16.01.2018 - 5 Einwohnerfragestunde

Herr R. Näth stellt sein Anliegen in Bezug auf die Entwässerungsproblematik Rogahner Weg/Gärtnerweg/Söringstraße dar und teilt mit, dass erste Anzeichen von Schädigungen am Nebengebäude zu verzeichnen sind; das Grundstück regelrecht „absäuft“. Grund dafür sind, nach Einschätzung von Herrn R. Näth, u. a. Veränderungen in den anliegenden Grundstücken (Entfernung von Wurzelwerk, Bodenanfüllungen etc.); auch das Entfernen des Grabens im Zuge der Baumaßnahme – Herstellung Gehweg in der Söringstraße – trägt offensichtlich dazu bei. Auch die Peerkoppel ist betroffen. Weiter führt Herr R. Näth aus, dass sein Anliegen zum Erlass einer Veränderungssperre abgelehnt wurde und er bis zum jetzigen Zeitpunkt dazu keine erklärende Rückäußerung erhalten hat. Es ist auch bekannt, dass gegen einen Beschluss der Politik kein Rechtsmittel eingelegt werden kann, aber die Verantwortung jetzt bei der Stadt liegt. Herr R. Näth fragt, was die Stadt unternehmen will?

Herr Wiese teilt mit, dass die Stadt dem Bürgerbeauftragten schriftlich eine Antwort auf die gestellten Anfragen gegeben hat und es so nicht richtig ist, dass durch die Stadt keine Äußerung erfolgte; auch gab es bereits persönliche Gespräche und Ortstermine wurden durchgeführt. Weiter führt Herr Wiese aus, dass für die Entwässerung derzeit an einer nachhaltigen Lösung gearbeitet wird.

Herr Schlüter fragt konkret nach der von Herrn R. Näth gestellten Frage, welche durch die Verwaltung beantwortet werden soll?

Herr R. Näth fragt, ob nicht kurzfristig der Schacht freigemacht werden kann, um das Wasser los zu werden? Erneut wird die Problematik – Nachbar, Wasser etc. – angesprochen und ausgeführt.

Herr Näth, E., Ausschussvorsitzender, bricht die Diskussion mit der Begründung ab, dass es sich um Nachbarschaftssteitigkeiten handelt, die Verwaltung jedoch auf die gestellte Frage innerhalb von 14 Tagen antworten wird.

Herr Strauß gibt den Hinweis, dass in der Bahnhofstraße vor Haus 46 und 48 die Beleuchtung geprüft werden müsste. Des Weiteren spricht Herr Strauß die nicht sachgerechte Wiederherstellung der Gehwegbereiche an, wo die neuen Schaltschränke für das „schnelle Internet“ aufgestellt wurden (z. B. Bahnhofstraße/Ecke Fritz-Reuter-Straße). Die betroffenen Bereiche müssten überall kontrolliert werden. Ebenso gibt es im gesamten Stadtgebiet viele ausgespülte Bereiche, z. B. in der Langen Straße, Sandstraße, Schulstraße etc.                                                                      Herr Wiese nimmt die Hinweise auf, teilt aber mit, dass noch keine Abnahme der Bauleistungen in Bezug auf die Schaltschränke erfolgte.

Weiterhin fragt Herr Strauß, ob die Möglichkeit besteht, in der Bahnhofstraße im Bereich des Katholischen Kindergartens eine Lampe aufzustellen? In diesem Zusammenhang wird auch nochmals auf den sehr schlechten Zustand des Gehweges auf der Seite hingewiesen (zwischen Fritz-Reuter-Straße und Feldstraße rechtsseitig vom Lindenplatz kommend).