05.03.2018 - 6.2 Diskussion & Ergänzung des Beschlusses, Gesamtk...

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Wortprotokoll

Herr Jensen kritisiert, dass der Beschluss mit einem Widerspruch belegt wurde. Herr Möller erläutert die Beweggründe für diesen Widerspruch. Es wird dazu einen Termin mit den Fraktionsvorsitzenden zur Heilung des Beschlusses geben. Herr Mau macht deutlich, dass der Beschluss lediglich ein Auftrag an die Verwaltung war, sich mit einer Institution hinzusetzen, das Leistungspaket auszuarbeiten und daraufhin ein Angebot erstellen zu lassen. Bei Vorliegen des Angebotes hätte man dann einen weiteren Beschluss mit Angabe der Kosten und der Deckung fassen können. Die Finanzausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, dass die Verwaltung in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden zur nächsten Sitzung der Stadtvertretung ein gültiger Beschluss vorliegt.