11.04.2019 - 8 Finanzierung für den Ersatzneubau der Europaschule

Beratungsergebnis aus den vorberatenden Gremien:

Finanzausschuss 25.03.2019:

5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Hauptausschuss 01.04.2019:

8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Aus den Reihen der Fraktionen wird noch einmal einhellig der Standpunkt geäußert, dieses ehrgeizige Schulbauprojekt auf jeden Fall durchführen zu wollen, gleichwohl der Kenntnis darüber, dass die Finanzierung noch immer auf „wackligen Füßen“ steht und diese für die Verwaltung eine große Herausforderung noch über viele Jahre hinaus darstellen wird.

Auf die bisherigen Bemühungen der Verwaltung, weitere finanzielle Mittel zur Umsetzung dieses Vorhabens zu bekommen, geht der Bürgermeister in seinen Ausführungen umfassend ein und erläutert die Hintergründe zur Aufstellung dieses „vorläufigen“ Finanzierungsplanes. Es liegen für die im Finanzierungsplan angesetzten Fördermittel bisher noch keine Förderbescheide vor.

In Ergänzung dazu macht Herr Hochgesandt deutlich, dass eine kürzere Zins- und Tilgungsfrist der Kredite eine höhere Belastung für den städtischen Haushalt darstellt. Ziel sei es dennoch, nach einer Laufzeit von ca. 20 Jahren die Kredittilgung abzuschließen. Dies hänge aber auch davon ab, wie sich die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune sowie die Konjunktur insgesamt entwickeln. Diese Entscheidung sei abzuwarten.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung stimmt dem in der Begründung dargestellten Finanzierungsplan für den Ersatzneubau der Europaschule zu.

Abstimmungsergebnis: