28.11.2017 - 6 Anfragen der Ausschussmitglieder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 28.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Jessel stellt folgende Anfragen:
1. Bauausführung Maßnahme: Sedimentfang, wie schnell kann eine Umsetzung bei
Fördermittelzusage erfolgen? Und was ist, wenn es keine Fördermittel gibt?
Herr Wiese: Am Donnerstag, 30.11.2017, findet ein Termin beim Landkreis Ludwigslust-Parchim mit der Unteren Naturschutzbehörde zu Anforderungen der TÖB-Beteiligung statt. Derzeit liegt noch kein förderunschädlicher Baubeginn oder aber eine Ablehnung vor. Die Aussichten zu einer Förderfähigkeit (wenn auch zum Teil) stehen nicht schlecht; die Zeichen sind so gesetzt, wenn es eine positive Entscheidung gibt, kann sofort die Ausschreibung erfolgen.
2. Wie geht es mit dem Haus in der Hagenstraße (Brandschaden) weiter?
Herr Wiese: Es gab einen Termin mit den Eigentümern. Da es sich um ein Doppelhaus handelt, verschiedene Versicherungen und auch Planer tätig sind, müssen die Formalitäten und Vorstellungen zunächst einmal geklärt werden. Es ist davon auszugehen, dass beide Haushälften abgebrochen werden müssen und diese dann neu errichtet werden. Unterstützt werden kann hier über die Städtebau- förderung unter Berücksichtigung von etwaigen Versicherungszahlungen.
3. Wie ist der Sachstand zum P + R – Parkplatz?
Herr Wiese: Es gibt bislang keine Rückmeldung vom LFI zu den letzten Antragszuarbeiten.
Herr Schlink greift das Thema: Lärm bzw. Schallschutz im Bereich der Bahn auf und befürwortet die Vorgehensweise, aber stellt auch dar, dass die Ertüchtigung der Fahrstühle viel wichtiger wäre?
Herr Wiese: Die Stadt steht mit der DB Station Service in Kontakt; der letzte Termin fand im August statt mit der eindeutigen Aussage, dass eine Finanzierung zur Ertüchtigung bzw. zum Neubau nicht möglich ist.
Herr Prieß gibt den Hinweis, dass auf dem Spielplatz in Hagenow Heide ein Holz- Laufsteg mit Platte abgebaut wurde. Wird dieser erneuert?
Herr Wiese sagt eine Prüfung zu.
Herr Antonioli fragt, warum in der Hagenstraße gegenüber von seinem Wohnhaus die 2 Bänke abgebaut wurden, erst Eine und jetzt auch die Zweite?
Herr Wiese sagt auch hier eine Prüfung zu