17.10.2017 - 7.4 Diskussion zur Einstellung von finanziellen Mit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Datum:
- Di., 17.10.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Prieß stellt einleitend nochmals das Anliegen der SPD-Fraktion zur Einstellung der finanziellen Mittel für die Planung einer Großsportanlage dar. Er führt dazu aus, dass vermieden werden soll, unnötig Zeit zu verlieren, falls der HSV keine Förderzusage erhält.
Herr Jessel: Auf der letzten Stadtvertretersitzung hat der Bürgermeister ein eindeutiges Votum zur Problematik abgegeben; dieses ist bekannt. Zunächst sollte jedoch abgewartet werden, wie die Entscheidung des Fördermittelgebens ausfällt. Anschließend ist zu entscheiden, wie es weiter geht (Konzept ist zu erarbeiten).
Herr Wiese erläutert aus Sicht der Verwaltung: Die Stadtvertretung hat sich für die Planung des HSV ausgesprochen, wobei es hier um den Kunstrasenplatz auf dem Sportplatz in der Eisenbahnerstraße geht. Alle anderen erforderlichen Maßnahmen, wie Herrichtung der Laufbahn, des Gebäudes etc. sind konzeptionell noch nicht geplant und nicht Bestandteil der Förderung.
Herr Näth: Der Bürgermeister hat den Weg vorgegeben; wir als Bauausschuss sind für eine Großsportanlage, auf welcher Fläche auch immer, aber mehr können wir nicht tun.
Herr Baalhorn: Die SPD-Fraktion muss den Antrag auf Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Planung einer Großsportanlage über das Büro der Stadtvertretung stellen, um eine entsprechende Beschlussvorlage zu erarbeiten. Herr Wiese: Das ist der richtige Weg; Herr Prieß wurde der Ablauf bereits so übermittelt.
Herr Näth beendet die Diskussion mit dem Fazit, dass der Bauausschuss nicht der richtige Ansprechpartner für die Problematik der Einstellung von finanziellen Mitteln ist, sondern der Antrag von der SPD-Fraktion über das Büro der Stadtvertretung einzureichen ist.