15.11.2018 - 5.2 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Wiese, Dirk
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 15.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauen / Ordnung / Grundstücks- und Gebäudemanagement
- Bearbeiter:
- Uwe Ruedel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hochgesandt erklärt, dass die Maßnahme beendet wurde und durch die Schlussabrechnung Mehrkosten entstanden sind. Die Kosten könnten allerdings anteilmäßig an die Grundstückseigentümer weitergeleitet werden. Die Finanzierung ist gesichert. Herr Jensen fragt, ob die Straßenausbaubeiträge nicht dagegen gerechnet werden müssen. Herr Hochgesandt erklärt, dass die Einnahmen in der Finanzplanung schon drin sind.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 70.917,65 € für den Ausbau der Eisenbahnerstraße.
Abstimmungsergebnis:
5 | Ja-Stimmen | 0 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen |