ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10

Sitzung:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Hagenow

Zusätze:: Verantwortlich: Wiese, Dirk

Gremium:: Stadtvertretung der Stadt Hagenow

Datum:: Do., 29.11.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2018/0055 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung im Sinne des § 7 Abs.3 Kommunalabgabengesetz des Landes
Mecklenburg- Vorpommern (KAG M-V) für die Straßenausbaumaßnahme in der
Langen Straße im Abschnitt - Ende Sanierungsgebiet aufHöhe Löwenhelmstraße bis Anbindung Wittenburger Straße- in Hagenow

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Bauen / Ordnung / Grundstücks- und Gebäudemanagement

Bearbeiter:: Bernd Bochardt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beratungsergebnis aus den vorberatenden Gremien:

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 28.08.2018:

7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

Hauptausschuss 03.09.2018:

6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Stadtvertretung 13.09.2018: BV wurde zurückgestellt

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 23.10.2018:

5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Hauptausschuss 19.11.2018:

5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt, dass die Straßenausbaubeiträge für die Teileinrichtungen: Gehweg, Beleuchtungsanlage und Ausrüstungsgegenstände im Abschnitt Ende Sanierungsgebiet auf Höhe der Löwenhelmstraße bis Anschluss Wittenburger Straße (L04) im Wege der Kostenspaltung im Sinne von § 7 Absatz 3 KAG M-V erhoben werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

29.11.2018 - 10 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der...

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