27.02.2018 - 6 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Baalhorn stellt offene Fragen aus vergangenen Sitzungen:

- Hat Herr Näth, R., in Sachen Entwässerung/Gärtnerweg eine Antwort erhalten?                    Herr Wiese bejaht die Anfrage.

- Wurde der Förderantrag für die Schulsportanlage hinter der Turnhalle Teichstraße               

überarbeitet?                                                                                               Herr Wiese bejaht auch diese Anfrage (bereits unter TOP Informationen informiert).

- Ein Hinweis von Herrn Lentz aus der Stadtvertretung heraus: Die Platten in der

Hirtenstraße müssten mal geprüft werden?

Herr Wiese hat die Anfrage als Hinweis aufgenommen; ist in Prüfung.

- Am 07.02.2018 gab es einen Termin mit dem Ministerium zur Städtebauförderung;                        

mit welchem Ergebnis?

Herr Wiese: Unser Antrag auf Bewilligung von Städtebaufördermitteln wurde eingereicht; Sanierungsbedarf besteht nach wie vor, aber ob wir noch Berücksichitgung bei der Verteilung der Fördergelder finden, wird derzeit geprüft.                         Im Rahmen Stadtumbau werden wir versuchen, eventuell ein neues Fördergebiet – Neue Heimat – zu beantragen.

- Im Januar sollte es mit der VLP ein Termin bezüglich der Fahrplanroutenregelung                         

geben?

Herr Wiese: Das Thema hat sich noch nicht ergeben; ein Termin wird vereinbart.

- Gibt es zur Problematik: Vandalismus WC-Anlagen Videoüberwachung neue 

Erkenntnisse?

Herr Wiese: Der Datenschutzbeauftragte hat sich mit dem Land in Bezug auf die  Videoüberwachung in Verbindung gesetzt. Eine Installation von entsprechenden Anlagen gestaltet sich als sehr schwierig (Privatsphäre). Dennoch bleiben wir als Stadt an der Problematik dran.

- Gab es bereits ein Gespräch mit ALBA zur Verschmutzung vor dem Tor am

  Wochenende?

Herr Wiese: Kontakt mit der Betriebsleitung besteht derzeit dahingehend, ob die Abgabezeiten verlängert werden können. Die Problematik der Vermüllung soll in diesem Zuge ebenfalls geklärt werden.

Herr Baalhorn gibt Hinweise:

- In der Schulstraße steht ein Schild – Straßenschäden – aufgrund der     

hochgefrorenen Steine. Hier ist Handlungsbedarf. Ebenso frieren die Treppenstufen

an der Stadtschule auf. Eine Überprüfung ist erforderlich.

Herr Ruedel: Die Problematik ist bekannt und wird bei entsprechender Witterung behoben.

Der Hinweis in Bezug auf die Stadtschule wird aufgenommen, weitergeleitet und geprüft.

- Der Schneeräumpflicht vor der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin wurde am

 heutigen Tag nicht nachgekommen.

Herr Palletschek fragt, was passiert, wenn die Anlieger ihrer Räumpflicht am Geh-/Radweg Hagenow-Heide-Chaussee nicht nachkommen? Bislang hat das ja der Stadtbauhof getan.

Herr Wiese: Es ist richtig, bislang war der Stadtbauhof tätig. Jetzt sind die Anlieger angeschrieben und auf die Durchführungspflicht hingewiesen worden. Wir müssen sehen, wie die Reaktionen sind.

Herr Wrankmore gibt den Hinweis, dass der Gehweg gegenüber dem Parkplatz in der Eisenbahnerstraße zugewachsen ist.

Herr Wiese sagt eine Prüfung zu.