27.11.2018 - 4 Information der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Di., 27.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Straßen- und Tiefbaumaßnahmen
- Munitionsberäumung Sudenhof:
Die Bauanlaufberatung hat vergangene Woche stattgefunden. Am 23.11.2018 wurde mit dem Freimachen des Beräumungsgebietes, B-Plan Nr. 41, begonnen; voraussichtliche Fertigstellung Ende März 2019. Mit dem potentiellen Interessenten wurde am 07.11.2018 ein weiteres Gespräch geführt, in dem er bekundet hat, sich nach wie vor am geplanten Standort anzusiedeln. Der Zuwendungsbescheid liegt noch nicht vor.
- Barrierefreiheit Bahnhof Hagenow Land
Mit der Deutschen Bahn Station und Service wurde der eingeplante Termin am 30.10.2018 im Beisein von Herrn Schlüter als Vertreter des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr und Herrn Thieke vom Senioren- und Behindertenbeirat durchgeführt; Herr Näth, E. hatte sich entschuldigt. Das Gespräch brachte erneut noch keine Lösung zur Finanzierung und Folgekostenbereitstellung für die Aufzugsanlagen. Die Deutsche Bahn zieht sich hinsichtlich der Bereitstellung von Finanzierungen für den Aufzug auf die Grenze von 1.000 Fahrgästen pro Tag zurück, die derzeit knapp nicht erreicht wird. Nach Rücksprache am 05.11.2018, Veranstaltung „Grüne GewerbeGebiete“, mit dem Verkehrsminister Herrn Pegel wurde daraufhin vereinbart, sich erneut direkt an den Konzernbevollmächtigten Ost der Deutschen Bahn, Herrn Trettin, zu wenden. Heute nun gab es ein Telefonat mit dem Konzernbevollmächtigten Ost Herrn Trettin mit dem Ergebnis, dass es einen gemeinsamen Termin mit dem Energieministerium, der Stadt und ihm im Januar geben soll, in dem versucht wird, Möglichkeiten der Finanzierung zur Ertüchtigung der Aufzüge zu finden.
- B-Plan Nr. 42 „Wohnbebauung Hagenow-Heide-Chaussee II“
Die technische Abnahme der Anlagen erfolgte am 15.11.2018 gemeinsam mit der Stadtwerke Hagenow GmbH und dem Abwasserzweckverband Hagenow und Umlandgemeinden. Die Voraussetzungen für die Übernahme der Flächen und die Vorbereitung der Bauvorhaben für 15 Einfamilien- und Doppelhausparzellen sind gegeben. Die Restleistungen werden am 28.11.2018 abgenommen.
Maßnahmen an Gebäuden und Grundstücken
- Stand Vorbereitung Hortgebäude
Die überarbeitete Entwurfsplanung ist mit den späteren Nutzern abgestimmt. Am 05.12.2018 wird es ein Vorgespräch beim BBL zur baufachlichen Prüfung in Rostock geben; diese baufachliche Prüfung geht dann an das Landesförderinstitut mit als Grundlage für den Zuwendungsbescheid. Aktuell sind der Stadt Hagenow Kofinanzierungsmittel zur Minderung des Eigenanteils in Aussicht gestellt worden.
- Information zu Ausschreibungen E-Vergabe
Ab 01.01.2019 sollen Vergaben, Unterschwellenwert, über das Portal des Zweckverband e-Gov erfolgen. Oberschwellig besteht diese Forderung bereits seit dem 18. Oktober 2018. Da alle Kommunen und Städte dazu angehalten sind, Aufträge elektronisch zu vergeben, ist auch bei der Stadt eine Umstellung unumgänglich. Das bedeutet für die Unternehmen ebenfalls, dass sie, um zukünftig am Ausschreibungsverfahren teilnehmen zu können, auf e-Vergabe umrüsten müssen. Zunächst besteht für 2019 noch die Möglichkeit für Vergaben nach VOB manuell zu arbeiten. Hinweise zur Problematik – e-Vergabe – werden auf der Hompage der Stadt Hagenow bzw. in den Hagenower Blättern in absehbarer Zeit veröffentlicht.
- Auszeichnung für das Gebiet und die Gewerbebetriebe in der Steegener
Chaussee
Die Steegener Chaussee ist auf einer Veranstaltung am 05.11.2018 in Hagenow bei der biotherm Services GmbH als „Grünes Gewerbegebiet“ ausgezeichnet worden, wobei „Grün“ nicht im Sinne von Begrünung bedeutet, sondern sich das Grün auf die Energieerzeugung und deren Verwendung bezieht. Damit ist Hagenow beispielgebend für Mecklenburg-Vorpommern.