000 € mündlich erhöht wurden, aufgrund eines persönlichen Gespräches mit Sachbearbeiter des Wirtschaftsministerium.

Herr Jensen fragt, ob es größere Rückforderungen durch Höhergruppierungen gegeben hat. Herr Hochgesandt antwortet, dass darüber nur Herr Hofmann Auskunft geben kann. Herr Wrankmore hinterfragt, ob es schon neue Ergebnisse durch Verkäufe oder Veränderung der Pachtverträge gibt.

Das wurde von Herrn Hochgesandt verneint. Herr Wodke stellt die Frage, wie weit die Gespräche der Veränderung für die Bewirtschaftung der Waldflächen sind. Herr Hochgesandt stellt klar, dass es erst ab 2017 einen Wechsel geben wird. Herr Wodke hinterfragt, ob die ganzen Einzelverträge laufend überprüft werden. Laut Herrn Hochgesandt werden gerade die Telefonverträge verändert.