26.01.2016 - 5 Information der Verwaltung

Aktuelle Baumaßnahmen:

Straßen und Tiefbauvorhaben

- Brücke Mühlenteich und Poststraße 1. BA als Maßnahme im Rahmen der   

 Städtebaulichen Erneuerung

Die technische Abnahme und feierliche Übergabe des Bauwerks ist am 17.12.2015 erfolgt. Restarbeiten am Auslaufbauwerk und Wehr stehen noch aus und werden im Frühjahr, wenn die Witterung es zulässt, ausgeführt; auch die noch fehlende Beleuchtung wird wieder hergestellt.

- Poststraße 2. BA als Maßnahme im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung

Die Planung ist in Bearbeitung für die Antragsvorbereitung.

Das Verkehrskonzept wird somit mit dem nächsten Umsetzungsschritt erfüllt (Anpassung des Kreuzungsausbaus Hagenstraße/ Poststraße auf 30 km Zone).

- Grunddaten: Fahrbahnbreite auf 6,50 m, Radfahrerführung auf der Fahrbahn, die

  so fahrradfreundlich wie möglich auszuführen ist,

- Materialwahl für die Entwurfsplanung ist vorzunehmen: Vorschlag der Verwaltung,

 die Nebenanlagen bis zur Gosse werden wie im Sanierungsgebiet ausgeführt bis

 zur Kreuzung Hagenstraße (Fahrbahn in Asphalt, ggf. auch Anthrazitpflaster)

- Ausbau des Parkplatzes an der neuen Kindertagesstätte „Kleine Nordlichter“

 Am Prahmer Berg

Der Parkplatz vor dem Gebäude wurde am 16.12.2015 technisch abgenommen und der Nutzung übergeben; die Endabrechnung steht noch aus.

- Ausbau der Hagenower Straße (L04) in Hagenow Heide

 (Maßnahme des Straßenbauamtes Schwerin)

Derzeitig läuft die Abstimmung zu den Ausgleichsmaßnahmen mit dem SBA, es ist zu prüfen, inwieweit das aufzustellende Ökokonto (Info im Umweltausschuss) später eingesetzt werden kann.

In der vergangenen Woche (3. KW) sind die SBA-Unterlagen zum Grunderwerb eingegangen, entsprechende Gespräche sind in Vorbereitung.

- Ausbau der Eisenbahnerstraße

Ein Termin beim SBA zur Einschätzung der Förderfähigkeit der Baunebenkosten findet am 27.01.2016 als Basis des neuen Finanzierungsplans und der Antragsüberarbeitung auf die erhöhte Förderung statt.

- P+R Parkplatz Bahnhof Hagenow Land

Die Vorentwurfskonzeption ist in Bearbeitung, Angebotseinholung Altlastenuntersuchung, Grunderwerbsverhandlung mit der DB AG wurde am 26.01.2016 durchgeführt; weitere Unterlagen sind bei der Deutschen Bahn angefordert.

- erster Lageplan wird mittels Beamer dargestellt

- Sportanlage Kietz: 1. BA Teil Schulsport im Rahmen des Programms

 Stadtumbau Ost – Aufwertung -

Derzeitig witterungsbedingter Baustillstand, Fertigstellung der Maßnahme ist für August 2016 geplant.

Aspekte der Barrierefreiheit:

- Hinweis aus dem Schreiben vom Senioren- und Behindertenbeirat zur Querung

Lange Straße im Bereich Poststraße; ein Vororttermin ist zu vereinbaren.

- Straßenbeleuchtung

Gemäß der Anfrage aus dem vergangenen Bauausschuss wird die Auswertung mittels Beamer dargestellt. Herr Wiese erläutert, dass vor ca. 8 Jahren Spannungsabsenkungstransformatoren eingebaut wurden; Ergebnis: Verglichen wurden die Werte aus 2005 als Vergleichswert; die Funkrundsteuerung mit Abschaltung ganzer Straßenzüge und die Nachtabschaltung sind berücksichtigt. Die rot gekennzeichneten Zahlen sind die Einsparungen in %. Im Ganzen ist der Einsparungseffekt nicht ganz so ausgefallen wie theoretisch vor Installation berechnet, aber dennoch sind zwischen 12 – 20 % Minderverbräuche im Vergleich zu 2005 zu verzeichnen.

Bei neuen Straßenbauvorhaben wird LED verwendet; die vorhandene Beleuchtung nach und nach umgerüstet, wenn diese kompatibel ist.

Maßnahmen an Gebäuden und Grundstücken:

- Sportplatz Parkstraße – Errichtung Sanitärgebäude

Der gestellte Antrag ist beim Innenministerium in Prüfung, Nachforderungen wurden schriftlich mitgeteilt und sind einzureichen (Konkretisierung der Kostengruppen).

- EFRE Antragsstellung Europaschule Kietz

Die Antragsstellung muss bis zum 15.02.2016 erfolgen. Das Prioritätenvorhaben  Nr. 1 Europaschule ist auf Basis des beschlossenen ISEK vorzulegen; Kombination zwischen Sporthalle, Schülermensa und Hortplatzerweiterung ist vorgesehen. Ob die Stadt Hagenow in das Programm aufgenommen wird, steht noch nicht fest. Eine Kostenobergrenze gibt es nicht. Die Maßnahme wird in der Beantragung umfangreicher.

- Kindertagesstätte „Matroschka“

Die Deckensanierung im Bereich Küche beginnt ca. in der 10./11. KW. Die Küche wird ausgeräumt; die Essenversorgung bleibt abgesichert. Auf Nachfrage von Herrn Baalhorn, wie lange die Maßnahme dauert, antwortet Herr Wiese: ca. 1 Monat.                   

Herr Baalhorn fragt, ob die Maßnahme nicht in den Sommerferien durchgeführt werden kann oder ob es so dringlich ist? Herr Wiese verweist die Diskussion zur Problematik in den nichtöffentlichen Teil, stellt jedoch dar, dass die Durchfeuchtung weiter geht, eine Abstützung der Decke erfolgte, dennoch die Maßnahme zügig durchgeführt werden soll.

Städtebauliche Planungen/ Bauleitplanung:

- B-Plan 37 - Alte Ziegelei Teichstraße

Das angekündigte Gespräch hat am 15.01.2016 stattgefunden; eine Erweiterung des Geltungsbereiches ist in Prüfung. Nach Abstimmung wird es am 26.02.2016 erneut und letztmalig bei der Stadt eine Beratung geben.

- Bearbeitungsstand zur Straßenreinigungssatzung und WBV

Die Satzungen zur Wasser- und Bodenverbandsgebühr sowie zur Straßenreinigung sind aufgrund von Anmerkungen durch die Kommunalaufsicht noch nicht in dieser Gremienrunde vorgelegt; eine Info in den Hagenower Blättern zum Bearbeitungs-

stand ist vorgesehen.

Aus vorherigem Protokoll

- Bake alte Hagenower Straße (Lietz) wurde erneuert.

- Parkplatz Fr.-Heincke Straße: Vermarktungsbemühungen bereits bis 2003

  erfolglos; nunmehr erneute Veräußerungsbemühungen.

- Graben Lindenallee/Hagenow-Heide-Chaussee: Eine Vorortbesichtigung hat

  stattgefunden, wenn die Witterung es zulässt, wird der Stadtbauhof im Rahmen der

  Möglichkeiten die vorhanden gewesene Mulde vertiefen.