29.01.2019 - 6 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Baalhorn stellt offene Anfragen zu Protokollen aus der Legislaturperiode, welche in absehbarer Zeit endet.

- Herr Schlüter hatte nach der Widmung der Friedrich-List-Straße gefragt?            

 Herr Wiese: Hier gibt es keinen Eigentumsübergang; die Verhandlungen sind  

 schwebend.

- In der Sitzung am 06.09.2016 hat die Verwaltung den Auftrag erhalten zu prüfen, ob                   

die Möglichkeit der zeitlichen Gleichschaltung der Lichtsignalanlagen im 

Straßenzug Robert-Stock-Straße ab Kreuzung Schweriner Straße bis Einmündung     

Bahnhofstraße besteht. Wann erfolgt dies?

Herr Wiese: Die zuständige Fachfirma wurde seinerzeit eingeladen, es erfolgt eine nochmalige Prüfung.

- In der Sitzung am 12.09.2017 ist von Herrn Schlüter eine Auflistung einschließlich                  

Abschreibungswerte der gesamten Technik des Stadtbauhofes gefordert worden.

Herr Wiese: Die Auflistung liegt vor; wird dem Protokoll beigefügt.

- Es gab den Auftrag, die abgeschriebene Geschwindigkeitsmesstafel in der    

Möllner Straße zu ersetzen. Hierfür sollten Sponsoren gesucht werden?

Herr Wiese: Es sind bereits vor 2 Jahren Haushaltsmittel geplant, aber in den Haushaltsberatungen gestrichen worden.

Herr Baalhorn: Es sollte nicht über die Stadt finanziert werden, sondern über Sponsoren?!

- Eine Anfrage von Herrn Schlüter bezog sich auf die fußläufige Verbindung  

zwischen dem B-Plan Nr. 42, Jasminweg, und dem B-Plan 16, Veilchenweg; war                     

auch Thema in der Stadtvertretung.

Herr Wiese: Der B-Plan lässt dies zu; im vorliegenden beschlossenen Erschließungsvertrag ist die Herstellung jedoch nicht enthalten.

Herr Baalhorn/Herr Walter: Die Anwohner des Veilchenweges wollten doch eine fußläufige Verbindung?

Herr Wiese: Im B-Planverfahren, öffentliche Auslegung, war in der Entwurfszeichnung eine Verbindung eingetragen; diese wurde durch die Anwohner abgelehnt. Aufgrund dieser Tatsache gab es keinen Grund, in den Erschließungsvertrag die Herstellung der fußläufigen Verbindung aufzunehmen.

- Es sollten die Auftragssummen – Zeitvertragsarbeiten Hochbau – mitgeteilt

werden?

Herr Wiese: Mit dem Protokoll der Sitzung am 28.08.2018 wurde die Übersicht mit Stichtag 30.06.2018 beigefügt. Die Übersicht wird ergänzt per 31.12.2018 und dem Protokoll beigefügt.

Herr Jessel: In der Sitzung am 07.03.2017 wurde über ein stattgefundenes Gespräch mit der VLP u. a. in Bezug auf den Busverkehr im Stadtgebiet informiert.

Auch wurde mitgeteilt, dass es ein weiteres Gespräch geben muss.

Ist das passiert? Es hat sich nichts geändert.

Herr Wiese: Die VLP hat über Taktungsprobleme seinerzeit in der Vorstellung im Bauausschuss berichtet; bzgl. Thema Fahrplan gab es noch kein weiteres Gespräch.

Herr Jessel: Es sollte dann gleich die Problematik – Busverkehr Poststraße/Hagenstraße – Kreisel – angesprochen werden. Hier fahren die Busse viel zu schnell über die Aufpflasterung.

Herr Jessel: Über den Sachstand – Grünzug Schmaar – sollte informiert werden.

Herr Wiese: Vom planerischen Stand her gibt es keinen neuen Sachstand; in die EFRE-Periode ist die Maßnahme aufgenommen.

Herr Jessel: Im nichtöffentlichen Teil der Stadtvertretung wurde über Maßnahmen im Rathaus-Nebengebäude informiert. Gibt es einen neuen Sachstand?                   Herr Wiese: Das Team Bauen und Umwelt und Grundstücks- und Gebäudemanagement ist aufgrund eines Wasserschadens vorübergehend ins Haupthaus gezogen.

Herr Baalhorn: In der Sitzung am 02.02.2017 wurde darüber informiert, dass das Straßenbauamt Schwerin beabsichtigt, den Kreisel Eichenweg umzubauen. Passiert das noch?                                                                             Herr Wiese/Herr Ruedel: Es gibt keinen neuen Sachstand.

Herr Walter fragt, wie lange die rot-weißen Baken am Kreisel Hagenstraße/ Poststraße noch stehen?                                                                            Herr Ruedel: Die Platten wurden befestigt; es wird mit 3-4 Tagen zur Aushärtung gerechnet.

Herr Antonioli fragt, wann die Bäume in der Langen Straße, 4. BA,  gepflanzt werden?                                                                                                           Herr Ruedel: Die Bäume sind gepflanzt.