29.05.2018 - 9 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Baalhorn stellt folgende Anfragen, welche bereits aus vorangegangenen Sitzungen resultieren:

- In der Stadtvertretung am 22.03.2018 informierte der Bürgermeister über eine durch den Hauptausschuss genehmigte außerplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme: Umgestaltung der Nebenanlagen der Langen Straße, Gewerke Straßenbau und Beleuchtung. Warum war diese erforderlich? Sind die Kosten für die Beleuchtung höher geworden?                                                                               Herr Ruedel: Für die Beleuchtung lag eine Kostenschätzung aus dem Jahr 2015 in Höhe von 36.644,86 € vor; der Auftrag beläuft sich auf eine Summe in Höhe von 32.333,79 €. Somit kann von einer Kostenerhöhung für die Straßenbeleuchtung nicht gesprochen werden. Die außerplanmäßige Ausgabe bezieht sich auf die gesamte Baumaßnahme einschließlich Ingenieurleistungen.

- Am Radweg Hagenow-Heide-Chaussee Höhe Schwenkung ist eine Absperrung mit Bügeln vorhanden. Hier ist die Endlösung noch nicht geschaffen? Es fehlen die Reflektoren.                                                                                               Herr Prieß: Die Aufstellung der Bügel entspricht dem Regelwerk.

- Wie ist der Sachstand – Hochfrieren der Treppenstufen an der Treppenanlage der Stadtschule am Mühlenteich?                                                                    Herr Wiese: Es ist Vorort eine Besichtigung erfolgt mit dem Ergebnis, dass, wenn der Zustand extremer wird, eine Reparatur erfolgt.

Herr Baalhorn stellt „neue“ Anfragen bzw. gibt Hinweise:

- Wer ist für die Bewirtschaftung des Bewegungsparkes auf dem Kietz zuständig? Die Laufbahn weist z. B. einen erheblichen Pflegerückstand auf; die Anlage vergrast zunehmend?                                                                      Herr Wiese: Die Anlage ist dem Fachbereich Finanzen, Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice – Team Schule, Kultur, Sport – übergeben worden. Somit obliegt die Verantwortlichkeit auch diesem Team.

- Das Feuerwehrzufahrtsschild neben der Stadtschule aus Richtung Teichstraße kommend ist ausgeblichen.

- Vor geraumer Zeit fand der Sponsorenlauf statt. Mit Beginn sollte die Böschung des Mühlenteiches gemäht werden. Hier ist eine rechtzeitige Abstimmung erforderlich. In Anlehnung dieses Hinweises eine Frage, wie oft wird überhaupt hier gemäht?                                 Herr Wiese: Zunächst einmal ist dazu zu sagen, dass der Anglerverband für die Unterhaltung des Mühlenteiches verantwortlich ist, einschließlich Mäharbeiten. Im Zuge/im Anschluss der Ausbaggerungsmaßnahme ist geplant, die Böschung anzupassen und neu zu gestalten.  

- Herr Masche hat zur Vermarktung der Gewerbeflächen am Sudenhof attraktiv gestaltete Schilder aufstellen lassen. Die Lagerung von Wurzelwerk u. a. trägt nicht unbedingt zum Erwerb der Flächen bei.

Herr Schlüter gibt den Hinweis, dass an der Baustellenzufahrt zum B-Plan 42 in der Hagenow-Heide-Chaussee ein Schild aufgestellt werden sollte mit dem Hinweis - Baustelle. Weiterhin muss das Pflaster des Geh-/Radweges im Bereich Birkenwäldchen geprüft werden.                                                             Herr Wiese sagt eine Prüfung zu.

Weiter bittet Herr Schlüter nochmals um Übergabe der Liste – Stand Leistungen Hausmeisterverträge.                                                                                         Herr Wiese sagt die Übergabe zu.

Frau Benzien erscheint zur Sitzung um 19.31 Uhr.

Herr Möller erscheint zur Sitzung um 19.35 Uhr.

Herr Bürger und Herr Viez verlassen die Sitzung um 19.35 Uhr.