16.01.2018 - 4 Information der Verwaltung

Vor Beginn der Ausführungen begrüßt Herr Wiese alle Anwesenden und wünscht ebenfalls ein frohes und gesundes neues Jahr.

Straßen- und Tiefbaumaßnahmen:

- Ausbau der Hagenower Straße in Hagenow Heide - Landesstraße 04

Derzeit keine Bautätigkeit (Winterpause).

Der Termin Landkreis/ WBV LV 19 steht noch aus.

- Lange Straße IV. BA Ausbau der Gehwege

Die beschränkte Ausschreibung der Baumaßnahme beginnt im Februar 2018. Die Durchführung erfolgt unter jeweils halbseitiger Sperrung ab April und wird sich bis zum Sommer 2018 erstrecken. Es handelt sich um eine Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadtwerke Hagenow GmbH.

- Gestaltung und Ausbau der Poststraße II. Bauabschnitt und Wasserstraße im

 Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung des Sanierungsgebietes „Zentrum“

Derzeit keine Bautätigkeit (Winterpause). Die Sperrung ist weiterhin vorhanden, für die Anlieger ist ein Befahren der Straße möglich. Im März werden voraussichtlich die Arbeiten weitergeführt.

- Straßenbeleuchtung in der Rudolf-Tarnow-Straße, Umrüstung auf LED im

 Rahmen der Klimaschutzförderrichtlinie

Der Auftrag zur Durchführung der Maßnahme ist erteilt; die Arbeiten sollen noch im ersten Quartal beginnen.

Planung:

- Gestaltung des Lindenplatzes im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung

„Zentrum“

Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr am 27.02. bzw. 15.05.2018 soll über die Gestaltung in Vorbereitung des Förderantrages beraten werden. Wie bereits angekündigt, werden dazu dann die Workshopteilnehmer gesondert eingeladen.

Das Landesamt für Denkmalpflege wurde im Termin am 09.01.2018 in die Planungen einbezogen. Ein erneuter Termin ist für den 08.02.2018 geplant.

- Munitionsberäumung Sudenhof

Am 15.12.2017 wurde mit dem Munitionsbergungsdienst des zuständigen Landesamtes des Ministeriums für Inneres und Europa M-V ein Termin durchgeführt mit dem Ergebnis, dass die Ausschreibung vorbereitet wird. Parallel dazu ist eine Anfrage bei der Landesforst nach Ersatzflächen gestellt worden; ansonsten müssten anderweitig ca. 5 ha bereitgestellt werden.

Maßnahmen an Gebäuden und Grundstücken:

- Kleinsportanlage für die Stadtschule am Mühlenteich

Es ist eine Änderung des Antrages durch das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V angefordert worden: Änderung der 30 m Sprintgeraden in 50 m nach aktueller Vorgabe des Bildungsministeriums. Die Planung muss nun noch einmal angepasst werden. Es wird dennoch an der Durchführung der Baumaßnahme in 2018 festgehalten.

Maßnahmen aus dem Bereich Umwelt und Energie

- Projekt zur Verbesserung der Gewässergüte der Schmaar (naturnahe

 Gewässermaßnahmen und Sedimententnahme)

Ein Signal zur Förderung vom Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt liegt noch immer nicht vor. In Abhängigkeit davon strebt die Stadt einen Teilmaßnahmen- beginn zum Ende des I. Quartals 2018 an.   

- 110 KV Freileitung der WEMAG im Stadtgebiet

Auf der Fachebene fand am 07.12.2017 mit der WEMAG und am 20.12.2017 mit der Unteren Naturschutzbehörde ein Gespräch zur Umverlegung der Trasse statt. Die WEMAG verfolgt mit ihrem derzeitigen Verfahren den Erhalt der Bestandstrasse, hält nach eigenen Angaben aber die Option für Änderungen offen. Unser angeforderter Termin beim Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V findet dazu am 06.03.2018 statt.

- Erweiterung Mecklenburger Kartoffelveredlung GmbH - Emsland Group

Am 18.12.2017 fand ein Termin zur geplanten Erweiterung der MKV- Emsland Group statt; die Produktionskapazität soll verdoppelt werden. Um frühzeitig Probleme auszuräumen, wurde ein Gespräch mit den Beteiligten, u. a. der Bauleitplanung, geführt mit dem Ergebnis, dass bauplanungsrechtlich keine Maßnahmen erforderlich sind.

- Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Förderanträge im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung:

1. Förderaufruf: Europaschule – Bauteil Hort

Die europaweite Veröffentlichung zur Vergabe der Planung startet am 29.01.2018; Vergabe der Planungsleistungen für Ende Mai / Anfang Juni geplant, realistischer Baubeginn ab 2019.  

2. Förderaufruf: Projekte „Kita Regenbogenland“ sowie „Grünzug an der Schmaar,   

  Hagenstraße“

Es gibt noch keine Rückmeldung zu Förderaussichten.

- Termin Bahnhof Hagenow Land mit der DB Station und Service

Zum Themenbereich der Barrierefreiheit findet am 29.01.2018 um 13.00 Uhr Rathaus, Raum 109, ein Termin mit der DB Station und Service statt.                Herr Näth, Herr Schlüter und Herr Thieke sind hiermit ebenfalls eingeladen.

Parkraumkonzept

Es ist eine Auftaktveranstaltung für interessierte Bürgerinnen und Bürger am 15.03.2018 um 18:30 Uhr im Rathaussaal geplant. Eine entsprechende Information wird auf der Hompage der Stadt Hagenow sowie in den Hagenower Blättern erfolgen.

Alternative Mobilität in der Stadt

An der Shell-Tankstelle wird im B-Plan Nr. 4 eine Wasserstoff-Gasfüllanlage errichtet.

B-Plan Nr. 43/B-Plan Nr. 22 – Rogahner Weg/Gärtnerweg

In diesem Bereich ist die Entwässerung zu prüfen, welche bereits in einem Gespräch angeschnitten wurde. Vor der Abwägung zum B-Plan Nr. 43 ist mit dem Planungsbüro diese Problematik zu klären.

Sportplatz in Viez

Vom Ortsteilbeirat liegt eine Anfrage zu Veränderungen des Sportplatzes hinsichtlich der Schaffung einer Stellplatzanlage vor. Die Problematik ist zunächst im zuständigen Ausschuss für Schule, Kultur und Sport zu behandeln; finanzielle Mittel sind derzeit nicht geplant.

Rufbus-Streckenführung

Eine Information diesbezüglich: Am 24.01.2018 wird es mit der VLP einen Termin zur Thematik – Rufbus Streckenführung – geben; im Wirtschaftsförderausschuss ist die Thematik auch bekannt.