23.10.2018 - 6 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Schlüter stellt folgende Anfragen:

Zunächst wird ein Lob für die Räumung des A + B-Grabens ausgesprochen und darauf hingewiesen, kontinuierlich eine Prüfung vorzunehmen.                                         Herr Wiese: Herr Thoms hat sich aus Interesse mit seiner langjährigen Erfahrung eingebracht.

Kritik wird hinsichtlich der Information zu den geplanten Investitionen 2019 geäußert. Es ist einfach zu spät. Die Liste für die geplanten Maßnahmen müssen dem Bauausschuss so früh wie möglich vorgelegt werden, um Einfluss nehmen zu können. Wenn der Finanzausschuss diese vorliegen hat, ist kaum noch was möglich zu ändern.                                                                                          Herr Wiese: Der Termin für die HH-Anmeldungen ist für unseren Fachbereich ohnehin schwierig zu halten, da dieser schon Mitte des Jahres gesetzt ist. Einerseits sind dann die im laufenden Jahr umzusetzenden Maßnahmen noch gar nicht richtig am Laufen, andererseits sollen schon die neuen Haushaltsanmeldungen getätigt werden. Den Abgabetermin dann noch in Einklang mit der Bauausschusssitzung zu bringen, gestaltet sich sehr schwierig. Im kommenden Jahr wird versucht, rechtzeitiger zu informieren.

Herr Schlüter spricht in Bezug auf die Haushaltsplanung nochmals die Budgetierung für die Ortsteile an. Man sollte jedem OT eine Summe zuordnen, über die dann in Abstimmung mit der Ortsteilvertretung alleine verfügt werden kann.                   Herr Wrankmore ergänzt, dass im Finanzausschuss dieser Vorschlag auch bereits gemacht wurde.

Weiter möchte Herr Schlüter wissen, ob es bereits ein neues Gutachten für die Eiche an der L 04 in Hagenow Heide gibt? Es sollte nochmals Kontakt mit der Unteren Naturschutzbehörde aufgenommen und eine erneute Prüfung durchgeführt werden, zumal eine Vielzahl von Pilzen am Baum vorhanden ist.                         Herr Wiese: Es wurde sich gegenüber der Unteren Naturschutzbehörde für eine Fällung der „geschädigten“ Eiche eingesetzt, das Gutachten besagt jedoch etwas anderes: Einer Fällung wird nicht zugestimmt. Herr Jarmatz ist von Herrn Ruedel hierzu auch bereits informiert worden.                                                                Herr Schlüter: Die Verwaltung setzt ein Schreiben, stellt den Antrag auf Fällung der Eiche, auf und der Ausschussvorsitzende unterschreibt. Herr Näth stimmt der Verfahrensweise zu.

Herr Walter stellt folgende Anfragen:

- Sind noch Veränderungen bezüglich der Beleuchtung Kreuzung Poststraße/

  Hagenstraße vorgenommen worden?                                                        Herr Wiese bejaht die Anfrage insofern, dass in Bezug auf die Ausleuchtung Veränderungen (z. B. Reflektoren im Leuchtkopf) erfolgten, aber zu beachten ist, dass es sich um eine Gehwegbeleuchtung handelt.

- Ein Hinweis: Das Info-Schild „Städtepartnerschaften“ aus Richtung Wittenburg   

kommend ist kaputt.

- Gibt es Planungen zum Gebäude in der Bahnhofstraße/Ecke Eisenbahnerstraße

  (ehem. Übernachtung)?

Herr Wiese: Das Gebäude ist in Privateigentum; es liegt keine Info zur Nutzung vor.

Herr Näth, E. wurde angesprochen, dass Blinde bzw. Sehbehinderte am Wochenende Probleme beim Überqueren von Straßen haben, weil die Ampeln ausgeschaltet sind. Hier muss eine Prüfung erfolgen.

Herr Näth, E. geht auf den Sitzungskalender 2019 ein. Jedes Bauausschussmitglied hat ihn erhalten, wobei die Termine in Abhängigkeit des Hauptausschusses und der Stadtvertretung festgelegt sind:

29.01.2019; 19.03.2019; 13.08.2019, 01.10.2019; 12.11.2019; 10.12.2019.

Die Bauausschussmitglieder nehmen die Sitzungstermine zur Kenntnis.